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2013-11-01

Sozialverband: Jedes vierte Wahllokal nicht barrierefrei - Mainz - FOCUS Online - Nachrichten


BehinderteSozialverband: Jedes vierte Wahllokal nicht barrierefrei

Donnerstag, 31.10.2013, 12:19

Behinderung, Bundestagswahl, Willi Jäger, Mainz, Rheinland-Pfalz, VdK, Wahlen, Wahllokal
dpa / Jens Büttner/Symbol Viele Wahllokale sind nicht behindertengerecht.
Behinderte und gebrechliche Menschen hatten bei der Bundestagswahl in vielen rheinland-pfälzischen Wahllokalen Probleme: Die Gebäude waren nicht barrierefrei.
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2013-10-24

DGB - Bundesvorstand | 30.10.2013 Tagung: Aufbruch für eine bessere Pflege


30.10.2013

Tagung: Aufbruch für eine bessere Pflege

Im Bundestagswahlkampf waren sich die Parteien darin einig, dass die Verbesserung der pflegerischen Versorgung in der neuen Legislaturperiode eine wichtige Aufgabe sein wird. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes steigt die Zahl der Pflegebedürftigen von heute 2,5 Millionen bis zum Jahr 2030 auf 3,4 Millionen Menschen.
Gleichzeitig wird prognostiziert, dass die Zahl derer, die aus dem Familien und Freundeskreis zur Pflege ihrer Angehörigen zur Verfügung stehen, zukünftig signifikant abnehmen wird und auch bei der professionellen Pflege ein Fachkräftemangel droht. Pflegebedürftige und pflegende Menschen sind somit nicht nur auf mehr finanzielle Mittel, sondern auch auf neue Konzepte und Ideen in der pflegerischen Versorgung angewiesen. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten wollen wir mögliche Lösungen diskutieren, wie den Herausforderungen einer alternden Gesellschaft solidarisch begegnet werden kann.
Tagungsprogramm und Anmeldeformular

DGB - Bundesvorstand | Tagung: Aufbruch für eine bessere Pflege

2013-07-29

Behinderte wählen seltener - sueddeutsche.de


Behinderte wählen seltener


Hannover - Vier Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland nehmen behinderte Menschen nach wie vor seltener am politischen Leben teil als Nichtbehinderte. Dies geht aus dem Bericht der Bundesregierung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen hervor, der am Mittwoch im Kabinett beraten werden soll.
Behinderte wählen seltener - sueddeutsche.de

2013-07-24

Noch 60 Tage bis zur Bundestagswahl | kobinet-nachrichten



Noch 60 Tage bis zur Bundestagswahl

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul

Barbara Vieweg
Barbara Vieweg
© ISL
Jena (kobinet) Heute in 60 Tagen findet die Bundestagswahl statt. Barbara Vieweg wünscht sich von den Parteien, dass die Parteien es nicht nur bei Lippenbekenntnissen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention belassen, sondern konkret sagen, was sie in der nächsten Legislaturperiode vorhaben. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit Barbara Vieweg, der stellvertretenden Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) kurz vor ihrem Urlaub darüber, was ihr bei der anstehenden Bundestagswahl wichtig ist.
Noch 60 Tage bis zur Bundestagswahl | kobinet-nachrichten

2013-07-19

Diskussion über Inklusion: : Beim Geld scheiden sich ...


Fr., 19.07.2013

Diskussion über Inklusion: Beim Geld scheiden sich die Geister

Auf dem Podium im Kunsthaus Kannen diskutieren mit Moderator Volker Supe (Caritas) von links Hubertus Zdebel (Linke), Sybille Benning (CDU), Stephen Paul (FDP) und die beiden Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink (Grüne) und Christoph Strässer (SPD) über mehr Rechte und Teilhabemöglichkeiten der Menschen mit Behinderungen.
Auf dem Podium im Kunsthaus Kannen diskutieren mit Moderator Volker Supe (Caritas) von links Hubertus Zdebel (Linke), Sybille Benning (CDU), Stephen Paul (FDP) und die beiden Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink (Grüne) und Christoph Strässer (SPD) über mehr Rechte und Teilhabemöglichkeiten der Menschen mit Behinderungen. Foto: gro

Münster-Amelsbüren - 
Dass sich der Bund an den Kosten für eine verbesserte Eingliederungshilfe beteiligen müsse, galt allgemein als unstrittig. Nur wie die Finanzierung erfolgen solle, daran schieden sich die Geister.
Von Michael Grottendieck
Diskussion über Inklusion: : Beim Geld scheiden sich ...

