2011-12-04

SPD :UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen | Stefan Schwartze - Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen

UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen

30.11.2011

Am 1. Dezember 2011 hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Antrag in den Deutschen Bundestag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Deutschen Bundestag eingebracht. Die UN-Behindertenrechtskonvention ist ein Meilenstein auf dem Weg, Menschen mit Behinderung von Anfang an gleichberechtigt einzubeziehen und ihre Menschenrechte, gesellschaftliche Teilhabe und Selbstbestimmung zu verwirklichen.
Bei der Umsetzung der Konvention muss das geltende Recht sowie seine Anwendung überprüft werden. In ihrem Antrag fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung dazu auf, den Nationalen Aktionsplan um konkrete Umsetzungsperspektiven zu erweitern. Eine umfassende Barrierefreiheit ist ein Grundrecht und stellt einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Gleichberechtigung dar. Sie betrifft die gesamte Reisekette des Öffentlichen Personenverkehrs sowie den Bahn-, Luft- und Fußverkehr. Auch im Bereich von Kommunikation und Tourismus, bei Baunormen und öffentlich zugänglichen Einrichtungen und Diensten muss Barrierefreiheit verwirklicht werden. Die Eingliederungshilfe am Arbeitsplatz ist ein zentrales Mittel um die hohe Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter zu bekämpfen. Eine bedarfsgerechte und flächendeckende gesundheitliche Versorgung, Pflege und Rehabilitation sind weitere wichtige Ziele. Bei allen Maßnahmen müssen die Betroffenen und ihre Verbände nach dem Grundsatz „Nichts über uns ohne uns“ eingebunden werden.

UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen | Stefan Schwartze - Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen

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