2011-12-04

REGIERUNGonline - Rede der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen, zur UN-Behindertenrechtskonvention vor dem Deutschen Bundestag am 1. Dezember 2011 in Berlin:

Deutscher Bundestag

Rede der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen, zur UN-Behindertenrechtskonvention vor dem Deutschen Bundestag am 1. Dezember 2011 in Berlin:


Herr Präsident!
Meine Damen und Herren!

Frau Ferner, ich habe die Kritik im Detail gehört. Aber ich glaube, es gibt auch sehr große Gemeinsamkeiten. Ich möchte zwei, drei Gedanken über diese Gemeinsamkeiten vorwegschicken. Denn das ist auch der zentrale Leitgedanke der UN-Behindertenrechtskonvention, der dies deutlich formuliert, nämlich die Idee der Inklusion.

Unsere Vision, unser Ziel ist die Inklusion. Wir sind auf dem Weg dorthin, dass wir eines Tages in einer Gesellschaft leben, in der es in Geschäften, auf Straßen, in Hotels, in einer Pizzeria, im Fernsehen, bei der Arbeit, in der Straßenbahn, wo immer wir uns bewegen, Menschen mit unterschiedlichen körperlichen, intellektuellen oder mentalen Voraussetzungen gibt, die mit großer Selbstverständlichkeit ohne Trennung miteinander leben, und dass wir das als selbstverständlich erleben. Das ist der große Gedanke der Inklusion der UN-Behindertenrechtskonvention.

Für uns ist der Auftrag, die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen, ein Focal Point. Die Bundesregierung hat den Nationalen Aktionsplan auf den Weg gebracht, mit dem wir mit 200 größeren und kleineren Maßnahmen entsprechende Schritte machen. Sie können sie kritisieren und sagen: Das ist zu wenig. Aber die Konvention sagt zu Recht:
REGIERUNGonline - Rede der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen, zur UN-Behindertenrechtskonvention vor dem Deutschen Bundestag am 1. Dezember 2011 in Berlin:

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