2013-12-31

Jetzt aber geht's los!? | kobinet-nachrichten


Jetzt aber geht's los!?

Veröffentlicht am von Gerhard Bartz
Jahreswechsel 2013-14  Symbol analog eines Ortsausgangsschilde
Jahreswechsel 2013-14 Symbol analog eines Ortsausgangsschilde
© ForseA e.V.
Hollenbach (kobinet) In seinem Jahresrückblick konstatiert der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen e.V. (ForseA), dass 2013 im Hinblick auf die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen erneut ein verlorenes Jahr war.
Jetzt aber geht's los!? | kobinet-nachrichten

2013-12-25

Joni Eareckson Tada Urges Prayer as Belgium May Legalize Euthanasia for Disabled Children


Joni Eareckson Tada Urges Prayer as Belgium May Legalize Euthanasia for Disabled Children



Joni Eareckson Tada
Joni Eareckson Tada
I am dismayed that the Belgium Parliament may soon legalize euthanasia for children with disabilities. The irony is that this same parliament in 2009 ratified the U.N. Convention on the Rights of Persons With Disabilities (CRPD).
Article 10 in the CRPD clearly declares, "States Parties reaffirm that every human being has the inherent right to life and shall take all necessary measures to ensure its effective enjoyment by persons with disabilities on an equal basis with others."
How can, on one hand, Belgian legislators insist that people with disabilities have 'the inherent right to life' yet extend a so-called right to die to not merely adults but, shockingly, to minors who feel burdened by their disability?
Joni Eareckson Tada Urges Prayer as Belgium May Legalize Euthanasia for Disabled Children

2013-12-23

Gleichbehandlung bei HIV: HIV ist kein Kündigungsgrund | Frankfurter Neue Presse

Gleichbehandlung bei HIV  

HIV ist kein Kündigungsgrund

 

 Das Bundesarbeitsgericht hat die Kündigung von HIV-Infizierten erschwert. Foto: Arne DedertDas Bundesarbeitsgericht hat die Kündigung von HIV-Infizierten erschwert. Foto: Arne Dedert

Sind HIV-Infizierte ehrlich und legen ihre Krankheit offen, überstehen sie oft die Probezeit in Unternehmen nicht. Mit einem Urteil des obersten Arbeitsgerichts dürfte sich das jetzt ändern.


Gleichbehandlung bei HIV: HIV ist kein Kündigungsgrund | Frankfurter Neue Presse

Seehofer will Rentner vom Mindestlohn ausnehmen | STERN.DE


Seehofer will Rentner vom Mindestlohn ausnehmen

22. Dezember 2013, 08:31 Uhr
CSU-Chef Horst Seehofer will gegen den Widerstand der SPD Ausnahmen beim vereinbarten Mindestlohn durchsetzen. Für Saisonarbeiter oder Praktikanten könne die Regelung nicht gelten, sagte Seehofer der "Welt am Sonntag". 

Berlin - CSU-Chef Horst Seehofer will gegen den Widerstand der SPD Ausnahmen beim vereinbarten Mindestlohn durchsetzen. Für Saisonarbeiter oder Praktikanten könne die Regelung nicht gelten, sagte Seehofer der "Welt am Sonntag".
Er unterstützte zugleich die Forderung der bayerischen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU), auch Rentner, die von ihrer Altersrente leben und noch etwas hinzuverdienen, von der Regelung auszunehmen.
Seehofer will Rentner vom Mindestlohn ausnehmen | STERN.DE

Senioren mit Minijob: Immer mehr Rentner arbeiten | Arbeit & Soziales - Frankfurter Rundschau

2013-12-22

20 000 für Petition an die Bundeskanzlerin | kobinet-nachrichten



20 000 für Petition an die Bundeskanzlerin

Veröffentlicht am von Franz Schmahl
Erstunterzeichner der Petition an Bundeskanzlerin Merkel
Erstunterzeichner der Petition an Bundeskanzlerin Merkel
© Change.org
Berlin (kobinet) Die von Anastasia Umrik, Raul Krauthausen, Julia Probst, Samuel Koch und Constantin Grosch am 18. Dezember an Bundeskanzlerin Angela Merkel gerichtete Petition trägt bis heute mehr als 20 000 Unterschriften. Viele Frauen und Männer nicht nur aus der Behindertenszene begründeten zudem ihre Motive, warum sie die Bitte der fünf Erstunterzeichner an die deutsche Regierungschefin unterstützen, in ihrer kommenden Neujahrsansprache auch die Leistungsbereitschaft und -fähigkeit von Menschen mit Behinderungen in Deutschland zu würdigen.
weiterlesen/mitzeichnen:
20 000 für Petition an die Bundeskanzlerin | kobinet-nachrichten

2013-12-20

Warum etwas verändern was gut war/ist?! | Selbsthilfe für Menschen mit Behinderten

 

Warum etwas verändern was gut war/ist?!

19. Dezember 2013


In den letzten Tagen lasen wir folgende Meldung

„Der CDU-Politiker Hubert Hüppe wird nach Informationen der Zeitung „Die Welt” in der neuen schwarz-roten Bundesregierung nicht mehr zum Behindertenbeauftragten berufen. Wie die Zeitung berichtet, geht dieser Posten wie schon das Amt der Integrationsbeauftragten von der CDU an die SPD. Dies sei zwischen den Koalitionspartnern vereinbart worden.“
Warum soll Herr Hüppe, nicht weiter als Bundesbehindertenbeauftragter tätig sein fragen sich zurzeit viele Betroffenen, Vereinen und Verbände.
Warum etwas verändern was gut war/ist?! | Selbsthilfe für Menschen mit Behinderten

 Die Latte liegt hoch | kobinet-nachrichten

 Deutscher Behindertenbeauftragte Hubert Hüppe muss abtreten - BIZEPS-INFO

2013-12-19

Beschluss: Mehr Personal für Pflegeheime :: Homepage - Nachrichten - Oberpfalz & Bayern :: Mittelbayerische Zeitung :: www.mittelbayerische.de


Oberpfalz & Bayern 18.12.2013, 15:40 Uhr

Beschluss: Mehr Personal für Pflegeheime

Mit den Stimmen der Bezirke hat die Landespflegesatzkommission am Mittwoch die Verbesserung der Personalausstattung in Pflegeheimen beschlossen.

Die Landespflegesatzkommission hat einen neuen Pflegeschlüssel beschlossen: So können Pflegeeinrichtungen in zwei Stufen ihr Pflegepersonal auf einen Durchschnittspersonalschlüssel von 1 : 2,2 erhöhen. Foto: dpa
Die Landespflegesatzkommission hat einen neuen Pflegeschlüssel beschlossen: So können Pflegeeinrichtungen in zwei Stufen ihr Pflegepersonal auf einen Durchschnittspersonalschlüssel von 1 : 2,2 erhöhen. Foto: dpa
Beschluss: Mehr Personal für Pflegeheime :: Homepage - Nachrichten - Oberpfalz & Bayern :: Mittelbayerische Zeitung :: www.mittelbayerische.de

2013-12-14

Frankfurts Behindertenfahrdienst gekürzt | kobinet-nachrichten



Frankfurts Behindertenfahrdienst gekürzt

Veröffentlicht am von Franz Schmahl
Römer in Frankfurt
Römer in Frankfurt
© camera obscura/pixelio.de
Frankfurt a.M. (kobinet) Die städtischen Kürzungen beim Beförderungsdienst für Menschen mit Behinderungen verstoßen nach Ansicht der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG) gegen die selbstverpflichtende Barcelona-Erklärung und die UN-Behindertenrechtskonvention. Die FBAG wendet sich deshalb an den Europarat und die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, um die Interessen der Menschen mit Behinderungen gegenüber der Stadt Frankfurt durchzusetzen, war heute auf der Webseite des Clubs Behinderter und ihrer Freunde (CeBeeF) zu lesen.