Kein Mensch darf gezwungen werden, in einem Heim zu leben | kobinet-nachrichten



Kein Mensch darf gezwungen werden, in einem Heim zu leben

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Logo des ZsL Stuttgart
Logo des ZsL Stuttgart
© ZsL Stuttgart
Stuttgart (kobinet) Das Zentrum selbstbestimmt Leben behinderter Menschen in Stuttgart (ZsL) hat vor kurzem eine Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl mit den Wahlkreiskandidatinnen und kandidaten aus Stuttgart durchgeführt. Dabei wurde nicht nur deutlich, dass die Inklusion ein langer gesamtgesellschaftlicher Prozess ist, sondern auch deutlich gemacht, dass kein Mensch gezwungen werden darf, in einem Heim zu leben.
Bericht von Fabian Kübler vom ZsL Stuttgart
Kein Mensch darf gezwungen werden, in einem Heim zu leben | kobinet-nachrichten

2013-07-17

Wahllokale behindertengerecht - Lokalnachrichten aus Verden - WESER-KURIER


Ottersberg geht mit gutem Beispiel voran

Wahllokale behindertengerecht

Von
Ottersberg. Die Bürgerinnen und Bürger sind bei der Bundestagswahl am 22. September aufgerufen, von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen, um so über das politische Geschehen in den nächsten vier Jahren in Deutschland mitzubestimmen. Nach Mitteilung des Ottersberger Bürgermeisters Horst Hofmann, der auch Gemeindewahlleiter ist, sind alle acht Wahllokale in Fischerhude, Quelkhorn, Posthausen, Otterstedt, Narthauen sowie Ottersberg-Ost, Ottersberg-West und Ottersberg-Bahnhof ebenerdig und behindertengerecht zu erreichen:
Wahllokale behindertengerecht - Lokalnachrichten aus Verden - WESER-KURIER

2013-07-15

Erzbischof Schick kritisiert Wahlversprechen der Parteien zur Pflege : "Konkret, nicht vage" | domradio.de

15.07.2013

Erzbischof Schick kritisiert Wahlversprechen der Parteien zur Pflege "Konkret, nicht vage"


Union und FDP wollen unter einer neuen Bundesregierung das Pflegesystem reformieren – zu unverbindlich für Ludwig Schick. Der Bamberger Erzbischof wünscht sich konkrete Pläne, andernfalls drohe der Kollaps.

"Konkret, nicht vage" | domradio.de

2013-07-03

SPD: Peers Pflege-Pläne

Ärzte Zeitung, 04.07.2013

 

SPD

Peers Pflege-Pläne

Der Pflegenotstand wird zum Wahlkampfthema: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück verspricht, 125.000 zusätzliche Pflegestellen zu schaffen - wenn die Sozialdemokraten an die Regierung kommen.

SPD: Peers Pflege-Pläne

 Altenpflege in Bayern - Arbeiten am Limit - Bayern - Süddeutsche.de

 Experteninterview zu den Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen im Pflegeheim + Gesundheitsberater Berlin

„Pflege ist wie Folter!“: Experten decken skandalöse Zustände auf | Politik & Wirtschaft - Berliner Kurier

 „Zustände, schlimmer wie im Gefängnis”

 Interview: Pflege-Experte beklagt kollektive Verdrängung | tagesschau.de

Dinslaken: VdK-Weckruf: Thema "Pflege" nicht vergessen

 Berlin: Pflegepersonal klagt über hohe Belastung

Personalberechnung stationäre Altenpflege - Wie auf dem Rücken der Pflegekräfte und Bewohner Gewinne erwirtschaftet werden  | Pflege-SHV

Abschlussbericht Wie sieht es im Pflegealltag wirklich aus - Fakten zum Pflegekollaps - Ausgewählte Ergebnisse der DBfK-Meinungsumfrage 2008/09.pdf

Berufsausstieg bei Pflegepersonal in Deutschland und Europa - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 2005 (pdf)

 Diskussionsabend über Pflege : „Es besteht Änderungsbedarf"

 Pflege lässt die Wohlfahrtsbranche wachsen | Deutschland | DW.DE | 30.06.2013

 Boom: Pflegebranche wächst sechsmal schneller als Gesamtwirtschaft - SPIEGEL ONLINE

 Pflegebranche : Altenheime betrügen Bewohner und Pflegekassen - Nachrichten Wirtschaft - DIE WELT

