2012-09-05

Deutscher Bundestag: Im Bundestag notiert: UN-Behindertenrechtskonvention

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Im Bundestag notiert: UN-Behindertenrechtskonvention


Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage - 05.09.2012

Berlin: (hib/VER) Zur „Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf EU-Ebene“ hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage (17/10563) an die Bundesregierung gerichtet. Die Fraktion will unter anderem wissen, wie die Regierung die „Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010 – 2020: Erneuertes Engagement für ein barrierefreies Europa“ bewertet und welche Schlüsse sie daraus zieht. Darüber hinaus fragt die Fraktion, wie diese Strategie im Prozess der Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention berücksichtigt werde.
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