Inklusive Entwicklungszusammenarbeit: Schlüssel zur Armutsbekämpfung - Gleiche Rechte und Chancen für behinderte Menschen - CBM (Christoffel-Blindenmission)

Inklusive Entwicklungszusammenarbeit: Schlüssel zur Armutsbekämpfung

Gleiche Rechte und Chancen für behinderte Menschen

Dank Therapie und Rollstuhl kann Grace zur Schule gehen, wo sie von ihren Mitschülern gleich in die Gemeinschaft aufgenommen wurde

© CBM

Wer Armut in Entwicklungsländern effektiv bekämpfen will, muss die Bedürfnisse und
Interessen von Menschen mit Behinderungen in allen gesellschaftlichen
Bereichen einbeziehen. Deshalb setzt sich die Christoffel-Blindenmission
(CBM) für eine inklusive Entwicklungszusammenarbeit ein. Was bedeutet
das konkret?

Inklusive Entwicklungszusammenarbeit: Schlüssel zur Armutsbekämpfung - Gleiche Rechte und Chancen für behinderte Menschen - CBM (Christoffel-Blindenmission)

DFID Bloggers » Disability in Uganda

Ade Adepitan

Broadcaster, Paralympic Medallist and Disability Campaigner.

Disability in Uganda

Posted 2 December 2013

In August I met Lynne Featherstone and she told me about the work DFID is doing to raise the profile of disability rights in international development.
Back in 2000 the UN’s Millennium Development Goals set out how they were going to change the world to meet the needs of the poorest over the next 15 years. Surprisingly, the goals didn’t include anything on disability despite poverty being disproportionately high amongst disabled people.
Thirteen years later, disability is still largely ignored within the international development sector
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Ade Adepitan - Wikipedia, the free encyclopedia

John Noel Management | Ade Adepitan, Unreported World ‘Mexico: The Abandoned’ – Channel 4, October 25th @ 7.30pm

John Noel Management | Ade Adepitan: ‘We got up to crazy things – disabled kids were wild and cool’

bezev e.V. | Millenniumsentwicklungs -ziele und Behinderung

Millenniumsentwicklungsziele und Behinderung

 

Weltweit leben über 650 Millionen Menschen mit Behinderungen. Diese sind besonders stark von Armut betroffen. Den wenigsten gelingt es, sich aus dem Teufelskreis von Armut und Behinderung zu befreien. Laut UN-Statistiken leben weltweit über 80% aller Menschen mit Behinderungen in Entwicklungsländern. Nach Angaben der Weltbank haben 20 Prozent aller in extremer Armut lebenden Menschen Behinderungen. Es ist daher notwendig, dass Menschen mit Behinderungen bei den Programmen zur Umsetzung der MDGs einbezogen werden, da diese nicht erreicht werden können, wenn man 10% der Weltbevölkerung außer Acht lässt.

bezev e.V.   |  Millenniumsentwicklungs -ziele und Behinderung

EU-Rat vergisst behinderte Menschen -Pressemeldung der CBM vom 25.6.2013 - CBM (Christoffel-Blindenmission)

Pressemeldung der CBM vom 25.6.2013

EU-Rat vergisst behinderte Menschen

CBM kritisiert den Beschluss des EU-Ministerrates

BENSHEIM. Die Christoffel-Blindenmission (CBM) kritisiert die Position der Europäischen Union (EU) zur weltweiten Armutsbekämpfung und nachhaltigen Entwicklung. Dr. Rainer Brockhaus, Direktor der CBM: "Die EU-Außenminister haben heute ein Dokument verabschiedet, das keinen klaren Standpunkt bezieht. Die EU ist so darum bemüht, alles abzudecken, dass letzten Endes nichts übrig bleibt. Alles ist unverbindlich."

Klare Handlungsanweisungen fehlen

Von Umweltthemen über Frieden hin zu nachhaltiger Wirtschaft ist die gesamte Bandbreite aktueller politischer Themen aufgeführt. Dabei berücksichtigt das Dokument kein Thema konkret, klare Handlungsanweisungen fehlen. Wie die ärmsten Menschen von Entwicklungsmaßnahmen profitieren sollen, bleibt weiter unklar. Menschen mit Behinderungen und soziale und kulturelle Minderheiten in Entwicklungsländern werden in dem EU-Ratsbeschluss nicht berücksichtigt.

