2012-06-19

Betreuung bei Vorsorgevollmacht: BGH stärkt die Selbstbestimmung - auch bei Demenz

Betreuung bei Vorsorgevollmacht

BGH stärkt die Selbstbestimmung - auch bei Demenz

19.06.2012
Betreuerin mit älterer Dame
Wer im Alter bei drohender Demenz vermeiden will, dass ein Gericht eine Betreuung anordnet, muss rechtzeitig selbst einen Vorsorgebevollmächtigten beauftragen. Dennoch bestellen Gerichte mitunter entgegen diesem ausdrücklichen Willen einen von ihnen ausgewählten Betreuer. Diese für Betroffene beängstigende Praxis der Instanzgerichte schränkt der BGH aber immer mehr ein - zu Recht, meint Herbert Grziwotz.
 Über 1,3 Millionen volljährige Menschen sind in Deutschland geschäftsunfähig und stehen unter vom Gericht angeordneter Betreuung. Es dürfte nicht zuletzt dem demografischen Wandel geschuldet sein, dass der Bundesgerichtshof (BGH) sich mit dem Thema in den letzten Jahren mehrfach beschäftigen musste. Mit ihrer neuesten, von der Fachwelt bislang kaum beachteten Entscheidung (BGH, Beschl. v. 07.03.2012, Az. XII ZB 583/11) haben die Karlsruher Richter eine Betreuerbestellung aufgehoben, die erfolgt war, obwohl ein an Demenz Erkrankter vor Ausbruch seiner Krankheit einer Person seines Vertrauens eine Generalvollmacht zur Vertretung gegenüber jedermann, insbesondere Gerichten, Behörden, Privaten, Banken und Sparkassen, erteilt hatte.
Betreuung bei Vorsorgevollmacht: BGH stärkt die Selbstbestimmung - auch bei Demenz

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