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2014-01-10

Verena Bentele : Blinde Biathletin soll Behindertenbeauftragte werden - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT

08.01.14

Verena Bentele

Blinde Biathletin soll Behindertenbeauftragte werden


Die 31-jährige Verena Bentele gehörte von 1995 bis 2011 zur Nationalmannschaft im Skilanglauf und Biathlon und hat allein bei Paralympischen Spielen zwölf Mal Gold gewonnen
Foto: dpa Die 31-jährige Verena Bentele gehörte von 1995 bis 2011 zur Nationalmannschaft im Skilanglauf und Biathlon und hat allein bei Paralympischen Spielen zwölf Mal Gold gewonnen
Die ehemalige Langläuferin und Biathletin Verena Bentele soll Behindertenbeauftragte der Bundesregierung werden. Arbeitsministerin Andrea Nahles hatte die 31-Jährige vorgeschlagen.

Verena Bentele : Blinde Biathletin soll Behindertenbeauftragte werden - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT

 Verena Bentele soll Behindertenbeauftragte werden - SPIEGEL ONLINE

 Abschied vom Sport: Die neue Karriere der Verena Bentele | Nachrichten | BR.de

2013-07-10

Pflege: Der Hilferuf wird lauter!

Der Hilferuf wird lauter!

10.07.13
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Von Nicole Donath    

Halle. Autokorso im April, Schlachtrufe im Juli: „Hilfe, mehr Zeit für Pflege!” tönte es gestern Nachmittag einstimmig auf dem Haller Rathausplatz unter der Regie von Moderatorin Christiane Gerner. Rund 120 Pflegekräfte, Pflegebedürftige und Angehörige waren gekommen, um ihrer Empörung angesichts der prekären Unterfinanzierung bei ambulanter Pflege Ausdruck zu verleihen.

Der Hilferuf wird lauter!

2012-11-29

Menschenrechte im Schatten des Haushalts | Wolfgang Nešković MdB

  Menschenrechte im Schatten des Haushalts

Wolfgang Neskovic7
21.11.2012
 
„Der Deutsche Bundestag erweist sich regelmäßig als bloße „Abnickmaschine“. Selbst Gesetzentwürfe, die schwerste Grundrechtseingriffe enthalten, werden vom Parlament einfach abgenickt, ohne dass die Abgeordneten sich die Gelegenheit einräumen, sich mit der entsprechenden Materie angemessen sorgfältig auseinanderzusetzen“, erklärt Wolfgang Nešković, Justiziar und Vorstandsmitglied der Fraktion DIE LINKE anlässlich der für morgen vorgesehenen ersten Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme.

Nešković weiter: „Morgen wird ein Gesetzentwurf zur medizinischen Zwangsbehandlung von psychisch kranken Menschen im Windschatten der laufenden Haushaltswoche in den Bundestag eingebracht. Dieser Gesetzentwurf soll bereits in der nächsten Woche ohne den notwendigen Dialog mit den Betroffenenverbänden und ohne Sachverständigenanhörung abgeschlossen werden.

In der Bundesrepublik Deutschland wurden über Jahrzehnte Menschen ohne eine geeignete Rechtsgrundlage medizinisch zwangsbehandelt. Der nunmehr vorliegende Gesetzentwurf zur Schaffung einer solchen Rechtsgrundlage enthält erhebliche Schwachpunkte und lässt zahlreiche rechtlich und tatsächlich hochkomplexe Fragen offen.
Näherer Diskussion bedürften insbesondere folgende Punkte: Braucht es aus medizinischer Sicht überhaupt die Möglichkeit, Menschen zwangszubehandeln? (Dafür gibt es in der Bundesrepublik keine Belege und Studien aus den USA legen das Gegenteil nahe.)
Ist aus rechtlicher Sicht dieser Bereich durch das Patientenverfügungsgesetz nicht bereits abschließend geregelt?
Sind ggf. die im Gesetzentwurf zahlreich verwendeten unbestimmten Rechtsbegriffe geeignet, den behandelnden Ärzten ausreichend klare Handlungsvorgaben zu geben? Ist es ggf. nicht zwingend erforderlich, eine Zwangsbehandlung von einem unabhängigen Sachverständigen (einem mit dem Patienten noch nicht befassten außerhalb der betroffenen Einrichtung tätigen Arzt) vornehmen zu lassen? (Der Gesetzentwurf enthält eine solche Vorgabe bislang nicht.)