Eine Milliarde Menschen werden ausgeschlossen

Dabei gibt es eine Milliarde behinderte Menschen weltweit. 82 Prozent der Menschen mit Behinderungen in Entwicklungsländern leben unterhalb der Armutsgrenze. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Menschen mit Behinderungen nicht von Entwicklungsmaßnahmen profitieren können, wenn sie darin nicht von vornherein einbezogen werden. Damit kann auch Armut nicht effektiv bekämpft werden, denn Armut und Behinderung bilden einen verhängnisvollen Kreislauf.

Gipfeltreffen der Vereinten Nationen

Der Beschluss der EU legt fest, mit welcher gemeinsamen Grundposition die Mitgliedsstaaten in die Verhandlungen am Gipfeltreffen der Vereinten Nationen (UN) im September treten werden. Dort sollen die globalen Entwicklungsziele nach 2015 festgelegt werden. Ende 2015 läuft die Frist für die Millenniumsentwicklungsziele aus, auf die sich die UN im Jahr 2000 geeinigt hatten. Das übergeordnete Ziel ist, die Armut auf der Welt zu halbieren. Menschen mit Behinderungen wurden in den Entwicklungszielen bislang nicht berücksichtigt. Die CBM befürchtet, dass sich dies nun wiederholt.

Stopp den Kreislauf von Armut und Behinderung

"Doch noch ist es nicht zu spät, wir können bis September noch etwas bewegen", sagt Brockhaus. Er ruft alle auf, sich an der Unterschriftenaktion der CBM zu beteiligen. Die Kampagne "Stopp den Kreislauf von Armut und Behinderung. Setz ein Zeichen." fordert die Bundesregierung zu einem Umdenken auf. Die Bundesregierung soll sich beim Gipfeltreffen der Vereinten Nationen dafür einsetzen, dass Menschen mit Behinderungen in die künftigen Ziele einbezogen werden. Mit einer Unterschrift auf www.cbm.de/kampagne kann jeder dazu beitragen, dass niemand außen vor gelassen wird.

Die CBM ist eine der größten und ältesten Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit in Deutschland. Seit 105 Jahren ist sie spezialisiert auf die Förderung von Menschen mit Behinderungen in den ärmsten Regionen der Welt. 2011 unterstützte die CBM 749 Projekte in 81 Ländern Afrikas, Asiens, Lateinamerikas und Osteuropas.
Pressemeldung der CBM vom 25.6.2013 - EU-Rat vergisst behinderte Menschen - CBM (Christoffel-Blindenmission)

Niemand darf zurückgelassen werden / CBM begrüßt die Empfehlungen des High Level Panels der Vereinten Nationen 31.05.2013 | Nachricht | finanzen.net

Niemand darf zurückgelassen werden / CBM begrüßt die Empfehlungen des High Level Panels der Vereinten Nationen