 Pflegebranche: Fehler im System - Rhein-Main - FAZ

 Der PARITÄTISCHE Sachsen Anhalt - Studie: Stationärer Pflegemarkt im Wandel - Gewinner und Verlierer 2020

 Pflegeimmobilien-Kapitalanlagen

 Der Pflegemarkt – Ein lohnendes Investment? | GoingPublic.de – Das Kapitalmarktportal

 Im Netz der Pflegemafia: Wie mit menschenunwürdiger Pflege Geschäfte gemacht werden - Claus Fussek, Gottlob Schober - Google Books

2013-07-02

Pflege: Steinbrück verspricht 125 000 zusätzliche Pflegekräfte - Politik - Abendzeitung München


Pflege Steinbrück verspricht 125 000 zusätzliche Pflegekräfte

dpa, 02.07.2013 11:11 Uhr
Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will dem Personalmangel in den Pflegeeinrichtungen in der nächsten Wahlperiode mit der Schaffung von 125 000 zusätzlichen Stellen begegnen.
Pflege: Steinbrück verspricht 125 000 zusätzliche Pflegekräfte - Politik - Abendzeitung München

 Arbeitsplätze im Pflegebereich: Steinbrück verspricht 125 000 weitere Pflegekräfte - Deutschland - FOCUS Online - Nachrichten

2013-07-01

Monitoring-Stelle forderte im Bundestags-Innenausschuss Änderung des Wahlrechts noch vor der Bundestagswahl

01.07.2013

Monitoring-Stelle forderte im Bundestags-Innenausschuss Änderung des Wahlrechts noch vor der Bundestagswahl

Am 3. Juni fand im Innenausschuss des Deutschen Bundestags eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen zum Thema "Wahlrecht Betreute" statt. Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention war als Sachverständige geladen.
Der Ausschuss befasste sich in der zweistündigen Sitzung mit den gesetzlichen Ausschlüssen von bestimmten Personen bei Wahlen. So erhalten zwei Gruppen von Menschen keinen Wahlschein für die Bundestagswahl am 22. September 2013: Personen, bei denen eine Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet wurde, und Personen, die im Rahmen eines Maßregelvollzugs in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind.
Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle, bekräftigte erneut die Kritik der Monitoring-Stelle am derzeitigen Bundes-Wahlrecht und forderte dessen Änderung noch vor der Bundestagswahl. Von dem menschenrechtlich verbrieften Staatsbürgerrecht, wählen zu dürfen, dürfe der Staat keine erwachsenen Deutschen auf Grund von Behinderung ausschließen, unterstrich er in der Sitzung.
Die Monitoring-Stelle hatte bereits 2011 in einer Studie auf den gesetzlichen Handlungsbedarf hingewiesen.
(vai/is)

Video-Mitschnitt der Anhörung am 3. Juni
Dokumente zur Anhörung am 3. Juni
Stellungnahme der Monitoring-Stelle anlässlich der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages am 3. Juni 2013 in Berlin
Kurzfassung: Stellungnahme der Monitoring-Stelle anlässlich der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages am 3. Juni 2013 in Berlin (Word, 20 KB, nicht barrierefrei)
aktuell 05/2012: Deutschland braucht endlich ein inklusives Wahlrecht
Policy Paper Nr. 18: Gleiches Wahlrecht für alle? Menschen mit Behinderungen und das Wahlrecht in Deutschland


Monitoring-Stelle forderte im Bundestags-Innenausschuss Änderung des Wahlrechts noch vor der Bundestagswahl

2013-06-25

10.000 Unterschriften für Ich will Pflege

10.000 Unterschriften

Pressemitteilung vom 21.06.2013


„Ich will Pflege!“: 

