Soziale Teilhabe ist Menschenrecht | kobinet-nachrichten

Soziale Teilhabe ist Menschenrecht

Veröffentlicht am
Dienstag, 18. Februar 2014

Berlin
(kobinet) Für eine menschenrechtliche Perspektive bei der Gestaltung
des neuen Teilhaberechts hat Carl-Wilhelm Rößler vom Forum behinderter
Juristinnen und Juristen (FbJJ) einem Bericht von Hans-Günter Heiden
zufolge plädiert. Auf einer Veranstaltung der
Bundesbehindertenbeauftragten und mehrerer Landesbehindertenbeauftragten
im Berliner Kleisthaus hat Carl-Wilhelm Rößler, der auch
sozialpolitischer Sprecher der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben
in Deutschland (ISL) ist, den FbJJ-Gesetzentwurf zur Sozialen Teilhabe
präsentiert.

Soziale Teilhabe ist Menschenrecht | kobinet-nachrichten

Verbände behinderter Menschen starten Kampagne für gesetzliche Regelungen zur Teilhabe - ISL e.V.

Verbände behinderter Menschen starten Kampagne für gesetzliche Regelungen zur Teilhabe

Dienstag, den 25. Juni 2013 um 14:47 Uhr

Ein Bündnis von Verbänden behinderter Menschen, darunter auch die ISL, hat eine gemeinsame Kampagne für gesetzliche Regelungen zur sozialen Teilhabe behinderter Menschen gestartet. Hierfür wurde am 25. Juni die Kampagnenhomepage unter www.teilhabegesetz.org freigeschaltet. Auf der Grundlage eines vom Forum behinderter Juristinnen und Juristen entwickelten Entwurfes für ein Gesetz zur Sozialen Teilhabe treten die Verbände dafür ein, dass Benachteiligungen behinderter Menschen abgebaut und die gleichberechtigte Teilhabe und Selbstbestimmung mitten in der Gesellschaft gefördert werden.
Verbände behinderter Menschen starten Kampagne für gesetzliche Regelungen zur Teilhabe - ISL e.V.

ISL begrüßt klares Votum der Behindertenbeauftragten | kobinet-nachrichten

ISL begrüßt klares Votum der Behindertenbeauftragten

Veröffentlicht am Mittwoch, 12. Juni 2013 von Ottmar Miles-Paul

Dr. Sigrid Arnade
© ISL

Berlin (kobinet) Bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) stößt die Düsseldorfer Erklärung der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes auf breite Zustimmung. Der Verband von behinderten Menschen für behinderte Menschen begrüßt das klare Votum der Behindertenbeauftragten für ein einkommens- und vermögensunabhängiges Leistungsgesetz, das aus der Sozialhilfe herausgelöst wird.
"Ich freue mich, dass es den Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes gelungen ist, sich mit der Düsseldorfer Erklärung auf ein solch umfassendes und fundiertes Papier zu einigen. Vor allem freue ich mich darüber, dass der Entwurf für ein Gesetz zur Sozialen Teilhabe des Forums behinderter Juristinnen und Juristen auf fruchtbaren Boden bei den Behindertenbeauftragten gestoßen ist. Dies gibt Hoffnung, dass es uns gelingt, endlich auch die Sozialgesetzgebung in Deutschland an die UN-Behindertenrechtskonvention anzupassen", erklärte die Geschäftsführerin der ISL, Dr. Sigrid Arnade.
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ISL begrüßt klares Votum der Behindertenbeauftragten | kobinet-nachrichten

Weg vom Fürsorge-Gedanken - hin zur Teilhabe | kobinet-nachrichten

Weg vom Fürsorge-Gedanken - hin zur Teilhabe

Veröffentlicht am Sonntag, 26. Mai 2013 von Ottmar Miles-Paul

München (kobinet) "Weg vom Fürsorge-Gedanken - hin zur Teilhabe", so titelt eine Überschrift zu einem Fernsehbericht des Magazins Sehen statt Hören über den vom Forum behinderter Juristinnen und Juristen entworfenen Gesetzesentwurf für ein Gesetz zur Sozialen Teilhabe. Der am 25. Mai ausgestrahlte und im Internet zugängliche Beitrag macht deutlich, weshalb ein solches Gesetz für gehörlose und hörbehinderte Menschen längst überfällig ist.
Weg vom Fürsorge-Gedanken - hin zur Teilhabe | kobinet-nachrichten