Bensheim (ots) - Das High Level Panel der Vereinten Nationen hat sich ausdrücklich für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ausgesprochen. Das geht aus dem jetzt vorgelegten Bericht des Panels an UN-Generalsekretär Ban-Ki-moon hervor. Darin heißt es, niemand dürfe bei den nächsten globalen Entwicklungszielen zurückgelassen werden. Dies ist heute noch nicht der Fall. Die derzeit gültigen Entwicklungsziele nehmen keine Rücksicht auf Menschen mit Behinderungen und andere sozial ausgegrenzte Gruppen. Die Folge ist, dass behinderte Menschen von vielen Maßnahmen zur Armutsreduzierung nicht profitieren können und weiter in die Armutsfalle rutschen. Das High Level Panel war vom UN-Generalsekretär eingesetzt worden, um die Entwicklungsziele nach dem Jahr 2015 festlegen. Ein CBM-Sprecher sagte: "Das ist ein wichtiger erster Schritt in die richtige Richtung, damit zukünftig alle Menschen die gleichen Chancen auf Entwicklung haben. Wir begrüßen das ausdrücklich." Die Empfehlung des Panels setzt die Bundesregierung weiter unter Druck. Erst vor wenigen Wochen betonte die parlamentarische Staatssekretärin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Kopp, dass die Empfehlungen der Vereinten Nationen für Deutschland richtungsweisend seien. Bis jetzt haben weder die Bundesregierung noch die Europäische Union klar zu den Entwicklungszielen nach 2015 Stellung bezogen. Ob der EU-Ratsbeschluss zur Entwicklungsagenda kommenden Juni tatsächlich "niemanden zurücklässt" und Menschen mit Behinderungen einbezieht, bleibt weiter ungewiss.
Weltweit leben eine Milliarde Menschen mit Behinderungen, 80 Prozent von ihnen in Entwicklungsländern. Armut verursacht Mangelernährung und schlechte Gesundheitsversorgung. Diese wiederum sind oft Ursache von Behinderungen. Umgekehrt führt die soziale Ausgrenzung von Menschen mit Behinderung zu noch größerer Armut. Trotzdem werden Menschen mit Behinderungen bei vielen entwicklungspolitischen Beschlüssen schlicht vergessen.
Die CBM hat deshalb Anfang Mai die Kampagne "Stopp den Kreislauf von Armut und Behinderung" gestartet. Darin fordert sie die Bundesregierung auf, sich in der Entwicklungspolitik stärker für Menschen mit Behinderungen einzusetzen. Die CBM zählt zu den größten und ältesten Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit in Deutschland. Sie ist seit 105 Jahren spezialisiert auf die Förderung von Menschen mit Behinderungen. Die CBM unterstützt derzeit 749 Projekte in 81 der ärmsten Länder.
Originaltext: Christoffel Blindenmission e.V. Digitale Pressemappe: Niemand darf zurückgelassen werden | Pressemitteilung Christoffel Blindenmission e.V.
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_37342.rss2
Pressekontakt: Peter Liebe, mobil: 0172/7630578, E-Mail: peter.liebe@cbm.de

Niemand darf zurückgelassen werden / CBM begrüßt die Empfehlungen des High Level Panels der Vereinten Nationen 31.05.2013 | Nachricht | finanzen.net

 United Nations Secretary-General Ban Ki-moon

Darauf hat die Welt gewartet: Deutschlands globaler Aktionsplan zur Inklusion | Rollingplanet | Portal für Behinderte und Senioren

Darauf hat die Welt gewartet: Deutschlands globaler Aktionsplan zur Inklusion

29. Januar 2013 |  Von: Rollingplanet

Klappt es schon daheim nicht so richtig mit den behinderten Menschen, kann man es ja mal in den Entwicklungsländern versuchen.

Die drei von der Bankstelle (v.l.n.r.): Minister Dirk Kiebel Dirk Niebel (FDP) und seine beiden Staatssekretäre Gudrun Kopp und Hans-Jürgen Beerfeltz (Foto: BMZ)

Mit der Inklusion in Deutschland hapert es bekanntlich noch (beispielsweise in Schulen), obwohl die deutsche Bundesregierung im Juni 2011 per Kabinettsbeschluss den nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen verabschiedet hat. Dieser Umstand hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nicht daran gehindert, „eine eigene Strategie zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen“ in der Entwicklungszusammenarbeit zu erarbeiten. Das BMZ hat soeben sein diesbezügliches „Strategiepaper“ vorgelegt.
Darauf hat die Welt gewartet: Deutschlands globaler Aktionsplan zur Inklusion | Rollingplanet | Portal für Behinderte und Senioren