All diese Punkte bedürften einer eingehenden parlamentarischen Beratung und der Anhörung von medizinischen und menschenrechtlichen Sachverständigen sowie der Betroffenenverbände. Indem die Koalitionsfraktionen dies ablehnen, beweisen sie einmal mehr ihre bürger- und menschenrechtliche Verantwortungslosigkeit.“
Menschenrechte im Schatten des Haushalts | Wolfgang Nešković MdB

2012-09-16

Deutscher Reha-Tag: Zu wenige kennen den Weg in die Reha -- kobinet


16.09.2012 - 07:01

Deutscher Reha-Tag: 

Zu wenige kennen den Weg in die Reha.

Dortmund (kobinet) Rund 200 Kliniken und Einrichtungen der Rehabilitation wollen am diesjährigen 9. Deutschen Reha-Tag am 22. September bei Aktionen und Tagen der offenen Tür bundesweit über ihre Angebote informieren. Wie das Organisationsbüro in Dortmund mitteilte, wissen noch immer viel zu wenige Betroffene, Mediziner und Unternehmen, wie sinnvoll Leistungen zur Rehabilitation sind und auf welchen Wegen sie zu bekommen sind. Deutscher Reha-Tag: Zu wenige kennen den Weg in die Reha -- kobinet

2012-08-23

Projekt mit psychisch Kranken gescheitert | FTD.de

Projekt mit psychisch Kranken gescheitert

Die AOK Niedersachsen will ihre gesamten Schizophrenie-Patienten in die Obhut einer Pharmafirma geben. Doch die Kranken spielen nicht mit. Das dürfte das Aus für den umstrittenen Großversuch bedeuten.
© Bild: 2012 FTD.de/Uta Rademacher 
Die AOK Niedersachsen will ihre gesamten Schizophrenie-Patienten in die Obhut einer Pharmafirma geben. Doch die Kranken spielen nicht mit. Das dürfte das Aus für den umstrittenen Großversuch bedeuten.  
von Jens Tartler Berlin
 
Der umstrittenste deutsche Großversuch bei der Behandlung psychisch Kranker droht zum Misserfolg zu werden. Die AOK Niedersachsen hatte unter ihren Versicherten 13.000 Schizophrenie-Patienten als geeignete Teilnehmer für die sogenannte Integrierte Versorgung (IV) ausgemacht. Seit dem Start im Oktober 2010 haben sich aber erst 500 Patienten bei dem Projekt eingeschrieben, das von der Tochterfirma eines Pharmakonzerns gesteuert wird. "Das sind weniger Teilnehmer, als wir uns ursprünglich erhofft hatten", sagt Frank Preugschat, Leiter des Versorgungsmanagements bei der AOK Niedersachsen.




Das Projekt hatte vom Start weg für Aufsehen gesorgt. Die AOK und das Bundesgesundheitsministerium sehen die Versorgung der psychisch Kranken unter Führung einer Pharmafirma als ein sinnvolles Instrument, um Kosten zu senken und die Betreuung möglicherweise sogar zu verbessern. Für Betroffenenverbände, Bundesärztekammer und den Berufsverband der Psychiater ist der Modellversuch in Niedersachsen dagegen ein Dammbruch, der auf keinen Fall Vorbild für andere Bundesländer werden sollte.

