2013-11-16

Verfassungsbeschwerde: Pflegenotstand verletzt Grundgesetz - Politik - Süddeutsche.de



Verfassungsbeschwerde möglich Pflegenotstand verletzt systematisch das Grundgesetz


Die Analyse einer Rechtswissenschaftlerin zum Pflegenotstand läuft auf eine makabere Ergänzung des Grundgesetz hinaus: Die Würde des Menschen ist unantastbar - "es sei denn, er ist altersdement oder sonst sehr pflegebedürftig". Die Konsequenzen sind spektakulär, der Weg zum Verfassungsgericht ist eröffnet.

Von Heribert Prantl
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