Frankfurts Behindertenfahrdienst gekürzt | kobinet-nachrichten

2013-12-09

Selbst Aktiv sagt Nein zum Koalitionsvertrag | kobinet-nachrichten



Selbst Aktiv sagt Nein zum Koalitionsvertrag

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

Hannover (kobinet) In einer Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD Selbst Aktiv zur Koalitionsvereinbarung zwischen CDU, SPD und CSU kommt diese zum Schluss, dass diese aus Sicht von Menschen mit Behinderungen nicht ausreichend ist. "Wir sind keine Prüfobjekte Dritter. Deshalb lehnen wir die Koalitionsvereinbarung in der gegenwärtigen Form ab", heißt es klar und deutlich.
Selbst Aktiv sagt Nein zum Koalitionsvertrag | kobinet-nachrichten

Aktion Wahlrecht für alle | kobinet-nachrichten



Aktion Wahlrecht für alle

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Wahlzettel
Wahlzettel
© kobinet/omp
Nürnberg (kobinet) Der Behindertenbeirat der Stadt Nürnberg hat eine Aktion "Wahlrecht für Alle" gestartet. Denn nächstes Jahr finden in Bayern Kommunalwahlen statt, bei denen erneut behinderte Menschen ausgeschlossen sind, die eine Betreuung in allen Angelegenheiten haben.
Aktion Wahlrecht für alle | kobinet-nachrichten

ForseA-Fragen noch nicht beantwortet | kobinet-nachrichten



ForseA-Fragen noch nicht beantwortet

Veröffentlicht am von Gerhard Bartz
ForseA-Logo
ForseA-Logo
© ForseA e.V.
Hollenbach (kobinet) Wie der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen e.V. (ForseA) auf seiner Internetseite mitteilt, stellte er zu Wochenbeginn mehrere Fragen an die Koalitionäre in spe. Er bat um eine rasche Antwort, da er sehr viele essentielle Fragen nicht oder unzureichend durch die Koalitionsvereinbarung beantwortet sieht. "Ehe hier nicht eindeutig und im Sinne der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen Position bezogen wird, werden wir den SPD-Mitgliedern nicht empfehlen, den Stimmzettel mit einem "JA" abzusenden.
weiterlesen:
ForseA-Fragen noch nicht beantwortet | kobinet-nachrichten

2013-12-08

Ein Kämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit | Hintergründe zu HIV | Aids | STI | Hepatitis | Aidshilfe – d@h_blog


Ein Kämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit

6. Dezember 2013 von Axel Schock 
Nelson Mandela
Nelson Mandela 18.7.1918-5.12. 2013 (Foto: South Africa The Good News / www.sagoodnews.co.za)


Nelson Mandela war mehr als nur der erste schwarze Staatspräsident Südafrikas, er war zugleich Idol, Stimme und Gewissen eines ganzen Kontinents. Mit dem Tod des Friedensnobelpreisträgers verliert die Welt einen wichtigen Mitstreiter im Kampf gegen Aids. Von Axel Schock
Ein Kämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit | Hintergründe zu HIV | Aids | STI | Hepatitis | Aidshilfe – d@h_blog

 UN Enable - Disability and HIV/AIDS

2013-12-06

Patiententverfügung: Interview mit Nina Hagen in ‘Stiftung Warentest Finanztest Spezial Vorsorge-Set’

Interview mit Nina Hagen in ‘Finanztest’

Nina_miniIm Sonderheft der Stiftung Warentest Finanztest Spezial Vorsorge-Set, das am 23.11. 2013 erschienen ist,
hat Nina Hagen auf Seite 62 unter der Überschrift:

Zwang versus freier Wille
Spezielle Patiententverfügung
gegen Zwangsbehandlung.


ein Interview gegeben:

Interview mit Nina Hagen in ‘Finanztest’

Schulden bei der Krankenversicherung: Sozialverbände schlagen Alarm | Sozialverband VdK Deutschland e.V.

VdK-Pressemeldung

Sozialverbände schlagen Alarm: Über 100.000 Menschen drohen trotz Beitragsschuldenerlass auf ihren Krankenversicherungsschulden sitzen zu bleiben

Noch über 100.000 Menschen in Deutschland haben keinen Krankenversicherungsschutz und sind dennoch von erheblichen Beitragsschulden betroffen, befürchten die großen Sozial- und Wohlfahrtsverbände.

Symbolfoto: Krankenkassenkarten und Euro-Scheine
© Imago
Gemeinsam appellieren der Sozialverband VdK, der Paritätische Gesamtverband und der Volkssolidarität Bundesverband an alle Menschen, die sich bislang nicht krankenversichert haben, dies unbedingt bis zum 31. Dezember 2013 nachzuholen, um noch von der bestehenden Regelung zum Beitragsschuldenerlass profitieren zu können.

"Alle Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf eine bezahlbare Krankenversicherung. Noch bis zum 31.12. können bisher Nichtversicherte vom befristeten Schulderlass profitieren. Wir raten den Betroffenen dringend: Melden sie sich bei ihrer letzten Krankenversicherung", so Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland.

"Das Beitragsschuldengesetz bietet die Möglichkeit, in die Krankenversicherung einzutreten, ohne sich neu zu verschulden. Auch Familien, Freunde und Bekannte von Nichtversicherten werden deshalb gebeten, Betroffene auf diese Möglichkeit hinzuweisen", so Dr. Frank-Michael Pietsch, amtierender Präsident des Volkssolidarität Bundesverbandes.

Gleichzeitig wird dazu aufgerufen, die Regelung für den Beitragsschuldenerlass zu entfristen.  

"Die geringe Beteiligung hat gezeigt, dass die Befristung keine Anreizwirkung hat. Wir brauchen deshalb eine Entfristung der Regelung, um das absurde Anhäufen von Beitragsschulden durch Nichtversicherte ein für allemal zu beenden", so Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des Paritätischen Gesamtverbandes.


Hintergrund des gemeinsamen Appells ist die zum 31. Dezember 2013 auslaufende Regelung zum Beitragsschuldenerlass für Nichtversicherte. Seit 2007 besteht eine Versicherungspflicht in Deutschland.
Menschen, die bisher ohne Krankenversicherung waren, müssen in der Regel alle seit Einführung der Versicherungspflicht aufgelaufenen Beiträge nachbezahlen, selbst wenn sie bis heute keine Leistungen in Anspruch genommen haben.
Mit dem so genannten Beitragsschuldengesetz, das zum 1. August 2013 in Kraft getreten ist, wurde eine befristete Regelung zum Erlass dieser Schulden getroffen. Diese können Betroffene jedoch nur noch bis zum 31. Dezember 2013 in Anspruch nehmen.

Nach Schätzungen der Verbände haben nur wenige tausend Menschen die Regelung bisher in Anspruch genommen, über 100.000 Menschen sind dagegen noch immer ohne Krankenversicherung.

gemeinsame Pressemeldung Sozialverband VdK, Paritätischer Gesamtverband und Volkssolidarität

Schulden bei der Krankenversicherung: Sozialverbände schlagen Alarm | Sozialverband VdK Deutschland e.V.

How Nelson Mandela changed the Aids agenda in South Africa | World news | The Guardian

How Nelson Mandela changed the Aids agenda in South Africa

Mandela's intervention at the international conference in Durban in 2000 was a watershed moment that marked the beginning of his total commitment to the fight against HIV/Aids

  • The Guardian,
Nelson Mandel and Bill Clinton
One of Nelson Mandela's staunchest allies in his battle against HIV/Aids was Bill Clinton. Photograph: Albert Olive/AP
In his last years, increasingly frail though he was, Nelson Mandela became one of the world's most important and effective campaigners against HIV/Aids. It was a difficult issue to take on because it pitched him into opposition with his own government. Believing that public confrontation would be unhelpful, he chose his words carefully; they were no less powerful for that.