2012-08-18

Demenz: "Ich kämpfe wie ein Widder" - taz.de

  • 07.01.2012

"Ich kämpfe wie ein Widder"

KRAFT In der Mitte des Lebens wurde bei Helga Rohra Demenz diagnostiziert. Jetzt ist sie Lobbyisten für Betroffene
INTERVIEW WALTRAUD SCHWAB

- taz.de

2012-07-26

Österreich: Kritik am Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen - Cultural Broadcasting Archive

Kritik am Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen
AUDIO 120726_PK_NAP
  • MP3
  • 128 kbps
  • 18:32 Min.
  • 16.98 MB
Pressekonferenz am 26. Juli 2012 von Helene Jarmer, Behindertensprecherin der Grünen, und Experten Martin Ladstätter, Mitarbeiter bei BIZEPS (Zentrum für Selbstbestimmtes Leben) zum Thema: „Kritik am Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen“.
 Der Entwurf wurde sogar geheimgehalten und auch nicht im Nationalrat diskutiert, obwohl Jarmer einen diesbezüglichen Antrag im Parlament gestellt hat. Vier Jahre nach der Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderungen und zwei Jahre nach dem Beschluss des Ministerrates, einen Nationalen Aktionsplan (NAP) zu deren Umsetzung zu erstellen, wurde der NAP am 24. Juli 2012 im Ministerrat beschlossen.

Jarmer: "Es bleibt abzuwarten, ob es sich bei den im NAP enthaltenen Maßnahmen um reine Ankündigungen und Absichtserklärungen handelt oder ob sie verbindlich von den Ministerien umgesetzt werden."

Die Enttäuschung bei den Betroffenen ist groß so Martin Ladstätter:

Kritik am Nationalen Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen - Cultural Broadcasting Archive

2012-07-19

SoVD fordert "ein Gremium, das Vorschläge für einen wirklichen Aktionsplan erarbeitet" – verbaende.com

Pressemitteilung

SoVD fordert "ein Gremium, das Vorschläge für einen wirklichen Aktionsplan erarbeitet"

(Hannover) - Seine Kritik am vorgelegten Entwurf des Aktionsplans zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen am Rande der heutigen Beratung (18. Juli) im Landtag bekräftigt. Vorsitzender Adolf Bauer betonte erneut, der Entwurf komme über eine Bestandsaufnahme nicht hinaus: "Es fehlen konkrete Ziele, es fehlen konkrete Maßnahmen und es fehlen konkrete Zeitvorstellungen!"

Es sei kontraproduktiv gewesen, einen Aktionsplan vorzulegen, der "nicht Fisch und nicht Fleisch" sei - und das, ohne die Betroffenen vorher aktiv zu beteiligen. "Jetzt liegt Halbgares auf dem Tisch und wir alle müssen mit der Arbeit von vorne anfangen", so der Vorsitzende. Das koste unnötig Zeit, von der die Landesregierung in der Vorbereitung des Plans schon genug verschwendet habe. Damit nicht noch mehr Wasser die Leine herunterfließen müsse, schlägt der SoVD vor, ein zeitlich begrenztes Gremium aus Politik, Verwaltung, Betroffenen und deren Interessenverbänden einzurichten, das "Vorschläge für einen wirklichen Aktionsplan mit konkreten Zielvorgaben erarbeitet". Der SoVD stehe mit Freude zur Verfügung, die vielen Ideen aus dem Verband einzubringen, damit es mit der Inklusion in Niedersachsen endlich weitergehe. Der SoVD unterstützt daher ausdrücklich den heute im Landtag eingebrachten Änderungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu diesem Thema.

Quelle und Kontaktadresse:
SoVD - Landesverband Niedersachsen e.V.
Pressestelle
Herschelstr. 31, 30159 Hannover
Telefon: (0511) 701480, Telefax: (0511) 7014870
E-Mail: presse@sovd-nds.de
Internet: http://www.sovd-nds.de
(dvf, tr)
SoVD fordert "ein Gremium, das Vorschläge für einen wirklichen Aktionsplan erarbeitet" – verbaende.com

2011-11-06

Schule für alle - Bildungsministerin Münch diskutiert mit Grundschullehrern, Eltern und Schülern in Briesen über Inklusion