Mehr soziale Teilhabe & Weniger Barrieren im Arbeitsleben

Sendung am 25. Mai 2013, ACHTUNG: 10.30 - 11.00 Uhr (Folge 1603)
Volle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für Menschen mit Behinderung – das verlangt die UN-Behindertenrechtskonvention, zu deren Umsetzung sich auch die deutsche Bundesregierung 2009 verpflichtet hat. Aber Hilfen im privaten Bereich waren bisher immer vom Fürsorge-Recht bestimmt.Sehen statt Hören: Wochenmagazin für Hörgeschädigte | Bayerisches Fernsehen | Fernsehen | BR.de

Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ)

Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ)  ist ein partei- und verbandsübergreifender Zusammenschluss von Juristinnen und Juristen aus der Praxis, die als Richterinnen und Richter, als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Verwaltungs- oder Verbandsjuristinnen und -juristen arbeiten oder gearbeitet haben und selbst behindert sind. Die ehrenamtliche Mitarbeit in diesem Zusammenschluss dient der Erarbeitung von Vorschlägen zur Unterstützung der Behindertenverbände, Behinderteninitiativen und Behindertenselbsthilfegruppen.

Bereits im Jahr 2000 hat das FbJJ eigene Gesetzentwürfe vorgelegt, die später im Behindertengleichstellungsgesetz (BGG, 2002) oder im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG, 2006) in Teilen umgesetzt wurden.
Reha‐Recht Portal für Rehabilitationsrecht, Teilhaberecht, Schwerbehindertenrecht, Arbeitsrecht: Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ)


Forum behinderter Juristinnen und Juristen
Gesetz zur Sozialen Teilhabe
 
Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen legt mit diesem Gesetzentwurf einen Vorschlag zur Neuregelung des Rechts auf ‚Soziale Teilhabe‘ in einer zweiten, nun mit einer kurzen Begründung versehenen Fassung vor.
Microsoft Word - 2013-05-01 Gesetz zur Sozialen Teilhabe 2013 (Arbeitsfassung) - 2013-05-03_GST_Bremen.pdf

„So fährt die Konvention an die Wand“ | MAIN-POST Nachrichten für Franken, Bayern und die Welt

„So fährt die Konvention an die Wand“

Kritische Diskussion über Umsetzung der Behindertenrechtskonvention im Matthias-Ehrenfried-Haus

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• Forderung: Brigitte Faber vom Kasseler Verein „Weibernetz“ und Carl-Wilhelm Rößler vom Forum behinderter Juristinnen und Juristen plädierten in Würzburg für eine Umsetzung der Behindertenrechtskonvention. Foto: PAT

Würzburg (pat) Die UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet Deutschland ausdrücklich dazu, alle Menschenrechte für alle Menschen mit Behinderungen in vollem Umfang zu verwirklichen. „Wir haben hierzulande auch recht gute Gesetze“, bestätigte Brigitte Faber vom Verein „Weibernetz“, einer Organisation für die Interessen behinderter Frauen, bei einer Veranstaltung des Vereins „WüSL
– Selbstbestimmt Leben Würzburg“. Doch die Umsetzung der Gesetze sei alles andere als befriedigend.

„So fährt die Konvention an die Wand“ | MAIN-POST Nachrichten für Franken, Bayern und die Welt

Baustelle Eingliederungshilfe – Tagung des Diakonie-Bundesverbandes und des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe am 29.05.2012 in Berlin

Baustelle Eingliederungshilfe – Tagung des Diakonie-Bundesverbandes und des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe am 29.05.2012 in Berlin

Willig: Baustelle Eingliederungshilfe – Tagung des Diakonie-Bundesverbandes und des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe am 29.05.2012 in Berlin; Forum D, Beitrag D13-2012 unter www.reha-recht.de; 08.08.2012