How Nelson Mandela changed the Aids agenda in South Africa | World news | The Guardian

Nelson #Mandela † : Engagement gegen Aids - news.ORF.at

„Bildung ist die mächtigste Waffe“

Nach seinem Kampf gegen die Apartheid hat sich Nelson Mandela einem zweiten wichtigen Thema verschrieben. „Aids ist nicht länger eine Krankheit, sondern ein Menschenrechtsthema“, sagte Mandela 2003 beim ersten 46664-Festival, das weltweit das Bewusstsein für das HI-Virus schärfen sollte. Internationale Stars unterstützten ihn bei seinem Engagement.

Engagement gegen Aids - news.ORF.at

Südafrikas Nationalheld Nelson Mandela ist tot | tagesschau.de


 http://www.unaids.org/en/media/unaids/styleassets/images/logos/unaids.png
UNAIDS and the entire AIDS community are heartbroken by the passing of the global statesman Nelson Mandela

AIDS campaigners mourn death of Mandela | News | GMA News Online

Turning off the Tap: Understanding and Overcoming the HIV Epidemic in Southern Africa. – Nelson Mandela Foundation

How Nelson Mandela changed the Aids agenda in South Africa | World news | The Guardian


 Vorschaubild der Version vom 26. Februar 2012, 01:06 Uhr
 „46664 war 18 Jahre lang meine Häftlingsnummer, als ich Gefangener auf Robben Island war. Ich war nur als Nummer bekannt. Heute sind Millionen (HIV-)infizierter Menschen genau das: eine Nummer!“
46664 (Nelson Mandela) – Wikipedia

46664.biz Nelson Mandela Südafrika - HIV AIDS in Südafrika

46664 - Nelson Mandela’s HIV/AIDS Global Awareness Organization Success Story: Sybase 365 - Sybase Inc

South Africa's HIV/Aids battle plan

2013-12-04

DGB - Bundesvorstand | Arbeitsmarktstudie: Weiterhin hohe Barrieren für behinderte Menschen

http://www.dgb.de/++resource++dgb/img/logo-dgb.png
03.12.2012
Arbeitsmarkt auf den Punkt gebracht 04/2012

Arbeitsmarktstudie: Weiterhin hohe Barrieren für behinderte Menschen

Mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich Deutschland 2009 verpflichtet, den Arbeitsmarkt komplett barrierefrei zu gestalten. Das bedeutet: Gleiches Recht auf Arbeit für behinderte Menschen. Doch drei Jahre später ist die Arbeitslosenquote bei diesen unverändert hoch.
DGB - Bundesvorstand | Arbeitsmarktstudie: Weiterhin hohe Barrieren für behinderte Menschen

Arbeitslosigkeit unter Schwerbehinderten steigt

Inklusion: Landesregierung bringt Gesetzentwurf zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Schulwesen auf den Weg - bildungsklick.de


Saarland

Inklusion: Landesregierung bringt Gesetzentwurf zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Schulwesen auf den Weg

 
Saarbrücken, 03.12.2013 - Am heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen hat die saarländische Landesregierung den von Bildungsminister Ulrich Commerçon vorgelegten Gesetzentwurf zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention an den saarländischen Schulen angenommen und gleichzeitig der Einleitung der externen Anhörung zugestimmt. Ziel des Gesetzentwurfes ist es, allen Schülerinnen und Schülern einen gleichberechtigten, ungehinderten und barrierefreien Zugang zu den öffentlichen saarländischen Schulen der Regelform zu gewährleisten.
"Mit dem heute erfolgten Beschluss der Landesregierung beschreiten wir im Saarland den ersten Schritt auf dem Weg zu einem inklusiven Schulsystem. Inklusion ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess des Ermöglichens und des Mitnehmens, der über mehrere Generationen verlaufen wird. Damit dieser Weg allerdings erfolgreich eingeleitet werden kann, müssen wir die entscheidenden Schritte heute gehen und die Potentiale für eine gerechtere Gesellschaft im Blick haben.", so Bildungsminister Commerçon. Er betonte, durch die UN-Behindertenrechtskonvention sei Inklusion nicht ins Belieben der Politik gestellt: "Vielmehr ist sie in Deutschland geltendes Recht und verpflichtet die Bundesländer dazu, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um ein inklusives Bildungssystem zu entwickeln. Mit dem Gesetzentwurf tragen wir jedoch den Erfahrungen anderer Bundesländer Rechnung und gehen einen behutsamen und nachvollziehbaren Weg."
weiterlesen:
Inklusion: Landesregierung bringt Gesetzentwurf zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Schulwesen auf den Weg - bildungsklick.de

2013-12-03

Ruf nach mehr Wohnungen für Rollstuhlfahrer - Behindertenparlament - Radio Bremen


Behindertenparlament

Ruf nach mehr Wohnungen für Rollstuhlfahrer

Das "Bremer Behindertenparlament" hat mehr bezahlbare und rollstuhlgerechte Wohnungen gefordert. Das sei ein wichtiger Schritt Richtung Inklusion, hieß es bei der Parlamentssitzung aus Anlass des Welttages der Menschen mit Behinderungen. Dazu hatten sich mehr als 100 behinderte Frauen und Männer im Plenarsaal der Bremischen Bürgerschaft versammelt.
Ruf nach mehr Wohnungen für Rollstuhlfahrer - Behindertenparlament - Radio Bremen

Auch behinderte Kinder brauchen Spielplätze | iGL Bürgerportal Bergisch Gladbach

Auch behinderte Kinder brauchen Spielplätze


Spielplätze sind auch in Bergisch Gladbach für Kinder mit Behinderungen häufig eine frustrierende Angelegenheit – weil ihnen meistens kaum mehr übrig bleibt, als den anderen Kindern zuzuschauen.
Eine Ausnahme ist der Spielplatz in Diepeschrath mit einer behindertengerechten Wippe und einem Karussell für Rollstuhlfahrer. Doch das war’s dann auch schon. Daher setzen sich der städtische Inklusionsbeirat und die Behindertenbeauftragte Hildegard Allelein schon lange dafür ein, barrierefreie Spielgeräte anzuschaffen.
Auch behinderte Kinder brauchen Spielplätze | iGL Bürgerportal Bergisch Gladbach

DFID Bloggers » Disability in Uganda

Ade Adepitan

Broadcaster, Paralympic Medallist and Disability Campaigner.

Disability in Uganda

Posted 2 December 2013
In August I met Lynne Featherstone and she told me about the work DFID is doing to raise the profile of disability rights in international development.
Back in 2000 the UN’s Millennium Development Goals set out how they were going to change the world to meet the needs of the poorest over the next 15 years. Surprisingly, the goals didn’t include anything on disability despite poverty being disproportionately high amongst disabled people.
Thirteen years later, disability is still largely ignored within the international development sector
DFID Bloggers » Disability in Uganda


Ade Adepitan - Wikipedia, the free encyclopedia

John Noel Management | Ade Adepitan, Unreported World ‘Mexico: The Abandoned’ – Channel 4, October 25th @ 7.30pm

John Noel Management | Ade Adepitan: ‘We got up to crazy things – disabled kids were wild and cool’

Behinderte Menschen endlich aus Armutsfalle holen | kobinet-nachrichten



Behinderte Menschen endlich aus Armutsfalle holen

Veröffentlicht am von Christian Mayer
Geld
Geld
© kobinet/omp
Kassel (kobinet) Anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen tritt der Behindertenverband NETZWERK ARTIKEL 3 dafür ein, dass behinderte Menschen und ihre PartnerInnen durch ein neues Bundesteilhabegesetz endlich aus der Armutsfalle geholt werden.