Schule für alle - Bildungsministerin Münch diskutiert mit Grundschullehrern, Eltern und Schülern in Briesen über Inklusion
04.11.2011 13:09 - [hf]
Bildungsministerin Martina Münch besucht im Rahmen ihrer Kreisreise im Landkreis Spree-Neiße am Montag die Grundschule „Mato Kosyk“ in Briesen, die Spreewald-Grundschule in Burg, die Wichern-Schule – Schule mit sonderpädagogischem Förderbedarf „geistige Entwicklung“ und das Gymnasium „Friedrich-Ludwig-Jahn“ in Forst. In Briesen diskutiert Ministerin Münch mit Lehrerinnen und Lehrern, Eltern und Schülervertretern der Grundschule „Mato Kosyk“ über das Thema „Inklusion – Schule für alle“. „Wir wollen eine ‚Schule für alle‘ – eine Schule, in der jede Schülerin und jeder Schüler sich mit ihren Stärken und Schwächen entfalten können, eine Schule für Kinder und Jugendliche mit speziellen Begabungen genauso wie für diejenigen, die unserer besonderen Fürsorge und Förderung bedürfen“, so Münch.

In den vergangenen Monaten wurde das Thema „Inklusion“ auf Regionalkonferenzen und während der Kreisreisen der Ministerin mit vielen an Bildung von Kindern und Jugendlichen Beteiligten diskutiert, mit Lehrerinnen und Lehrern, Schulleitern, staatlichen Schulämtern, Erziehern, Schulträgern, Sozial- und Jugendhilfeträgern, Behindertenverbänden, Schüler- und Elternvertretern, Mitarbeitern von Sozial- und Jugendämtern und Vertretern aus Wissenschaft und Wirtschaft. Um ein umfassendes Bild vom individualisierten Unterricht mit Kindern unterschiedlichster Voraussetzungen und Begabungen zu bekommen, besucht Bildungsministerin Münch seit dem Frühjahr Schulen und hospitiert im gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Förderbedarfen.

Am 30. September 2011 kam erstmals der Runde Tisch „Inklusive Bildung“ mit Vertretern von Betroffenen-Verbänden, Lehrerverbänden, kommunalen Spitzenverbänden und Schulen, Kirchen und weiteren Verbänden sowie mit den bildungspolitischen Sprechern der Landtagsfraktionen zusammen.
Schule für alle - Bildungsministerin Münch diskutiert mit Grundschullehrern, Eltern und Schülern in Briesen über Inklusion

2011-09-04

"Das große Problem ist die Fremdzuschreibung" - Psychologe setzt sich für mehr Selbstbestimmung | Thema | Deutschlandradio Kultur

02.09.2011 · 11:07 Uhr
Bräunling: "Mir ist der wichtigste Punkt, dass die Leute mit entscheiden können, was mit ihnen passiert." (Bild: AP) Bräunling: "Mir ist der wichtigste Punkt, dass die Leute mit entscheiden können, was mit ihnen passiert." (Bild: AP)

"Das große Problem ist die Fremdzuschreibung"

Psychologe setzt sich für mehr Selbstbestimmung in der Psychiatrie ein

Stefan Bräunling im Gespräch mit Klaus Pokatzky

Probleme und Krisensituationen auch ohne das "Aufdrücken von Psychopharmaka" lösen, das fordert der Psychologe Stefan Brünung für seine Patienten. Er ist Mitorganisator einer Tagung über Alternativen zur Psychiatrie, die gerade in Berlin statt findet und hat jahrelang im Berliner "Weglaufhaus" gearbeitet.
Klaus Pokatzky: Hoch im Norden Berlins in Frohnau gibt es seit 15 Jahren die Villa Stöckle. Das ist das einzigartige Weglaufhaus, eine Wohngemeinschaft von Menschen mit seelischen Problemen. Eine anti-psychiatrische Wohneinrichtung nennen die Mitglieder des Vereins zum Schutz vor psychiatrischer Gewalt ihr Projekt. Möglich wurde das Ganze durch die Millionenspende eines wohlhabenden Berliner Vaters, dessen Sohn sich während eines Psychiatrieaufenthaltes aus dem Fenster gestürzt hatte und dabei verstorben ist. Stefan Bräunling ist Psychologe und hat selber lange Jahre im Weglaufhaus gearbeitet. Guten Morgen, Herr Bräunling!

Stefan Bräunling: Guten Morgen!

Pokatzky: Herr Bräunling, Sie sind Mitorganisator einer Tagung jetzt in Berlin über Alternativen zur Psychiatrie. Das Motto lautet: Auf der Suche nach dem Rosengarten. Psychiater und Pädagogen und Psychologen und auch Politiker aus der ganzen Welt wollen da echte Alternativen zur Psychiatrie umsetzen. Was können die denn dabei von dem Berliner Weglaufhaus lernen?

