2011-11-27

Sozialversicherungen: Reform der Pflegeversicherung greift zu kurz - Nachrichten Geld - Versicherungen - WELT ONLINE

Sozialversicherungen

Autor: Hans-Werner Thieltges| 26.11.2011

Reform der Pflegeversicherung greift zu kurz

Die neue Zusatzversicherung wird die Probleme der Pflegeversicherung nicht Lösen. Die demografische Entwicklung ist vernachlässigt.
Im Koalitionsvertrag hatte die schwarz-gelbe Koalition für die laufende Legislaturperiode eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung in Aussicht gestellt. Doch mit den jüngsten Kabinettsbeschlüssen ist aus dem groß angekündigten Projekt allenfalls ein Reförmchen geworden, klagen unabhängige Beobachter.

Pflege im Seniorenheim
Foto: picture alliance / ZB/dpa
Pflege im Seniorenheim. Die Regierung hat eine Reform der Pflegeversicherung beschlossen. Ein Zusatzbeitrag soll sie finanziell besser stellen
Das „Handelsblatt“ urteilte: „Die Reform der Gesetzlichen Pflegeversicherung ist versandet.“ Und die Opposition vermutet hinter den Plänen gar reine Klientelpolitik, wie SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte: „Wortgeklingel als Konjunkturversprechen für die Versicherungswirtschaft.“
Die privaten Krankenversicherer werden aus der Diskussion um die Zukunftssicherung der gesetzlichen Pflege jedenfalls gestärkt hervorgehen, hat die FDP sich doch zumindest halbwegs behauptet. Anfangs wollten die Liberalen noch eine weitreichende kapitalgedeckte Zusatzversicherung einführen. Danach hätten alle gesetzlich Pflegeversicherten zwangsweise eine private Absicherung mit vom Staat vorgegebener Prämienhöhe abschließen müssen.

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