Behinderte Menschen endlich aus Armutsfalle holen | kobinet-nachrichten

Aktionstag: 3.12. ist Tag der Menschen mit Behinderungen


Ärzte Zeitung, 03.12.2013
  
 

 

Aktionstag

3.12. ist Tag der Menschen mit Behinderungen

BONN. Morgen ist "Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen". Der von den Vereinten Nationen ausgerufene Gedenk- und Aktionstag soll alljährlich am 3. Dezember das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Probleme von Menschen mit Handicaps schärfen.
Rampen für Rollstühle, behindertengerechte Toiletten im öffentlichen Raum und an die Bedürfnisse von blinden Menschen angepasste Fußgängerampeln seien längst ein gewohntes Bild, erinnert aus diesem Anlass die Rheuma-Liga.Doch es gibt Handicaps, die nicht auf den ersten Blick ersichtlich sind.
Aktionstag: 3.12. ist Tag der Menschen mit Behinderungen

Arbeitsmarkt: Warum Arbeitgeber sich von der Behinderten-Quote freikaufen - Recht und Gehalt - FAZ


Arbeitsmarkt 

Warum Arbeitgeber sich von der Behinderten-Quote freikaufen

 ·  Arbeitgeber müssen Menschen mit Behinderung beschäftigen. Viele kaufen sich jedoch von dieser Pflicht frei. Kurios: Nur so kann das System funktionieren.
Arbeitsmarkt: Warum Arbeitgeber sich von der Behinderten-Quote freikaufen - Recht und Gehalt - FAZ

Besonders normal - Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung


Besonders normal

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung

Trailer
Reportagen, Dokumentationen und "nano spezial" stellen Beispiele vor, wie Inklusion gelingen kann, dokumentieren aber auch, dass der gute Wille aller Beteiligten allein nicht ausreicht, um als Behinderter einen selbstbestimmten Alltag ohne Barrieren leben zu können.
Der Abend in der Übersicht:
Besonders normal - Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung

2013-12-02

Nach Umfrage : Mehrheit für gemeinsames Lernen mit Behinderten - Nachrichten Regionales - Stuttgart - DIE WELT

02.12.13

Nach Umfrage

Mehrheit für gemeinsames Lernen mit Behinderten

2009 hat Deutschland die UN-Konvention zu Rechten von Menschen mit Behinderungen unterschrieben. Obwohl eine Mehrheit der Bürger die Integration von behinderten Schülern unterstützt, tut sich im Land wenig. Schuld sind nach Ansicht des Lehrerverbands knappe Kassen.

Nach Umfrage : Mehrheit für gemeinsames Lernen mit Behinderten - Nachrichten Regionales - Stuttgart - DIE WELT

Menschen mit Behinderungen wollen seit Jahrzehnten in Freiheit leben - BIZEPS-INFO

Text: SLIÖ · 2. Dezember 2013 13:24 Uhr

Menschen mit Behinderungen wollen seit Jahrzehnten in Freiheit leben

Anlässlich des Internationalen Tages behinderter Menschen begrüßt Selbstbestimmt Leben Österreich die De-Institutionalisierung des Behindertenheims in Schernberg

SLIÖ

In Österreich leben über 13.000 Menschen mit Behinderungen in Sondereinrichtungen. Der Tagesablauf in diesen ist geprägt von Fremdbestimmung, sozialer Aussonderung und dem besonders hohen Risiko Gewalt zu erleben. Die umfassende Kritik Österreichs durch die Staatenprüfung der UNO im September dieses Jahres, hob bei der schleppenden Umsetzung der UN-Konvention, diesen Missstand zu Menschenrechten und Menschenwürde in Einrichtungen besonders hervor.

Menschen mit Behinderungen wollen seit Jahrzehnten in Freiheit leben - BIZEPS-INFO

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Tag der Menschen mit Behinderung: — Deutscher Verein

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Tag der Menschen mit Behinderung:

Bundesleistungsgesetz braucht Bundesteilhabegeld 
Gesetzliche Strukturen müssen auf Inklusion, Partizipation und Teilhabe im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention ausgerichtet werden.
Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. fordert anlässlich des Tages der Menschen mit Behinderung, das wichtige Vorhaben der Koalition, ein Bundesleistungsgesetz außerhalb des Fürsorgesystems zu erarbeiten, zügig umzusetzen. Ein wichtiges Element im Gesamtkonzept eines zukünftigen Bundesleistungsgesetzes müsse das Bundesteilhabegeld sein. Es reiche nicht aus, wenn die zukünftige Koalition lediglich das Teilhabegeld prüfe und nicht im Rahmen der Reform der Eingliederungshilfe umsetze.
„Eine Reform der Eingliederungshilfe, die den Bund stabil, maßvoll und dynamisch an den Kosten der Eingliederungshilfe beteiligt, wird nur mit dem Bundesteilhabegeld erreicht“, sagt Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e.V. Dieser vorgelagerte Behinderungsausgleich in Form einer monatlichen Pauschalleistung fördert die selbstbestimmte Lebensführung von Menschen mit Behinderung und verbindet dies mit einer Entlastung der kommunalen Haushalte. Daher sei das Bundesteilhabegeld als Teil der zu priorisierenden Maßnahmen des Bundes im Rahmen der Reform der Eingliederungshilfe aufzunehmen.
Darüber hinaus ist auch mit der Reform der Eingliederungshilfe im gegliederten Sozialsystem Deutschlands eine trägerübergreifende Kooperation und Koordination erforderlich. Für eine strukturelle Änderung inklusionshemmender Barrieren ist wichtig, dass der Teilhabebedarf personenzentriert, partizipativ und trägerübergreifend ermittelt und festgestellt wird. So kann der Bedarf in Leistungen der verschiedenen Leistungsträger anhand eines Hilfeplans umgesetzt werden. Beispielsweise ist es wesentlich, bei der Komplexleistung Frühförderung einheitliche Mindestinhalte und die Zuordnung der Leistungsinhalte zu den jeweiligen Trägern bundesgesetzlich für alle Rehabilitationsträger einheitlich zu regeln. Dies wird nur mit einer Weiterentwicklung des Rechts der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX) gelingen.
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat den 3. Dezember als internationalen Gedenk- und Aktionstag der Menschen mit Behinderung ausgerufen. Auch der Deutsche Verein erinnert so an die Würde, Rechte und das Wohlergehen der Menschen mit Behinderung.
Ausführliche Informationen des Deutschen Vereins zum Abbau struktureller Barrieren und zum Bundesteilhabegeld sind abrufbar unter
http://www.deutscher-verein.de/05-empfehlungen/empfehlungen_archiv/2013/DV-24-12-SGB-IX
http://www.deutscher-verein.de/05-empfehlungen/empfehlungen_archiv/2013/DV-13-13-Bundesteilhabegeld
Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. ist das gemeinsame Forum von Kommunen und Wohlfahrtsorganisationen sowie ihrer Einrichtungen, der Bundesländer und von den Vertretern der Wissenschaft für alle Bereiche der sozialen Arbeit und der Sozialpolitik. Er begleitet und gestaltet durch seine Expertise und Erfahrung die Entwicklungen u.a. der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik, der Sozial- und Altenhilfe, der Grundsicherungssysteme, der Pflege und Rehabilitation:
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. zum Tag der Menschen mit Behinderung: — Deutscher Verein

Mit angezogener Handbremse in Richtung Inklusion? AWO Sachsen fordert konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Freistaat – Leipziger Internet Zeitung :: Mehr Nachrichten. Mehr Leipzig.


Mit angezogener Handbremse in Richtung Inklusion? AWO Sachsen fordert konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Freistaat

AWO Landesverband Sachsen e.V.
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am morgigen 3. Dezember nimmt die Arbeiterwohlfahrt Sachsen den Umsetzungsstand der UN-Behindertenrechtskonvention im Freistaat in den Blick. „Unsere Gesellschaft grenzt noch immer Menschen aus“, so Margit Weihnert, AWO Landesvorsitzende: „in Sachsen ist man leider in den inzwischen fünf Jahren seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention durch den Deutschen Bundestag mit angezogener Handbremse unterwegs.

Als letztes Bundesland haben wir noch keinen Aktions- und Maßnahmenplan zur Umsetzung der Gleichstellung in allen Lebensbereichen. So kann Inklusion nicht gelingen.“

 Mit angezogener Handbremse in Richtung Inklusion? AWO Sachsen fordert konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Freistaat – Leipziger Internet Zeitung :: Mehr Nachrichten. Mehr Leipzig.

