2012-09-21

Kabinett beschließt Gesetzentwurf - Politik - WDR.de

Kabinett beschließt Gesetzentwurf Inklusion an Schulen nimmt Gestalt an

Von Rainer Kellers
Die NRW-Landesregierung hat das Gesetz zur Inklusion behinderter Kinder an Schulen auf den Weg gebracht. Der Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Regelschule ab August 2013 soll damit umgesetzt werden. Förderschulen soll es weiterhin geben, doch es werden deutlich weniger.


Eine behinderte Schülerin im Klassenraum

Die vom Kabinett beschlossene Änderung des Schulgesetzes setzt eine Vorgabe der UN-Behindertenrechtskommission um. Danach hat sich Deutschland verpflichtet, sein Schulsystem so zu gestalten, dass der gemeinsame Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Kindern zum Regelfall wird. Ab Sommer 2013 gibt es einen Rechtsanspruch auf inklusives Lernen. Die Änderung am Schulgesetz soll die dafür nötigen Voraussetzungen schaffen. Im Juli dieses Jahres hat der Landtag Eckpunkte für die Inklusion verabschiedet. Der nun vorliegende Referentenentwurf ist den Verbänden zugeleitet worden, die Stellungnahmen abgeben können. Voraussichtlich noch in diesem Jahr wird der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Am 1. August 2013 soll das Gesetz in Kraft treten.

Die wichtigsten Eckpunkte des Gesetzes:


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