Entwicklungszusammenarbeit: Barrierefreiheit als Ziel - BIZEPS-INFO

Text: Magdalena Kern · erstellt am: 13. Dezember 2012 16:31 Uhr

Entwicklungszusammenarbeit: Barrierefreiheit als Ziel

Konsens der entwicklungspolitischen NGOs Österreichs

Soeben hat der Dachverband der österreichischen Hilfsorganisationen ein neues Konsenspapier "Menschen mit Behinderungen in der Entwicklungszusammenarbeit und Humanitären Hilfe" veröffentlicht. Die AG GLOBALE VERANTWORTUNG zeigt damit, dass Behinderung in der Arbeit der Nichtregierungsorganisationen ein wichtiges Thema ist.
Der Zusammenhang zwischen Armut und Behinderung ist durch zahlreiche Untersuchungen und Berichte belegt. Menschen mit Behinderungen in einkommensschwachen Ländern leben oft in prekären Verhältnissen und sind meist vom Zugang zu Bildung, Ausbildung und Arbeitsmarkt ausgeschlossen.
In der internationalen Entwicklungszusammenarbeit werden die Rechte von Menschen mit Behinderungen selten berücksichtigt. Oft fehlt das Bewusstsein für die Barrieren, mit denen Menschen mit Behinderungen konfrontiert sind. Dies hat in der Praxis zur Folge, dass Menschen mit Behinderungen in der internationalen Hilfe weder mitgedacht noch einbezogen werden.
Angesichts dieser Herausforderungen schlossen sich 2010 österreichische Entwicklungsorganisationen und Behindertenverbände zu einer Arbeitsgruppe "Behinderung und Entwicklung" zusammen, um sich gemeinsam mit dem Thema Inklusion in der Entwicklungszusammenarbeit auseinanderzusetzen.

Entwicklungszusammenarbeit: Barrierefreiheit als Ziel - BIZEPS-INFO

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - Gudrun Kopp zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen: "Barrierefrei auch in den Köpfen"

Inklusive Entwicklungspolitik

Gudrun Kopp zum In­ter­na­ti­o­nalen Tag der Menschen mit Be­hin­de­rungen: "Barriere­frei auch in den Köpfen"

 

30.11.2012 -

Berlin – Die Vereinten Nationen haben für den dies­jährigen In­ter­na­ti­o­nalen Tag der Menschen mit Be­hin­de­rungen (3. Dezember) das Motto "Barrieren be­sei­ti­gen, um eine inklusive und zugängliche Ge­sell­schaft für alle zu schaffen" ausgerufen.
Gudrun Kopp, Par­la­men­ta­rische Staats­sekre­tärin beim Bun­des­mi­nis­ter für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung, erklärt dazu:
"Menschen mit Behinderungen kämpfen täglich nicht nur mit physischen Barrieren in ihrer Umwelt, sondern auch mit Barrieren in den Köpfen ihrer Mit­menschen. Die deutsche Ent­wick­lungs­po­li­tik tritt ein für eine barrierefreie Welt und 'barrierefreie Köpfe'. Mit unserer inklusiven Ent­wick­lungs­po­li­tik setzen wir Impulse, damit Menschen mit Behinderungen in unseren Ko­ope­ra­tions­ländern ihre Rechte stärker einfordern können."
Weltweit haben eine Milliarde Menschen eine Be­hin­de­rung. Das entspricht etwa 15 Prozent der Welt­be­völ­ke­rung. Der Großteil davon lebt in Ent­wick­lungs­ländern. Das Bun­des­mi­nis­te­ri­um für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung (BMZ) hat zu diesem Zweck einen eigenen Aktionsplan zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen in der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit erstellt, der Anfang nächsten Jahres der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll.
Die im Jahr 2009 von Deutsch­land unterzeichnete Be­hin­der­ten­rechts­kon­vention hatte den Stein ins Rollen gebracht. Diese ist die bislang einzige Menschen­rechts­kon­vention, die durch einen Artikel explizit auch die Rolle der in­ter­na­ti­o­nalen Zu­sam­men­ar­beit definiert. Die Behinderten­rechts­konvention steht dabei für ein neues Verständnis von Behinderung, das stärker als zuvor die sozialen und physischen Barrieren in der Umwelt in den Vordergrund stellt.