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung

 02.12.2013 18:50 Uhr

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung

Zum heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihren Video-Podcast, Ziel im Umgang mit ihnen müsse sein, "dass wir als Gesellschaft sie nicht behindern".
Und weiter, der heutige sei ein guter Anlass, "damit alle noch einmal darüber nachdenken können: Wie können wir als Gesellschaft besser zusammenwachsen? Diejenigen mit Behinderungen besser in unsere Gesellschaft integrieren?"
SOD-Präsident Gernot Mittler: „Special Olympics Deutschland steht in seiner alltäglichen Arbeit für diesen Gedanken, unser Ziel ist Inklusion im und durch den Sport. Inklusion wird mehr und mehr als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen und verstanden. Der heutige Tag ist auch für Special Olympics Deutschland eine Ermunterung, auf unserem Weg der Geltendmachung von Rechten und Möglichkeiten von und für Menschen mit einer geistigen Behinderung weiter zu gehen.
Es mögen nur drei praktische Beispiele aus diesen Tagen für diesen Weg als Beleg dienen:
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung: „Nur mit uns“

Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung: „Nur mit uns“



Zu einer uneingeschränkten und gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben hat der Beauftragte der Deutschen Bischofskonferenz für Menschen mit Behinderung aufgerufen. Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderung am kommenden Dienstag appellierte Bischof Otto Georgens an jeden Einzelnen der Gesellschaft, sich für Gleichberechtigung auch von behinderten Menschen einzusetzen. Allein politische Bemühungen reichten nicht aus, so der Weihbischof von Speyer.


Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung: „Nur mit uns“

Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung auf SLANG Radio | kobinet-nachrichten



Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung auf SLANG Radio

Veröffentlicht am von Christian Mayer
Logo von SLANG Radio
Logo von SLANG Radio
© SLANG Radio
Bad Segeberg (kobinet) Am 3. Dezember ist SLANG Radio zum 4. Mal dabei, wenn der internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen wird. Die Moderatoren Sascha Lang, Metin Gemril und Stefan Müller, unterstützt von den Redakteurinnen Lydia Zoubek und Lena Merslikin, werden von 10:00 bis 20:00 Uhr eine abwechslungsreiche Sendung rund um das Thema Behinderung präsentieren.
 "Als zentrales Thema dieses 3. Dezembers haben wir uns das Thema der Assistenz ausgesucht. Von Elternassistenz bis Arbeitsassistenz, von Assistenznehmer bis Assistenzgeber. Wir sprechen über Rechte und Pflichten, die Finanzierung und schauen in die Zukunft, wie das neue Teilhabegesetz eventuell die Assistenz verändern könnte", schreibt Sascha Lang von SLANG Radio in seiner Presseinformation. "Unser Aufruf vor einigen Tagen in den Foren brachte uns tolle Gesprächspartner.
Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung auf SLANG Radio | kobinet-nachrichten

Mindestlohn auch in Werkstätten für behinderte Menschen? | kobinet-nachrichten


Mindestlohn auch in Werkstätten für behinderte Menschen?

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Fragezeichen
Fragezeichen
© kobinet/omp
Kassel (kobinet) Wird es auch in den Werkstätten für behinderte Menschen einen Mindestlohn für diejenigen behinderten Menschen geben, die dort arbeiten? Angesichts der intensiven Diskussionen während des Bundestagswahlkampfes und nun auch im Zusammenhang mit dem Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und CSU zum Thema Mindestlohn fragt sich dies der Geschäftsführer von Mensch zuerst, dem Netzwerk von Menschen mit Lernschwierigkeiten, Stefan Göthling.
"Ich finde es sehr wichtig, dass Menschen einen gerechten Lohn für ihre Arbeit bekommen. Doch wenn ich Diskussionen zum Thema Mindestlohn höre, fehlen mir dabei die vielen Menschen, die in Werkstätten für behinderte Menschen arbeiten. Denn diese bekommen im Durchschnitt nicht einmal 200 Euro pro Monat. Da viele von ihnen weit über 30 Stunden arbeiten, ist dies nicht einmal ein Stundenlohn von zwei Euro", erklärte Stefan Göthling. Bei der Verkündung des Koalitionsvertrages ist Stefan Göthling dann hellhörig geworden als Sigmar Gabriel verkündete, dass dies ein Koalitionsvertrag des kleinen Mannes sei
Mindestlohn auch in Werkstätten für behinderte Menschen? | kobinet-nachrichten

International Day of Persons with Disabilities, 3 December

"More than 1 billion of us live with disabilities. We must remove all barriers that affect the inclusion and participation of persons with disabilities in society, including through changing attitudes that fuel stigma and institutionalize discrimination."
Secretary-General Ban Ki-moon

Stevie Wonder Secretary-General Ban Ki-moon; President of the General Assembly; Tegegnework Gettu, Under-Secretary-General for DGACM and Stevie Wonder, UN Messenger of Peace, at the General Assembly's high-level meeting on Disability and Development, September 2013. UN Photo/Amanda Voisard

Theme for 2013: Break Barriers, Open Doors: for an inclusive society and development for all

Around the world, one billion persons with disabilities face physical, social, economic and attitudinal barriers that exclude them from participating fully and effectively as equal members of society. They are disproportionately represented among the world’s poorest, and lack equal access to basic resources, such as education, employment, healthcare and social and legal support systems. In spite of this situation, disability has remained largely invisible in the mainstream development agenda and its processes. In many parts of the world today, lack of awareness and understanding of accessibility as a cross-cutting development issue remains an obstacle to the achievement of progress and development through the Millennium Development Goals, as well as other internationally agreed outcomes for all.

On 23 September 2013, the United Nations General Assembly convened the historic first-ever High-level Meeting on Disability and Development, and adopted a landmark outcome document aimed at promoting disability-inclusive development to guide efforts towards the creation of a fully inclusive society through 2015 and beyond.

Building up on these progress, the commemoration of the 2013 International Day of Persons with Disabilities provides an opportunity to promote the need to break barriers and open doors to create an inclusive society for all.

The International Day of Persons with Disabilities is marked around the world annually on 3 December, as per General Assembly resolution 47/3 of 14 October 1992, to promote awareness and mobilize support for critical issues pertaining to the inclusion of persons with disabilities in society and development.

International Day of Persons with Disabilities, 3 December

Ban Ki-moon, Secretary-General of the United Nations: Disability is Not Inability | LinkedIn

Ban Ki-moon

Secretary-General of the United Nations

Disability is Not Inability

 

Disability is part of the human condition; almost everyone will be temporarily or permanently impaired at some point in life. There are currently more than a billion people with disabilities around the world – that’s around 15% of the population of the planet.



Although the UN Convention on the Rights of Persons with Disabilities recognizes the right to work on an equal basis with others, too many persons with disabilities of working age do not have the opportunity to get a decent job. In developing countries up to 90% of this group are unemployed, with significant consequence: The International Labour Organization (ILO) has found that excluding persons with disabilities from the labour market in some low- and middle-income countries costs economies as much as 7% of GDP.
Many of the challenges to accessing work and career for persons with disabilities are obvious, such as physical obstacles in the work place. But a major challenge is one that may be unseen and can, at times, seem almost insurmountable: the ignorance and misconception about disability that fuels stigma and discrimination.

Disability is Not Inability | LinkedIn

Deutsches Institut für Menschenrechte - Gesetzgeberischer Handlungsbedarf Projekt "Monitoring-Stelle Berlin" stellte im Abgeordnetenhaus Expertise zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin vor

02.12.2013

Gesetzgeberischer Handlungsbedarf

Projekt "Monitoring-Stelle Berlin" stellte im Abgeordnetenhaus Expertise zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin vor 
 
Das Projekt "Monitoring-Stelle Berlin" hat auf einem Fachtag am 28. November 2013 im Berliner Abgeordnetenhaus das Arbeitsprogramm, die Methodik und die Herausforderungen für die "Expertise für ein Artikelgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin" vorgestellt.

