08.11.11 14:30 Uhr
Das Kindergeld bleibt
NÜRNBERGER LAND – Ende gut, alles gut? Seit dem Frühjahr sorgte eine Neuregelung für Ärger, wonach betreuenden Eltern von Behinderten das Kindergeld streitig gemacht werden sollte. Jetzt teilte Sachbearbeiter Wolfgang Röhrl dem Sozialausschuss des Kreistags mit, dass man – wie vor einigen Wochen schon berichtet – wieder darauf verzichtet. Behindertenauftragte Angelika Feisthammel, Sprecher der SPD und CSU-Kreisrätin Christina Diener begrüßten die Großzügigkeit. Landrat Armin Kroder und FWG-Sprecher verteidigten die ursprüngliche Haltung der Landkreisverwaltung, das Geld kürzen zu wollen.
Den 90 Familien im Landkreis, die ihre behinderten Kinder zu Hause betreuen, stand das Kindergeld viele Jahre unstrittig zu, weil die Eltern damit viele Aktivitäten finanzieren. Seit dem Frühjahr sollten diese 184 Euro auf die Grundsicherung des Sozialamtes von 359 Euro angerechnet werden - es sei denn, die Familien konnten die zweckgerechte Verwendung des Kindergeldes z.B. für Ausflüge nachweisen. Das Landratsamt folgte damals der Anregung des Landkreis- und Gemeindetages, der - gestützt auf Grundsatzurteile - die kommunalen Finanzen im Auge hatte. Der Sozialausschuss des Landtags appellierte dagegen an die Kommunen, den behinderten Familien das Zubrot zu belassen. Immerhin wäre ein Heimplatz mit etwa 3000 Euro sehr viel teurer...
Das Kindergeld bleibt: N-Land.de - das Nürnberger Land auf einen Blick
Der Bundesfinanzhof hat beschlossen, dass Behinderte bei Arbeitsunfähigkeit auch nach Erreichen der Altersgrenze ein Anrecht auf Kindergeld haben. 