Die Autorin berichtet von der Tagung „Baustelle Eingliederungshilfereform“ des Diakonie-Bundesverbandes und des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe (BeB), die am 29. Mai 2012 in Berlin stattfand. Nach Analysen und Kommentaren zum bisherigen Reformprozess wurde den Tagungsteilnehmern der Entwurf eines Gesetzes zur Sozialen Teilhabe des Forums behinderter Juristinnen und Juristen vorgestellt. Im Anschluss daran fand eine Podiumsdiskussion mit Bundestagsabgeordneten statt, die Perspektiven für die Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe vorstellten. Sodann wurde im Plenum diskutiert, wie die Hauptanliegen von Menschen mit Behinderungen in den Bundestagswahlkampf eingebracht werden könnten und wie man sich im weiteren Reformprozess positionieren sollte. In einem Ausblick weist die Autorin abschließend auf die neuen Entwicklungen im Bereich der Eingliederungshilfereform hin, die sich wenige Wochen nach der Tagung im Rahmen der politischen Diskussionen um den Fiskalpakt am 24. Juni 2012 ergeben haben.

Beitrag D13-2012 (PDF-Datei, 163 KB)


Reha‐Recht Portal für Rehabilitationsrecht, Teilhaberecht, Schwerbehindertenrecht, Arbeitsrecht: Diskussionsbeitrag D13-2012

Baustelle Eingliederungshilfereform

31 Mai, 2012 - 10:38  „Mehr als vier Jahre hat eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe im Dialog mit Wohlfahrtsverbänden, Selbsthilfeorganisationen und Fachverbänden der Behindertenhilfe an einer grundlegenden Reform der Eingliederungshilfe gearbeitet. Nun droht das Vorhaben an der Uneinigkeit über die Verteilung der finanziellen Lasten zu scheitern“ - so der Beginn der Einladung zur Fachtagung “Baustelle Eingliederungshilfereform“ des Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland e.V. und des Bundesverband evangelische Behindertenhilfe in der Katholischen Akademie, Berlin, am 29. Mai.
Keine Reform der Eingliederungshilfe in dieser Legislaturperiode
.mechthild-rawert.de

HWelt - Antragsentwurf für ein Teilhabesicherungsgesetz

Antragsentwurf für ein Teilhabesicherungsgesetz

Montag, 18 Juli 2011

Der Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile durch bedarfsgerechte Gewährleistung von persönlicher Assistenz und notwendige Sachleistungen sind eine Schlüsselfrage, um Menschen mit Behinderungen die umfassende Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu ermöglichen. Ein Gesetz für einkommens- und vermögensunabhängige Teilhabesicherung ist seit vielen Jahren eine zentrale Forderung der Behindertenbewegung. Die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) – sie ist seit 26.03.2009 in Deutschland geltendes Recht – bekräftigt die Berechtigung dieser Forderung als Menschenrecht. Trotzdem beabsichtigt die Bundesregierung mit ihrem am 15.06.2011 vorgelegten Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der BRK nicht die Schaffung eines solchen Gesetzes. Am 4. Mai 2011 stellte das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) in Berlin den Entwurf eines Gesetzes zur Sozialen Teilhabe vor (siehe www.forsea.de). Ziel des Vorschlages ist es, das Menschenrecht auf ‚Soziale Teilhabe‘ aus der BRK im Sozialrecht und vorrangig im Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) zu verankern. Dieser Vorschlag wird von der Bundestagsfraktion DIE LINKE weitgehend unterstützt. Unter Berücksichtigung dieses Gesetzentwurfes, des Antrages der LINKEN für ein "Gesetz zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile vorlegen (Nachteilsausgleichsgesetz - NAG)", Drucksache 16/3698 vom November 2006 und weiterer Vorschläge aus der Behindertenbewegung hat DIE LINKE einen Entwurf für einen Antrag „Teilhabe aller Menschen mit Behinderungen ermöglichen und sichern - Teilhabesicherungsgesetz (ThSG) vorlegen“ erarbeitet.

HWelt - Antragsentwurf für ein Teilhabesicherungsgesetz

Forum behinderter Juristinnen und Juristen stellt Gesetz zur Sozialen Teilhabe vor - ISL e.V.