Das Projekt wird aus Zuwendungsmitteln des Landes Berlin finanziert und von der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention im Deutschen Institut für Menschenrechte durchgeführt.
Der Staatssekretär für Soziales des Landes Berlin, Dirk Gerstle, hob zu Beginn der Veranstaltung  im Berliner Abgeordnetenhaus hervor, dass seine Verwaltung den notwendigen Prozess zur Erörterung der Ergebnisse der Normprüfung intensiv begleiten werde.

"Die UN-Behindertenrechtskonvention verlangt eine Prüfung, ob gesetzlicher Handlungsbedarf besteht", erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle, in seiner Einführung.
Lange hätten Bund und auch einzelne Länder auf dem Standpunkt gestanden, das deutsche Recht sei bereits mit der Konvention konform und eine Normenprüfung sei für alle Zeit entbehrlich.
"Die Entwicklungen in den letzten vier Jahren, etwa im Schulrecht, zeigen, dass diese Auffassung als überholt gelten muss", so Aichele. Das zeige außerdem die hier vorgestellte Expertise, die sich intensiv mit dem Zustand des Berliner Rechts befasse.

Berlin lasse als erstes Bundesland auf der Grundlage einer Senatsentscheidung diese Prüfung durch die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention als die dazu berufene Instanz gemäß Artikel 33 Absatz 2 der Konvention vornehmen.
"Damit hat das Land Berlin die Gelegenheit, in einem für die Umsetzung ganz wichtigen Handlungsfeld zum Vorreiter zu werden", erklärte Daniel Scherr, Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Projekts "Monitoring-Stelle Berlin".

"Die Normenprüfung ist zwar ein wichtiges Vorhaben, sie ist aber lediglich ein Baustein der Umsetzung und enthebt Berlin nicht von den bestehenden Verpflichtungen, die Rechte von Menschen mit Behinderungen schon jetzt praktisch zu gewährleisten – und hier gibt es in Berlin bekanntlich noch vieles zu tun", betonte Aichele.
Der Fachtag hatte das Ziel, Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wissenschaft in Berlin die Grundzüge und den Aufbau der Expertise vorzustellen. Rund 50 Expertinnen und Experten diskutierten über die Herausforderungen einer Normenprüfung und den aktuellen gesetzgeberischen Handlungsbedarf.

Die Expertise: Das Konzept der Normenprüfung

 

Im Mittelpunkt der Expertise steht das Konzept der Normenprüfung. Im Zuge dieser Prüfung wird das Berliner Landesrecht daraufhin untersucht, ob gemessen am Maßstab der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen gesetzgeberischer Handlungsbedarf erkennbar und erforderlich ist.

Das Projekt "Monitoring-Stelle Berlin" hat zunächst die ersten beiden Ebenen – echte Normenkonflikte und staatliche Pflicht zur Umsetzung der Konvention – in Bezug auf 12 ausgewählte Gesetze und Verordnungen geprüft. Die ausgewählten Prüfmaterien fallen in ein breites Spektrum unterschiedlicher Zuständigkeiten der Senatsverwaltungen.

Es handelt sich um folgende Gesetze beziehungsweise Rechtsverordnungen:

Schulgesetz für Berlin (SchulG), Lehrerbildungsgesetz (LBiG), Berliner Hochschulgesetz (BerlHG), Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG), Schulkommunikationsverordnung (SchulKommV), Landeswahlgesetz (LWG), Landeswahlordnung (LWO), Berliner Juristenausbildungsordnung (JAO), Bauordnung für Berlin (BauO), Gaststättenverordnung (GastV), Personennahverkehrsgesetz (ÖPNV-Gesetz), Denkmalschutzgesetz (DSchG).

Das Projekt kam zu dem Ergebnis, dass in Bezug auf alle Regelungsmaterien, bei denen die Prüfung vorgenommen werden konnte, gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.

"Expertise für ein Artikelgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin"
Programm des Fachtages am 28. November 2013

Deutsches Institut für Menschenrechte - Meldung

Monitoring-Stelle fordert Auflösung der "Sonderwelten" für Menschen mit Behinderungen | Pressemitteilung Deutsches Institut für Menschenrechte


Monitoring-Stelle fordert Auflösung der "Sonderwelten" für Menschen mit Behinderungen
Zum 3. Dezember: Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen


Dr. Valentin Aichele © DIMR/Amélie Losier

Berlin (ots) - Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen forderte die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention die neue Bundesregierung auf, die geplante Reform des Teilhaberechtes strikt an der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen auszurichten.


Sie begrüßte zugleich, dass der selbstbestimmten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und der Abkehr vom Fürsorgerecht im Koalitionsvertrag ein hoher Stellenwert eingeräumt worden sei.
"Jetzt müssen auch Taten folgen. Das neue Teilhaberecht muss zudem zum Ziel haben, Sonderwelten für Menschen mit Behinderungen in Deutschland abzubauen und Alternativen dazu aufzubauen", erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle, in Berlin.

Die bestehenden Regelungen mit stigmatisierenden, absondernden und benachteiligenden Auswirkungen für Menschen mit Behinderungen sollten deshalb durch allgemeine, offene, dem Prinzip der Inklusion verbundene Regelungen ersetzt werden.

"Es geht um nichts weniger als um die Voraussetzungen für Inklusion zu schaffen bei gleichzeitiger Auflösung der Sonderwelten in Deutschland", so Aichele. "Nur wenn sich die neue Bundesregierung gegen die zum Teil auch wirtschaftlichen Einzelinteressen von Einrichtungen, Trägern und Berufsgruppen stemmt, kann die Auflösung dieser anachronistischen Sonderwelten gelingen."

Der Menschenrechtsexperte forderte zudem, Teilhabeleistungen wie zu Ausbildung und Arbeit einkommens- und vermögensunabhängig zu gewähren.
Die bisherige Regelung benachteilige Menschen mit Behinderungen im Vergleich zu nichtbehinderten Menschen.
 "Gerade weil der Bund im Koalitionsvertrag seine Zusage über eine Finanzierungsbeteiligung erneuert hat, steht er nun in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass Menschen mit Behinderungen hier keine Benachteiligung erfahren", betonte Aichele.

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, eingerichtet im unabhängigen Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin, hat gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention den Auftrag, die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu fördern und zu schützen sowie die Umsetzung der Konvention in Deutschland zu überwachen.


Pressekontakt:
Pressekontakt: Bettina Hildebrand, Pressesprecherin
Telefon: 030 25 93 59 - 14 * Mobil: 0160 96 65 00 83
E-Mail: hildebrand@institut-fuer-menschenrechte.de 
 
Monitoring-Stelle fordert Auflösung der "Sonderwelten" für Menschen mit Behinderungen | Pressemitteilung Deutsches Institut für Menschenrechte

2013-11-30

Hilfen für Behinderte: Erfreulich, aber undeutlich - Politik - Tagesspiegel


Hilfen für Behinderte  

Erfreulich, aber undeutlich

00:00 Uhrvon


Fast 15 Milliarden Euro geben Länder und Kommunen für die Eingliederungshilfe, darunter Behindertenwerkstätten, aus. Foto: dpa
Fast 15 Milliarden Euro geben Länder und Kommunen für die Eingliederungshilfe, darunter Behindertenwerkstätten, aus. - Foto: dpa
Schwarz-Rot will die Kommunen bei der Eingliederungshilfe für Behinderte um fünf Milliarden Euro entlasten – der Weg dorthin dürfte allerdings ziemlich holprig werden.
Hilfen für Behinderte: Erfreulich, aber undeutlich - Politik - Tagesspiegel

Noch lange nicht normal - Wirtschaft - Tagesspiegel

Wirtschaft  

Noch lange nicht normal

00:00 UhrVon Lara Sogorski

Spitzensportlerin Esther Vergeer und Grünen-Chef Cem Özdemir plädieren für Offenheit.
Berlin - Sie blieb fast zehn Jahre lang unbesiegt, 470 Spiele im Rollstuhltennis gewann sie in Serie, Grand Slams, Weltmeisterschaften und Paralympische Spiele, zuletzt 2012 in London. Esther Vergeer gilt als erfolgreichste Sportlerin der Welt. Seit ihrem achten Lebensjahr ist die Niederländerin querschnittgelähmt. Er ist der erste Mann, der mit türkischem Migrationshintergrund zum Bundestagsabgeordneten aufgestiegen ist. Seit 2008 führt er Die Grünen als Bundesvorsitzender. Cem Özdemir wurde in Schwaben geboren, als einziger Sohn einer Gastarbeiterfamilie.
Vergeer setzt sich als Sportlerin für Behinderte ein, damit sie wahrgenommen werden wie jeder andere Mensch auch.