Bräunling: Also, die lernen nicht nur vom Berliner Weglaufhaus, sondern, das ist schon ein Austausch mit Menschen, eben wie Sie gesagt haben, aus aller Welt, die selber betroffenenkontrollierte Projekte mit initiiert haben, mit leiten, mit angeregt haben. Das Weglaufhaus ist insofern jetzt mit der Einladende, aber nur eines von vielen Beispielen, die es weltweit gibt.

Pokatzky: Aber was leistet denn dieses ja doch in Deutschland immer noch einzigartige - es gibt noch keinen Nachfolger -, was leistet das denn nun ganz genau?

Bräunling: Das Weglaufhaus leistet eine betroffenenorientierte Arbeit, betroffenenkontrollierte Arbeit, Menschen in Krisen zu begleiten, ohne den Zugriff der Psychiatrie. Also, unsere Bewohnerinnen und Bewohner sind psychiatriebetroffene Menschen, die haben alle die Erfahrung mehrfach machen müssen, in der Psychiatrie zu landen in verschiedenen Ausnahmesituationen, und hier können sie es halt mal versuchen ohne Zugriff des Arztes, ohne das Aufdrücken von Psychopharmaka, auf eine selbstbestimmte Weise durch Krisensituationen durchzugehen beziehungsweise sich auf den Weg zu machen zu einem selbstbestimmteren Leben.

Pokatzky: Und wer hilft ihnen dabei, wer betreut sie in dieser Wohngemeinschaft?

Bräunling: In dieser Einrichtung werden sie betreut von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern, ja, also, es ist eine professionelle Einrichtung. Wichtig ist uns eben nur, dass es ohne psychiatrische Angebote dort stattfindet.

Pokatzky: Was ist so schlimm an psychiatrischen Angeboten, wie Sie das jetzt nennen?
Bräunling: Aus der Sicht vieler Patientinnen und Patienten vieles - natürlich das hervorstechende Merkmal, was immer in der Kritik steht, sind natürlich die Zwangsmaßnahmen in der Psychiatrie, sei es die Medikation oder sei es einfach die geschlossenen Türen. Aber das Problem ist ja ein sehr umfassendes. Die Psychiatrie hat eben den gesellschaftlichen Auftrag, nicht nur Hilfe anzubieten, sondern auch zu kontrollieren und im Zweifelsfall zu strafen. Also, schon die Zuweisung als Patient und die Diagnostizierung in einem hierarchischen System durch Arzt oder Ärztin, die gesamte gesellschaftliche Stigmatisierung, die dahinter steht - das ist ja ein ganzes, großes Problemfeld. Die Ansiedlung von sozialen Schwierigkeiten im Bereich der Medizin birgt ja Schwierigkeiten ohne Ende, und auf jeden Fall hat das viel mit Autorität und Paternalismus zu tun, was für viele Leute eine richtig schlimme Erfahrung ist.

Pokatzky: Aber gibt es denn nicht Menschen, die eine so starke psychische Krankheit haben, dass sie doch vor sich selber geschützt werden müssen, etwa wenn sie sich selber verletzen unentwegt, oder Suizidversuche machen?

Bräunling: Es gibt auf jeden Fall natürlich erhebliche Schwierigkeiten und Menschen mit ganz, ganz großen Leiden und Leidensdruck, das ist überhaupt gar nicht in Abrede gestellt. Und wir machen ja auch zum Beispiel ein wirklich sehr intensives Unterstützungsangebot. Ist aber die Frage, ob das nötig ist, solche Zustände als Krankheit zu bezeichnen und eben, wie gesagt, mit hierarchischen Methoden und Zwangsausübung denen zu begegnen.

Pokatzky: Gibt es Menschen, die in die Psychiatrie eingeliefert werden müssen?