Bereits 10.000 Personen unterstützen die Forderungen der Kampagne

Berlin, 21. Juni 2013 – Bessere Ausbildung, bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung für die beruflich Pflegenden in Deutschland – dies sind die Forderungen der Kampagne „Ich will Pflege!“. Heute haben bereits 10.000 Personen mit ihrer Unterschrift online bestätigt, dass sie diese Forderungen teilen und die Kampagne unterstützen. „Diese Anzahl an Unterschriften bestätigt uns darin, dass wir ein immens wichtiges politisches Anliegen verfolgen“, sagt Andreas Westerfellhaus, Präsident des Deutschen Pflegerates e.V. „Bis zur Wahl werden noch sehr viel mehr Menschen der Pflege ihre Stimme geben.“
Die Kampagne macht deutlich, was die beruflich Pflegenden in Deutschland im Einzelnen von der Politik erwarten. In insgesamt 13 detaillierten Forderungen („Wahlprüfsteine“) legt der Deutsche Pflegerat als führende Interessenvertretung der Pflegenden in Deutschland, dar, was sich für die Pflege ändern muss.  „Wir haben sehr konkrete Lösungsvorschläge, um dem Pflegenotstand abzuhelfen“, sagt Westerfellhaus. „Wer im September gewählt werden will, sollte bedenken, dass 1,2 Millionen Pflegende auch 1,2 Millionen Wählerinnen und Wähler sind“.


10.000 Unterschriften für Ich will Pflege

Wahlkampfthema Pflege: SPD verspricht Bürgerversicherung - taz.de

  • 24.06.2013

Wahlkampfthema Pflege

SPD verspricht Bürgerversicherung

Private Pflegezusatzversicherung abschaffen, mehr Leistungen für Demenzkranke: Die SPD stellte ihre Eckpunkte zum Thema Pflege vor.von Heike Haarhoff


BERLIN taz | Die SPD will das Thema Pflege im Wahlkampf zur „absoluten Chefsache“ machen. Das kündigte der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach, im Kompetenzteam des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück zuständig für Gesundheitspolitik, am Montag in Berlin an.

Wahlkampfthema Pflege: SPD verspricht Bürgerversicherung - taz.de

 SPD: Sieben Eckpunkte zur künftigen Pflege

Kommentar zu SPD-Plänen: Kandidaten-Pflege

2013-05-31

Sachsen-Anhalts Behindertenbeirat für Teilhabegesetz | kobinet-nachrichten


Sachsen-Anhalts Behindertenbeirat für Teilhabegesetz

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Magdeburg (kobinet) Der Behindertenbeirat des Landes Sachsen-Anhalt hat in seiner letzten Sitzung Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl aus Sachsen-Anhalt zum Gespräch eingeladen. Dabei äußerte der Beirat Kritik zum Stand der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Der Aktionsplan der Bundesregierung enthalte vorwiegend Absichtserklärungen.

Sachsen-Anhalts Behindertenbeirat für Teilhabegesetz | kobinet-nachrichten

2013-05-30

Soziale Teilhabe in Deutschland | kobinet-nachrichten



Soziale Teilhabe in Deutschland

Veröffentlicht am von Franz Schmahl
UNO-Flagge/Behindertenrechte
UNO-Flagge/Behindertenrechte
© BiZEPS-INFO
Berlin (kobinet) Von der Bundesregierung wird ihr längst überfälliger Teilhabebericht erwartet. Die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales initiierten "Inklusionstage 2013" blieben ungenutzt, um wenigsten die Umrisse der nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention erreichten sozialen Teilhabe in Deutschland der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Dabei ging es bei der heutigen Veranstaltung in Berlin um so ein wichtiges Thema wie das "Bürgerschaftliche Engagement von Menschen mit Behinderungen".
Als "Feierveranstaltung für einen Bericht ohne Bericht", bezeichnete Sigrid Arnade von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland die
aufwändige Veranstaltung. Sie hätte sich mehr Detailinfos aus dem Teilhabebericht gewünscht, wenn er schon nicht da ist.
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Soziale Teilhabe in Deutschland | kobinet-nachrichten

2013-01-16

Pflege soll großes Thema im Wahljahr werden - sueddeutsche.de

Pflege soll großes Thema im Wahljahr werden



München - Die Freie Wohlfahrtspflege Bayern will im Wahljahr 2013 das Thema Pflege in den Mittelpunkt ihrer Arbeit rücken. Der neue Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft, Diakoniepräsident Michael Bammessel, forderte am Dienstag in München, dass im nächsten Regierungsprogramm stehen müsse, welchen Entwicklungsbedarf es in der Pflege gebe.

Pflege soll großes Thema im Wahljahr werden - sueddeutsche.de

BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik fordert Umsetzung der UN-Konvention

BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik fordert Umsetzung der UN-Konvention
lag selbstb.behind.politik1Pressemitteilung





Die BAG (Bundesarbeitsgemeinschaft) Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE macht die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zum Schwerpunkt ihrer Arbeit im Bundestagswahljahr 2013. Sie beteiligt sich mit eigenen Anträgen - etwa zur Barrierefreiheit oder zur politischen Teilhabe - an der Formulierung des Bundestagswahlprogramms der Partei DIE LINKE. Das beschlossen die Mitglieder der BAG am Wochenende bei einem bundesweiten Treffen in Erfurt. Die BAG bereitet überdies für Oktober eine Behindertenpolitische Konferenz zum Thema "Politische Teilhabe" vor.


BAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik fordert Umsetzung der UN-Konvention

2013-01-07

Inklusion und die Bundestagswahlen 2013 - YouTube


Inklusion und die Bundestagswahlen 2013

Published on Jan 3, 2013
Inklusion / UN BRK und die Realität Leider hat die Bundesregierung die Rechte von Menschen mit Behinderung bisher nicht sehr ernst genommen. Von daher ist es wichtig das wir uns alle Gedanken machen wo wir unser Kreuzchen machen. Ein wenig Zeit haben wir noch, da die Bundesregierung es leider bis heute noch nicht geschafft hat sich auf einen Wahltermin zu einigen. "Wahl zum 18. Deutschen Bundestag Das Grundgesetz gibt den Zeitrahmen vor, in dem eine Bundestagswahl stattfinden muss (Artikel 39 Absatz 1 Grundgesetz). Danach findet eine Neuwahl frühestens sechsundvierzig und spätestens achtundvierzig Monate nach dem Beginn der laufenden Wahlperiode statt. Kommt es zu einer vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode des Bundestages, müssen vorgezogene Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen nach der Auflösungsentscheidung stattfinden. Die Wahlperiode des 17. Deutschen Bundestages hat mit ihrer konstituierenden Sitzung am 27. Oktober 2009 begonnen. Frühester Termin für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag wäre - sofern es nicht zu einer vorzeitigen Auflösung des Bundestages kommt - somit Mittwoch, der 28. August 2013, der späteste Termin Sonntag, der 27. Oktober 2013. Etwa ein Dreivierteljahr vor der Wahl legt der Bundespräsident in Abstimmung mit der Bundesregierung innerhalb der oben genannten Zeitspanne den Tag der Bundestagswahl fest. Der Wahltag muss ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein (§ 16 Bundeswahlgesetz). Da grundsätzlich die Termine für Bundestagswahlen nicht mit Hauptferienzeiten kollidieren sollen, wird der Wahltag wahrscheinlich nicht vor Sonntag, dem 8. September 2013 liegen. Unabhängig vom Wahltermin dürfen die Wahlen für die Vertreterversammlungen frühestens 29 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode des Bundestages stattfinden, für die kommende Bundestagswahl grundsätzlich seit dem 28. März 2012. Die Wahlen für die Bewerber selbst dürfen frühestens 32 Monate nach Beginn der Wahlperiode durchgeführt werden, also somit ab dem 28. Juni 2012 (§ 21 Absatz 3 Satz 3 Bundeswahlgesetz). Hier finden Sie Informationen zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2013." Auf unserer Seite http://www.abs-sh.eu/blog/ findet ihr bis zur Wahl die aktuellen News.

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Präsentation beklagt Untätigkeit der Regierung -- kobinet

07.01.2013 - 14:02

Präsentation beklagt Untätigkeit der Regierung.

Giesensdorf (kobinet) Der Verein "Aktiv Barrierefrei Selbstbestimmt Leben e.V" hat eine Präsentation veröffentlicht, in der in Bezug auf die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen zahlreiche Mängel aufgeführt sind. Der Verein stellt in einer Pressemitteilung unter anderem fest: "Leider hat die Bundesregierung die Rechte von Menschen mit Behinderung bisher nicht sehr ernst genommen. Von daher ist es wichtig, das wir uns alle Gedanken machen, wo wir unser Kreuzchen bei der anstehenden Bundestagwahl machen." Angeprangert wird beispielsweise, dass Restaurants und Hotels nicht erreichbar sind, Behinderteneinrichtungen dagegen weiter ausgebaut werden. gba

Präsentation auf Youtube
Internetseite des Vereines Aktiv Barrierefrei Selbstbestimmt Leben e.V.

Präsentation beklagt Untätigkeit der Regierung -- kobinet

2013-01-06

„Das Menschliche steht im Vordergrund“ - Zeitungen - WESER-KURIER

Auch Behinderte können wählen: Besondere Podiumsdiskussion zur Landtagswahl

„Das Menschliche steht im Vordergrund“

Von

„Das Menschliche steht im Vordergrund“ - Zeitungen - WESER-KURIER
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