Noch lange nicht normal - Wirtschaft - Tagesspiegel

Belgien "Euthanasie" : Sterbehilfe für Kinder | Politik - Kölnische Rundschau


"Euthanasie" : Sterbehilfe für Kinder

Erstellt

Symbolbild Foto: dpa
Aktive Sterbehilfe für todkranke Kinder soll in Belgien legalisiert werden. Der zuständige Ausschuss im Senat brachte jetzt ein entsprechendes Gesetz auf den parlamentarischen Weg. Der Senat und die Abgeordnetenkammer müssen noch Zustimmen. Von

"Euthanasie" : Sterbehilfe für Kinder | Politik - Kölnische Rundschau

Inclusion Japan’s Testimony on CRPD » Inclusion International


Inclusion Japan’s Testimony on CRPD

By Nagase Osamu

Ms. Kubo Atsuko (4)

On 28 November, Ms. Kubo Atsuko, President of Inclusion Japan, made a testimony at the Foreign Affairs and Defence Committee of the House of Councillors (upper house), strongly supporting the speedy ratification of the CRPD.  Disability rights movement in Japan, including Inclusion Japan, prevented the government from the ratification in March 2009, when the government tried to ratify without significant harmonization.  With the passage of the act on disability elimination in June 2013, prohibiting disability discrimination and mandating reasonable accommodation, the disability community in Japan is now encouraging the parliament and the government to ratify the CRPD within the current extraordinary session of the Diet (parliament) ending on 6 December 2013

Inclusion Japan’s Testimony on CRPD » Inclusion International

Arbeits- und Sozialminister einigen sich auf Forderung nach Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen - Senatspressestelle -

  • Arbeits- und Sozialminister einigen sich auf Forderung nach Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen

Die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen

Arbeits- und Sozialminister einigen sich auf Forderung nach Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen

Ministerien tragen Bremens Forderung nach einem Budget für Arbeit mit


28.11.2013 Die Arbeits- und Sozialminister der Länder fordern die Einführung eines Bundesteilhabegeldes für Menschen mit Behinderungen von zunächst 660 Euro zum 1. Januar 2015. Einen entsprechenden Beschluss haben sie am Morgen (Donnerstag, 28. November 2013) auf der 90. Konferenz der Arbeits- und Sozialminister (ASMK) in Magdeburg einstimmig gefasst. Das Teilhabegeld soll aus Mitteln des Bundes gezahlt werden und ausschließlich der eigenverantwortlichen Teilhabe Behinderter am Leben in der Gemeinschaft dienen. Der Höhe nach soll es der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz entsprechen, die zurzeit 660 Euro beträgt.

Das Bundesteilhabegeld soll ausnahmslos für jeden Erwachsenen mit einer "wesentlichen Behinderung" und Bedarf auf Eingliederungshilfe gezahlt werden.

Eigenes Einkommen und Vermögen werden nicht angerechnet. Das Bundesteilhabegeld soll zudem zusätzlich zu Sozialleistungen gezahlt werden, wie etwa Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfe zur Pflege.

Angerechnet wird es lediglich auf die Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch XII, also auf die staatliche Förderung für Heimbewohner und Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte. Ihnen soll vom Bundesteilhabegeld aber ein in der Höhe noch nicht festgelegter Selbstbehalt zustehen.

"Ich freue mich besonders, dass die Arbeits- und Sozialminister zudem auch Bremens Forderung nach einem Budget für Arbeit übernommen haben", sagte Horst Frehe, Staatsrat bei der Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen in Bremen. Das Budget für Arbeit soll die Integration von Menschen mit Behinderungen in die gewerbliche Wirtschaft erleichtern. Horst Frehe: "Berufstätigkeit ist von ganz zentraler Bedeutung für das Selbstwertgefühl von Menschen in unserer Gesellschaft. Das Budget für Arbeit entspricht dem Gedanken der Inklusion nach der UN-Behindertenrechtskonvention und kann dazu beitragen, auch weniger leistungsfähige Arbeitnehmer aufzunehmen in die Arbeitswelt." Zu diesem Zweck kann der Bund einen Arbeitsplatz nicht nur in einer Werkstatt für Behinderte finanziell fördern, sondern in gleicher Höhe auch in der Wirtschaft. Bremen zahlt derzeit rund 900 Euro pro Arbeitsplatz und Monat an die Werkstätten.

Der Beschluss der ASMK zur Einführung eines Bundesteilhabegeldes und des Budgets für Arbeit ist eigebettet in die Forderung an den Bund, die Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch XII weiterzuentwickeln zu einem Bundesleistungsgesetz. Die ASMK hat den Bundestag mit ihrem heutigen Beschluss aufgefordert, die Arbeit an einem entsprechenden Gesetz unverzüglich aufzunehmen. Damit einher geht auch die Aufforderung an den Bund, die Kosten für Förderung und Unterstützung von Menschen mit Beeinträchtigungen zu übernehmen, um die Kommunen zu entlasten. Zur Begründung hieß es in dem ASMK-Beschluss, die Eingliederung von Menschen mit Beeinträchtigungen sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und dürfe nicht auf einen Anspruch des Einzelnen gegenüber der Kommune reduziert werden. Die Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes bezeichnete die ASMK in ihrem Beschluss als "eine zentrale gesellschaftliche und sozialpolitische Aufgabe des Jahres 2014".
Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen, hob hervor: "Das Bundesleistungsgesetz wird einen wichtigen Beitrag leisten, die Teilhabemöglichkeiten behinderter Menschen deutlich zu verbessern. Damit wird nach 50 Jahren die Eingliederungshilfe auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt. Wir kommen damit dem Anspruch der UN-Behindertenrechtskonvention nach, Nachteile für Menschen mit Behinderungen nach und nach abzuschaffen."

Senatspressestelle - Arbeits- und Sozialminister einigen sich auf Forderung nach Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen

2013-11-29

Top-Pflege statt Top-Rendite | kobinet-nachrichten


Top-Pflege statt Top-Rendite

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Cornelia Rundt
Cornelia Rundt
© Sozialministerium Niedersachsen
Hannover (kobinet) Die Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister der Bundesländer warnen davor,
Pflegeheime in erster Linie als gute Geldanlage zu sehen. Top-Pflege statt Top-Rendite müsse im Mittelpunkt des Wirkens stehen.
"Das Interesse an Gewinnerzielung darf das Interesse an einer qualitativ hochwertigen Pflege und Betreuung der Heimbewohnerinnen und -bewohner nicht überlagern - Top-Pflege statt Top-Rendite!“, sagte Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt am Rande der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) in Mageburg. Die Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister fordern daher in einem von Niedersachsen unterstützten Antrag den Bund dazu auf, im Rahmen der anstehenden Pflegereform neue Kontrollmöglichkeiten vorzusehen.