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - Gudrun Kopp zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen: "Barrierefrei auch in den Köpfen"

Deutscher Bundestag: UN-Behindertenrechtskonvention

Freitag, 9. November

In der Sitzungswoche vom 7. bis 9. November 2012 diskutiert der Bundestag unter anderem über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

UN-Behindertenrechtskonvention: Über die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention diskutiert der Bundestag ab 10.40 Uhr. Dazu liegen den Abgeordneten Anträge der Koalitionsfraktionen (17/9730) sowie der SPD-Fraktion (17/7942, 17/8926) vor. Unions- und FDP-Fraktion setzen sich in ihrer Vorlage für ein "selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderungen" als Grundsatz der deutschen Entwicklungspolitik ein. Die Sozialdemokraten fordern, die Belange von Menschen mit Behinderung in der Entwicklungszusammenarbeit stärker als bisher zu berücksichtigen. Außerdem sprechen sie sich dafür aus, die deutschen Gesetze auf ihre Vereinbarkeit mit der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) zu überprüfen. Über die Vorlagen stimmen die Parlamentarier im Anschluss an die 90-minütige Debatte ab. Die vorliegenden Beschlussempfehlungen (17/10010, 17/10330) sehen die Annahme der Koalitionsvorlage und die Ablehnung der SPD-Anträge vor.

Deutscher Bundestag: NS-Vergangenheit, Arbeitsmarkt, Fiskalvertrag

Auch die Helfer lernen noch | Welt-Sichten

Auch die Helfer lernen noch

Behinderte Menschen in Entwicklungsländern sind häufiger arm als andere. Schon deshalb kommen Hilfswerke eigentlich gar nicht an ihnen vorbei. Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung, die in Deutschland seit 2009 in Kraft ist, hat das Thema zwar vorangebracht. Doch viele Entwicklungsorganisationen tun sich weiter schwer damit, vor allem nichtstaatliche.

Tillmann Elliesen

Der Verband der nichtstaatlichen Entwicklungsorganisationen in Deutschland (VENRO) hat im Dezember ein neues Strategiepapier für die künftige Politik verabschiedet. Im Vorfeld gab es hitzige Debatten darüber, ob das Thema Behinderung ausdrücklich genannt werden soll oder nicht, berichten Teilnehmer. Am Ende einigte man sich auf einen Kompromiss:

Auch die Helfer lernen noch | Welt-Sichten

Bundesministerium will Chancen von Menschen mit Behinderung in der Entwicklungszusammenarbeit stärken - Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen

Chancen von Menschen mit Behinderung in der Entwicklungszusammenarbeit stärken

Ausgabejahr 2012
Erscheinungsdatum 20.07.2012

„Menschen mit Behinderung müssen die gleichen Chancen haben, im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit zu arbeiten, wie nicht behinderte Menschen. Praktische Erfahrungen sind hierfür unerlässlich und müssen ermöglicht werden“, so Hubert Hüppe, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen.
Die Ankündigung der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesentwicklungsminister, Gudrun Kopp, den entwicklungspolitischen Freiwilligendienst „weltwärts“ für junge Menschen mit Behinderung verstärkt zu öffnen, begrüße er deshalb ausdrücklich, so Hubert Hüppe. „Wichtig ist unter anderem, dass der notwendige Unterstützungsbedarf für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Behinderung sichergestellt wird“, betonte der Beauftragte. Hiervon gehe er nach der Mitteilung des Ministeriums aus, Kosten für eine barrierefreie Gestaltung des Programms zu übernehmen, so Hubert Hüppe. Nach Angaben des BMZ werde zudem die Struktur des Programms „weltwärts“ angepasst. Außerdem sollen die Entsendeorganisationen die Gruppe behinderter Jugendlicher stärker berücksichtigen.
Die geplante stärkere Öffnung von „weltwärts“ für Jugendliche mit Behinderung reihe sich ein in ein stetes Engagement des Bundesentwicklungsministeriums für die Inklusion von Menschen mit Behinderung, lobte der Beauftragte. Gemeinsam mit Verbänden behinderter Menschen, Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft hat das BMZ zuvor einen Runden Tisch zur Inklusion von Menschen mit Behinderung eingerichtet. In diesem Jahr soll außerdem noch ein Aktionsplan des BMZ zur Inklusion verabschiedet werden.
Informationen zum derzeitigen Programm „weltwärts“ finden Sie unter www.weltwärts.de.
Pressemitteilungen - Bundesministerium will Chancen von Menschen mit Behinderung in der Entwicklungszusammenarbeit stärken - Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen

