2012-10-11

Behindertenrechtskonvention - Bericht für UN-Menschenrechtsrat -- kobinet


10.10.2012 - 15:52


Behindertenrechtskonvention - 

Bericht für UN-Menschenrechtsrat.




Berlin (kobinet) 78 Verbände der deutschen Zivilgesellschaft, die in der sogenannten BRK-Allianz zusammenarbeiten, haben fristgemäß einen 16-seitigen Kurzbericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland beim UN-Menschenrechtsrat in Genf eingereicht.

„Wir haben uns in unserem Bericht nur auf einige ausgewählte Aspekte der Umsetzung konzentrieren können, da wir eine exakte Umfangsvorgabe vom Menschenrechtsrat hatten“, erklärten heute Dr. Sigrid Arnade und Dr. Detlef Eckert für die Allianz der deutschen Nichtregierungsorganisationen zur UN-Behindertenrechtskonvention. „Der Bogen unserer Kritik und der jeweiligen Empfehlungen reicht jedoch vom Fehlen angemessener Vorkehrungen und mangelnder Barrierefreiheit über Betreuungsrecht, Gewalt, Zwangsbehandlungen, Assistenz, Inklusion in der Schule und auf dem Arbeitsmarkt bis hin zum Ausschluss vom Wahlrecht.“ Eine allgemeine Einschätzung zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention und eine kritische Bewertung des Nationalen Aktionsplans sowie der fehlerhaften deutschen Übersetzung sind ebenfalls in diesem Bericht zu finden.

Die Allianz hat diesen Kurzbericht erstellt, da Deutschland im Mai 2013 zum zweiten Mal nach 2009 vom UN-Menschenrechtsrat im Rahmen des sogenannten UPR-Verfahrens (Universal Periodic Review) auf die Umsetzung aller UN-Menschenrechtsübereinkommen hin überprüft wird.

Das UPR-Verfahren ist nicht zu verwechseln mit den Prüfungen durch die jeweiligen UN-Fachausschüsse, die es zu jedem einzelnen Menschenrechtsübereinkommen gibt. (...)

Behindertenrechtskonvention - Bericht für UN-Menschenrechtsrat -- kobinet

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