Top-Pflege statt Top-Rendite | kobinet-nachrichten

Stiftung Warentest: Leistungen vom "Pflege-Bahr" im Pflegefall nicht ausreichend

28.11.2013

Stiftung Warentest: Leistungen vom "Pflege-Bahr" im Pflegefall nicht ausreichend

Zusätzliche Absicherung für Pflegefall notwendig

Der „Pflege-Bahr“, eingeführt vom scheidenden Gesundheitsminister Daniel Bahr, schließt die Versorgungslücke im Pflegefall nur unzureichend. Zu diesem Ergebnis kommt Stiftung Warentest. Auch der Bund der Versicherten sieht den „Pflege-Bahr“ sehr kritisch und teilt mit, dass es bessere und günstigere Angebote auf dem Markt gebe.

Stiftung Warentest: Leistungen vom "Pflege-Bahr" im Pflegefall nicht ausreichend

Magdeburgs Behindertenbeauftragter warnt - Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember - Magdeburger Sonntag


29.11.13: Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember

Magdeburgs Behindertenbeauftragter warnt

Der 3. Dezember wird weltweit seit rund 20 Jahren als Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Er geht auf eine Initiative der Vereinten Nationen zurück. Seit der Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention im Dezember 2006 rückt der Tag immer wieder in den Fokus, um auf Probleme bei der gleichberechtigten Einbeziehung behinderter Menschen in alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens aufmerksam zu machen.
Für Magdeburgs Behindertenbeauftragten Hans-Peter Pischner ist der Tag traditionell Anlass, auf aktuelle Erfahrungen und Probleme der Menschen mit Behinderungen in der Landeshauptstadt aufmerksam zu machen:
Magdeburgs Behindertenbeauftragter warnt - Magdeburger Sonntag

Pressemitteilung - Welt-Aids-Tag 2013: Deutschland muss mehr gegen Aids tun und Beitrag an Globalen Fonds verdoppeln!: Aktionsbündnis gegen AIDS

Pressemitteilung - Welt-Aids-Tag 2013: Deutschland muss mehr gegen Aids tun und Beitrag an Globalen Fonds verdoppeln!

 

Berlin, 27.11.2013: Knapp 48.000 Menschen fordern mit ihrer Unterschrift „Versprechen halten. Aids besiegen!“. Kurz vor dem Weltaidstag am 1.Dezember rufen sie die Bundesregierung dazu auf, den Beitrag an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria auf mindestens 400 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen. Das Aktionsbündnis gegen AIDS und die Kindernothilfe werden die Unterschriften am 29.11.2013 an das Bundeskanzleramt übergeben. Vorher wird zusammen mit Ärzte ohne Grenzen und dem Stop-TB Forum in einem kurzen Theaterstück ebenfalls an die Bundeskanzlerin appelliert, den Beitrag an den Fonds zu verdoppeln.


Pressemitteilung - Welt-Aids-Tag 2013: Deutschland muss mehr gegen Aids tun und Beitrag an Globalen Fonds verdoppeln!: Aktionsbündnis gegen AIDS

Bürgerkrieg : Über eine Million syrische Kinder auf der Flucht - Nachrichten Politik - Ausland - DIE WELT

11:05

Bürgerkrieg

Über eine Million syrische Kinder auf der Flucht

Eine ganze Generation syrischer Kinder ist auf der Flucht: Fast 400.000 leben allein im Libanon. Eine Mehrheit der Kinder ist psychisch labil. Das UN-Flüchtlingshilfswerk warnt vor Spätfolgen.

Bürgerkrieg : Über eine Million syrische Kinder auf der Flucht - Nachrichten Politik - Ausland - DIE WELT

Frist läuft: Schuldenfrei zurück in die Krankenkasse | Fast 140.000 Menschen nicht krankenversichert - Sozialverband VdK Deutschland e.V.


Gesundheit

Frist läuft: Schuldenfrei zurück in die Krankenkasse

Der 31.12.2013 ist Stichtag für Menschen ohne Krankenversicherung: Wer bis dahin Mitglied wird, muss keine Pflichtbeiträge nachzahlen.

Symbolfoto: Abbuchung der Praxisgebühr mit einem Gerät
© AOK-Mediendienst
In Deutschland gibt es eine Krankenversicherungspflicht: Jeder muss daher bei einer Krankenversicherung gemeldet sein und Beiträge entrichten. Wer das versäumt hat und nachholen möchte, muss nachzahlen. "Bis Jahresende gilt jedoch eine Ausnahme", sagt Anne Katrin Olischläger von der Gießener Beratungsstelle der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD).
Meldet man sich bis zum 31.12.2013 bei einer gesetzlichen Kasse, werden die angefallenen Beitragsschulden einmalig erlassen. Wer früher privat versichert war, kann nur zurück in eine private Kasse, muss aber den sonst fälligen Prämienzuschlag nicht zahlen. Fast 140.000 Menschen könnte die Altschulden-Regelung nützen. Sie sind laut Statistischem Bundesamt nicht krankenversichert. Frist läuft: Schuldenfrei zurück in die Krankenkasse | Sozialverband VdK Deutschland e.V.

Umfrage : Deutsche fürchten sich vor Krebs und Demenz - Nachrichten Gesundheit - DIE WELT

10:54

Umfrage

Deutsche fürchten sich vor Krebs und Demenz

Krebs macht den Deutschen am meisten Angst, doch geht nur die Hälfte zur Vorsorgeuntersuchung. Bei Frauen und Männern über 60 Jahren hat allerdings eine andere Erkrankung stark aufgeholt. Von Julia Ranniko
 

Trübes Wetter, düstere Gedanken: Menschen in Deutschland fürchten sich am meisten vor Krebs und Demenz. Doch ihre Angst treibt nur die Hälfte zur Krebs-Vorsorge
Foto: dpa Trübes Wetter, düstere Gedanken: Menschen in Deutschland fürchten sich am meisten vor Krebs und Demenz. Doch ihre Angst treibt nur die Hälfte zur Krebs-Vorsorge
  • Krebs und Demenz sind die Krankheiten, vor denen sich die Menschen in Deutschland am meisten fürchten. Das geht aus einer aktuellen Umfrage der DAK-Gesundheit hervor. "Während die Sorge vor Krebs, Unfall oder Herzinfarkt zurückgeht, nimmt die Furcht vor der unheilbaren Erkrankung des Gehirns zu", erklärte Sprecher Rüdiger Scharf.

Umfrage : Deutsche fürchten sich vor Krebs und Demenz - Nachrichten Gesundheit - DIE WELT

Studie : Millionen Krebspatienten ohne Schmerzmittel - Nachrichten Gesundheit - DIE WELT

28.11.13

Studie

Millionen Krebspatienten ohne Schmerzmittel

Laut einer Studie hat die Hälfte der Bevölkerung weltweit keinen angemessenen Zugang zu schmerzlindernden Medikamenten. Grund dafür sind die Anti-Drogengesetze - vor allem in Entwicklungsländern.

Studie : Millionen Krebspatienten ohne Schmerzmittel - Nachrichten Gesundheit - DIE WELT

Alarmierende Zahlen der Unicef: Immer mehr Jugendliche sterben an Aids - Diverses - FOCUS Online - Nachrichten


Alarmierende Zahlen der UnicefImmer mehr Jugendliche sterben an Aids

Freitag, 29.11.2013, 10:22

Afrika, Jugendliche, Unicef, HIV, Aids
dpa Die Zahl der mit Aids infizierten Kindern ist in vielen afrikanischen Ländern zurückgegangen. Dafür stieg die Anzahl der Jugendlichen in ärmeren Ländern, die an Aids starben.
Für immer mehr Jugendliche endet eine HIV-Infektion tödlich. Das geht aus einem Unicef-Bericht hervor. Demnach starben im Vorjahr 110 000 Jugendliche an Aids. Dem Kinderhilfswerk zufolge könnten höhere Investitionen die Todesrate senken.
Alarmierende Zahlen der Unicef: Immer mehr Jugendliche sterben an Aids - Diverses - FOCUS Online - Nachrichten
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