Barrieren für Menschen mit Behinderungen abbauen

Barrieren für Menschen mit Behinderungen abbauen

Geschrieben von: Redaktion

Freitag, den 02. Dezember 2011 um 11:03 Uhr

Berlin. - Die Vereinten Nationen haben für den diesjährigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen (3. Dezember) das Motto "Gemeinsam für eine bessere Welt für alle: Menschen mit Behinderungen in Entwicklung einbeziehen" ausgerufen. Der 2011 erstmals veröffentlichte "Weltbehindertenreport" zeigt neben Fakten auch Optionen auf, wie Barrieren abgebaut werden können. Dem ersten Weltbehindertenreport zufolge haben eine Milliarde Menschen weltweit eine Behinderung - rund 15 Prozent der Weltbevölkerung. Die Zahl der Menschen mit Behinderung weltweit ist damit erheblich größer als bisher angenommen.

Barrieren für Menschen mit Behinderungen abbauen

BMZ zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen

 

02.12.2011
Gudrun Kopp zum Inter­na­ti­ona­len Tag der Men­schen mit Be­hin­de­rungen: Erste Fakten­samm­lung für in­klu­sive Hand­lungs­optionen

Menschen mit Behinderungen stehen weltweit oftmals am Rande der Gesellschaft.
Die Vereinten Nationen haben für den dies­jährigen Inter­na­tio­nalen Tag der Men­schen mit Be­hin­de­rungen (3. Dezember) das Motto "Zu­sam­men für eine bessere Welt für alle: Men­schen mit Be­hin­de­rungen in Ent­wick­lung ein­be­ziehen" ausgerufen. Zu­gleich ver­öffent­lichten die Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­tion (WHO) und die Welt­bank den ersten "Welt­be­hin­der­ten­report".
Gudrun Kopp, Parlamentarische Staatssekretärin im BMZ: "Nach neuesten Erkenntnissen des ersten Welt­behindertenreports haben eine Milliarde Menschen weltweit eine Behinderung. Das entspricht etwa 15 Prozent der Weltbevölkerung. Diese Zahl liegt weit über den bisherigen Schätzungen und verdeutlicht die Notwendigkeit zum Handeln."

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung - Gudrun Kopp zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen

Deutscher Bundestag: Bundesregierung sorgt sich um Opfer von Minen und Streumunition

Bundesregierung sorgt sich um Opfer von Minen und Streumunition

Auswärtiges/Antwort - 15.11.2011

Berlin: (hib/BOB) Das Schicksal der zahlreichen Opfer von explosiven Kampfmittelrückständen, Landminen und Streumunition und die Unterstützung der weltweiten Minen und Kampfmittelräumung in den betroffenen Staaten ist der Bundesregierung „ein besonderes Anliegen“. Das teilt sie in ihrer Antwort (17/7437) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7252) mit. Die Regierung begrüße, dass durch das Übereinkommen zum Verbot von Antipersonenminen und das Übereinkommen zum Verbot von Streumunition inzwischen die wichtigsten politischen Voraussetzungen für das Verbot von Landminen und Streumunition geschaffen worden sind, heißt es weiter.
Bei der Umsetzung dieser Abkommen nehme auch die Opferhilfe eine besondere Bedeutung ein. Darüber hinaus verpflichte die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nation die Vertragsstaaten zu einer internationalen Zusammenarbeit, welche die Belange von Menschen mit Behinderung einbeziehe und eine Unterstützung für die zugänglich macht. Dies schließe Opfer explosiver Kampfmittelrückstände, von Antipersonenminen oder von Streumunition, ein, wie es in der Antwort heißt.
Die Bundesregierung verfolgt nach eigenen Worten bei der Finanzierung von Projekten der Opferfürsorge einen zweigliedrigen Ansatz. Die Förderung sei Bestandteil der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit mit betroffenen Ländern und ebenso Teil der humanitäre Hilfe im Ausland.