Forum behinderter Juristinnen und Juristen stellt Gesetz zur Sozialen Teilhabe vor

Dienstag, den 03. Mai 2011 um 09:38 Uhr

Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) hat in Berlin den Entwurf eines Gesetzes zur Sozialen Teilhabe vorgestellt. Ziel des Vorschlages ist es, das Menschenrecht auf ‚Soziale Teilhabe‘ aus der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) im Sozialrecht und vorrangig im Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) zu verankern.
„Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz diskutiert über die Neugestaltung der Eingliederungshilfe schon seit längerem, allerdings nur sehr verkürzt und vor allem unter finanziellen Aspekten“, betonte Horst Frehe, Sprecher des Forums. „Unser Gesetzentwurf setzt wesentliche Bestimmungen der Behindertenrechtskonvention für diesen Bereich um. Neben den medizinischen Rehabilitationsleistungen sowie den unterhaltssichernden und ergänzenden Leistungen ist bisher nur das Recht behinderter Menschen auf Teilhabe am Arbeitsleben festgeschrieben. Das reicht nicht aus! Behinderte Menschen müssen auch in einem Verein Sport oder Musik machen dürfen, sie sollen auch Ehrenämter ausfüllen können und sie müssen ihre Familie versorgen können. Diese Ansprüche sichern wir, indem wir ein umfassendes Recht auf Soziale Teilhabe einführen.“
Die Arbeit am Gesetzentwurf wurde angeregt und wesentlich unterstützt von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und dem Forum selbstbestimmter Assistenz (ForseA). Unterstützt wurde die Arbeit darüber hinaus vom Weibernetz, dem Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) und dem Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV).
Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) ist ein partei- und verbandsübergreifender Zusammenschluss von Juristinnen und Juristen aus der Praxis, die als Richterinnen und Richter, als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Verwaltungs- oder Verbandsjuristinnen und -juristen arbeiten oder gearbeitet haben und selbst behindert sind. Die ehrenamtliche Mitarbeit in diesem Zusammenschluss dient der Erarbeitung von Vorschlägen zur Unterstützung der Behindertenverbände, Behinderteninitiativen und Behindertenselbsthilfegruppen. Bereits im Jahr 2000 hat das FbJJ eigene Gesetzentwürfe vorgelegt, die später im Behindertengleichstellungsgesetz (BGG, 2002) oder im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG, 2006) in Teilen umgesetzt wurden.
Der Gesetzentwurf ist erhältlich über das FbJJ (c/o horst.frehe@kabelmail.de) und die beteiligten Verbände:
www.forsea.de - www.isl-ev.de - www.weibernetz.de - www.dbsv.org - www.bsk-ev.org

Anhänge:

Gesetz zur Sozialen Teilhabe - Entwurf FbJJ.doc	[ ]	341 Kb
Gesetz zur Sozialen Teilhabe - Entwurf FbJJ.pdf	[ ]	356 Kb

Forum behinderter Juristinnen und Juristen stellt Gesetz zur Sozialen Teilhabe vor - ISL e.V.

Forum behinderter Juristinnen und Juristen - Pressegespräch zum Gesetzentwurf zur Eingliederungshilfe - politik & kommunikation Online

Forum behinderter Juristinnen und Juristen - Pressegespräch zum Gesetzentwurf zur Eingliederungshilfe

Horst Frehe (Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und Spre­cher des Forums behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ)), Dr. Sigrid Arnade (Ge­schäftsführerin der In­te­res­senvertretung selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V.) und Jens Merkel (Vor­standsmitglied des Forums selbstbestimmter Assistenz e.V.) stellen einen eigenen Gesetzentwurf zur Reform der Eingliederungshilfe vor.
Forum behinderter Juristinnen und Juristen - Pressegespräch zum Gesetzentwurf zur Eingliederungshilfe - politik & kommunikation Online

Behinderte Juristinnen und Juristen legen eigenen Gesetzentwurf zur Reform der Eingliederungshilfe vor -PHOENIX - VOR ORT: Aktuelles

"Der Politik auf die Sprünge helfen! Behinderte Juristinnen und Juristen legen eigenen Gesetzentwurf zur Reform der Eingliederungshilfe vor" mit Bundespressekonferenz u.a. mit Horst Frehe (Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und Sprecher Forum behinderter Juristinnen und Juristen) und Sigrid Arnade (Geschäftsführerin Interessenvertretung selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V.)
PHOENIX - VOR ORT: Aktuelles