2013-10-25

Selbstvertretung im Koalitionsvertrag verankern | kobinet-nachrichten



Selbstvertretung im Koalitionsvertrag verankern

Veröffentlicht am von Franz Schmahl
Foto zeigt Dr. Sigrid Arnade
Foto zeigt Dr. Sigrid Arnade
© Rolf Barthel
Berlin (kobinet) Das Partizipationsgebot der UN-Behindertenrechtskonvention soll im Koalitionsvertrag von Union und SPD berücksichtigt werden. In einem Schreiben an die Verhandlungsgruppe "Arbeit und Soziales" hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) diese Forderung mit einem Formulierungsvorschlag präzisiert. "Bei der Umsetzung der Konvention ist die Beteiligung der Betroffenen zentral", betonte heute ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade. "Aber bislang gibt es keine abgestimmten Standards der Beteiligung und die Selbstvertretungsverbände haben kaum Ressourcen, ihre Aufgaben nach Artikel 4, Absatz 3 angemessen zu erfüllen."
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