Deutscher Bundestag: Bundesregierung sorgt sich um Opfer von Minen und Streumunition

CBM beanstandet Staatenbericht der Bundesregierung

CBM beanstandet Staatenbericht der Bundesregierung

Geschrieben von: Redaktion

Donnerstag, den 04. August 2011 um 12:01 Uhr

Bensheim. - Die Christoffel-Blindenmission (CBM) hat den am Mittwoch durch das Bundeskabinett verabschiedeten Staatenbericht zur Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (UN) kritisiert. "Der Bericht hat erhebliche Mängel in den Passagen, die internationale Zusammenarbeit betreffen", erklärte CBM-Direktor Rainer Brockhaus am Donnerstag in Bensheim. "Zahlen und Fakten fehlen, so dass die tatsächlichen Fortschritte nicht beurteilt werden können." Zwei Jahre nach Ratifizierung der Behindertenrechtskonvention muss jeder Staat gegenüber den Vereinten Nationen über die bisherigen Fortschritte berichten. Deutschland hat die Konvention Anfang 2009 ratifiziert. Ein international besetzter UN-Fachausschuss überwacht die Umsetzung der Konvention und wird Empfehlungen aussprechen, wie die Bundesregierung die UN-Behindertenrechtskonvention besser in ihrer Politik umsetzen kann. Die CBM ist eine internationale Entwicklungsorganisation und setzt sich für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ein. Sie hat vor allem zwei Artikel im Blick: Artikel 11, der sich mit Nothilfe auseinandersetzt und Artikel 32, der die Entwicklungszusammenarbeit behandelt. Begrüßenswert sei, dass behinderte Menschen in der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit mittlerweile als wichtige Zielgruppe erkannt wurden und das Ministerium Stellen geschaffen hat, die diese Arbeit vorantreiben, so die CBM. Sie bemängelt allerdings, dass der Bericht zu wenig konkrete Zahlen und Statistiken aufweise, die von der UN ausdrücklich gefordert werden. "Nur an Einzelfällen wird die Arbeit aufgezeigt. Dies lässt aber keine Schlussfolgerung zu, in welchem Maß die deutsche Entwicklungszusammenarbeit schon inklusiv ist, also behinderte Menschen berücksichtigt", sagte Brockhaus. Es gebe auch keinen Bezug zu den Millenniums-Entwicklungszielen (Millennium Development Goals, kurz MDGs), wie von den UN gefordert. Die MDGs umfassen acht Ziele, zu denen sich die internationale Staatengemeinschaft im Jahr 2000 verpflichtet hat. So soll zum Beispiel die weltweite Armut bis 2015 halbiert und allen Kindern eine Grundschulbildung ermöglicht werden. Die Berücksichtigung von Menschen mit Behinderungen ist bei allen MDGs wichtig, da sie rund 15 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen. Eine Aussage der Bundesregierung hierzu fehle im Staatenbericht gänzlich. Wie bei anderen Menschenrechtskonventionen planen zivilgesellschaftliche Organisationen, einen Parallelbericht zu diesem Staatenbericht als Korrektiv zur staatlichen Darstellung zu erstellen. Darin soll die Arbeit der Bundesregierung aus Sicht der Organisationen beschrieben werden. Die CBM will sich an diesem Bericht aktiv beteiligen, so Brockhaus.

CBM beanstandet Staatenbericht der Bundesregierung

Gesellschaft für Alle

"Gesellschaften für alle" schaffen

Frage: Wie beurteilen Sie den nationalen Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention, der von der Bundesregierung beschlossen wurde?

Gaby Weigt: Das Bundeskabinett legt zwei Jahre nach Ratifizierung und vier Jahre nach der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention den ersten nationalen Aktionsplan vor – dieser Plan ist längst überfällig und bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Obwohl die zivilgesellschaftlichen Organisationen und Verbände in einem Konsultationsprozess in die Entstehung des Aktionsplans eingebunden waren, finden sich ihre vorgeschlagenen Maßnahmen kaum darin wider.

Zudem verbleiben die formulierten Visionen unverbunden mit den aufgeführten Maßnahmen. Die meisten Maßnahmen werden seit Jahren bereits durchgeführt. Es fehlen neue Aktivitäten und Programme.

Frage: Wo besteht Ihrer Meinung nach Nachbesserungsbedarf?

