2011-11-04

Koalitionsgipfel: Minimalkompromiss statt Pflegereform | Politik | ZEIT ONLINE

Koalitionsgipfel Minimalkompromiss statt Pflegereform

Am Sonntag beraten Union und FDP wieder einmal über die Finanzierung der Pflege. Nach einem Jahr Tatenlosigkeit soll es eine Einigung geben. Doch welche?
Heiner Garg ist dieser Tage schwer zu erreichen. Der schleswig-holsteinische Sozialminister und Pflege-Experte der FDP eilt von Termin zu Termin, von Besprechung zu Besprechung. Nur im Auto, auf dem Weg von Kiel zum Verhandlungsmarathon nach Berlin, hat der liberale Politiker ein paar Minuten Zeit: "Es muss jetzt eine Einigung her", sagt Garg, "wir dürfen den Blick für die dringende sozialpolitische Reform trotz der Euro-Krise nicht aus den Augen verlieren." Mehr könne er vor dem erneuten Koalitionsgipfel an diesem Sonntag nicht sagen.
Wenn der stellvertretende Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein von der dringenden sozialpolitischen Reform spricht, dann spricht er von der gesetzlichen Pflegeversicherung – einem der wichtigsten verbleibenden Projekte der schwarz-gelben Koalition. Wobei Projekt fast schon eine zu positive Umschreibung für die Ereignisse der vergangenen Monate ist, eher handelt es sich bei der geplanten Reform um eine Dauerbaustelle.
Jahr des Stillstand statt der Pflege

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