Weigt: Die Beteiligung der Zivilgesellschaft muss tatsächlich ernst genommen werden. Dies bedeutet, dass die in dem Konsultationsprozess erarbeiteten Visionen in den Aktionsplan aufgenommen und mit den zahlreichen konkret vorgeschlagenen Maßnahmen hinterlegt werden müssen. Gleichzeitig müssen Angaben zur Finanzierung gemacht und ein Monitoring der Umsetzung der Maßnahmen aufgenommen werden.

Frage: Die meisten Menschen mit Behinderung leben in den Entwicklungsländern. Wird dies in dem Plan genügend berücksichtigt?

Weigt: Die weiter oben kritisierten Punkte betreffen auch das Handlungsfeld Internationale Zusammenarbeit, in dem Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe zusammengefasst sind. Es ist allerdings als ein großer Erfolg zu werten, dass dieses Handlungsfeld überhaupt in den nationalen Aktionsplan aufgenommen worden ist. Die internationalen Aspekte sollten anfangs nicht als Handlungsfeld berücksichtigt werden. Nur aufgrund der starken Lobbyarbeit der VENRO-AG Behinderung und Entwicklung ist es gelungen, dieses Handlungsfeld gleichberechtigt mit den anderen Handlungsfeldern im Aktionsplan zu verankern.

Frage: Was sind die Ursachen für die hohe Zahl an behinderten Menschen in Entwicklungsländern?

Weigt: Armut, Kriege und Naturkatastrophen, mit wachsender Bedeutung die Folgen des Klimawandels, sind die hauptsächlichen Ursachen für Behinderungen in Entwicklungsländern. Nach Angaben der Weltbank haben 20 Prozent aller in extremer Armut lebenden Menschen Behinderungen. Kriege und Naturkatastrophen führen direkt zu einer Vielzahl von neuen Behinderungen, indirekt steigt ihre Zahl in den betroffenen Ländern, wenn sich auch die Armutssituation verschärft. In diesen Ländern sind die Versorgungsmöglichkeiten meistens nicht ausreichend, um Prävention und Behandlung zu gewährleisten, die dauerhafte Behinderungen vermeiden können.

Frage: Was benötigen die Menschen mit Behinderung in den armen Ländern am dringendsten?

Weigt: Menschen mit Behinderung in armen Ländern benötigen am dringendsten eine gleichberechtigte Beteiligung an allen Maßnahmen der Armutsbekämpfung. Sie sind überproportional stark von Armut betroffen, gehören aber mit zu den am meisten marginalisierten Gruppen, das heißt, dass sie zu wenig in Projekten und Programmen der Armutsbekämpfung berücksichtigt werden.

Menschen mit Behinderung gehören zu den hauptsächlichen Zielgruppen von Armutsbekämpfungsprogrammen. Daher ist es notwendig, dass ihre Inklusion zu einem selbstverständlichen Teil der Programme wird.

Parallel zu einer allgemeinen Einbeziehung in Entwicklungsprogramme und in humanitäre Interventionen müssen auch die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen durch eine Verstärkung von spezifischen Dienstleistungen berücksichtigt werden. Sowohl der Auf- beziehungsweise Ausbau von Infrastrukturen wie die Ausbildung von lokalem Fachpersonal sind notwendig, um bessere Chancen für ein gleichberechtigtes Leben in der Gesellschaft zu gewährleisten. Auch der Zugang zu den Dienstleitungen muss durch Abbau von Barrieren für Menschen mit Behinderungen garantiert werden.

Zudem benötigen Menschen mit Behinderung Unterstützung bei der Umsetzung ihrer Rechte. Bisher haben 101 Länder, davon viele Entwicklungsländer, die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ratifiziert.

Die Umsetzung der UN-Konvention trägt einerseits zur Armutsminderung bei und beinhaltet andererseits die Gestaltung von „Gesellschaften für Alle“, die über das Thema Behinderung hinausgeht, sondern eine gleichberechtigte und würdevolle Teilhabe am Leben aller Menschen zum Ziel hat.

Frage: Welchen Beitrag muss die Bundesregierung dazu leisten?

Gesellschaft für Alle