Bräunling: Ich würde es nicht entscheiden wollen. Ich glaube, mir ist der wichtigste Punkt daran, dass den Menschen die Entscheidungen, also die Leute beteiligt werden müssen, dass die Leute mit entscheiden können, was mit ihnen passiert, dass nicht ein Halbgott in weiß da steht und sagt: Ich weiß, was mit dir los ist und ich muss dich jetzt vor dir selber schützen. Sondern das ist mir das wichtigste, wenn Leute sagen, es gibt Zustände, in denen bin ich froh, dass mir jemand die Tür zusperrt, weil ich eben Schutz brauche, oder ich brauche ganz viel Begleitung von Freunden, und wenn das nicht da ist, dann muss eben ersatzweise ein professionelles Hilfesystem her. Also dem würde ich allem zustimmen. Aber das große Problem ist sicherlich dabei die Fremdzuschreibung.
"Das große Problem ist die Fremdzuschreibung" - Psychologe setzt sich für mehr Selbstbestimmung | Thema | Deutschlandradio Kultur

2011-07-29

Beauftragter für die Behinderten - Höchstadt - nordbayern.de

Beauftragter für die Behinderten

Stadt Herzogenaurach schreibt ehrenamtliche Stelle aus - 27.07.11

HERZOGENAURACH - Barrierefreiheit und damit die Teilhabe von Menschen mit Behinderung an der Gesellschaft ist ein großes Thema. Die Stadt Herzogenaurach tut da — was beispielsweise die behindertengerechte Ausstattung der städtischen Gebäude angeht — schon einiges. Nun hat sich der Kulturausschuss auch einstimmig dafür ausgesprochen, einen ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten zu installieren.
Extra Behindertenbeauftragte gibt es schon in Weisendorf, Heßdorf, Adelsdorf und Röttenbach. „Sonst sind da auf der Landkarte nur weiße Flecken“, sagt der Behindertenbeauftragte für den Landkreis, Jürgen Ganzmann. Er ist für diesen Tagesordnungspunkt zum Kulturausschuss eingeladen, ebenso wie der Vorsitzende des Seniorenbeirates, Michael Baltz.

Den „weißen Fleck“ will Bürgermeister German Hacker nicht ganz stehenlassen. „In Herzogenaurach passiert in dieser Hinsicht schon ganz viel“, betont er. Dennoch befürwortet er einen Behindertenbeauftragten — und bekommt Rückendeckung von allen Fraktionen.

Sarah Litz von den Grünen freut sich besonders, dass sich in der Frage eines Behindertenbeauftragten nun endlich etwas tut. Der Vorschlag, eine solche Stelle zu schaffen, war nämlich von ihrer Fraktion gekommen. Sie rät jedoch dazu, bei allen Entscheidungen um Barrierefreiheit immer auch die Betroffenen mit einzubeziehen.

Auch Curd Blank (SPD) hält es für sinnvoll, wenn es einen Fachmann gibt, der eine Brücke zwischen der Stadt und den Menschen mit Behinderung baut. Dem stimmt Renate Frötsch von der CSU vollkommen zu. Gotthard Lohmaier (SPD) geht sogar noch einen Schritt weiter und meint, man müsse Barrierefreiheit nicht nur unterstützen, sondern forcieren. Dies ziele vor allem auf Geschäfte und Gaststätten ab, in deren eigenem Interesse es ja liegen sollte, auch Behinderte als Kunden zu gewinnen.

Oft nur Kleinigkeiten

So viel positive Rückmeldung freut freilich den Landkreis-Behindertenbeauftragten: „Das ist ein Riesenschritt in die richtige Richtung.“ Er macht anschaulich deutlich: „Für 40 Prozent der Bevölkerung ist Barrierefreiheit notwendig, für den Rest ist es ein Komfortgewinn.“ Dabei seien es oft nur Kleinigkeiten, die nichts kosten und leicht umzusetzen seien. Ein Beispiel: Fahrpläne an Bushaltestellen einfach etwas tiefer hängen (für Rollstuhlfahrer) und etwas größer kopieren (für Sehbehinderte).

Kurz skizziert Ganzmann, welche Aufgaben ein ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter haben könnte:
Beauftragter für die Behinderten - Höchstadt - nordbayern.de

2011-07-28

Gehen in Bayern die Uhren anders? -- kobinet

28.07.2011 - 10:36

Gehen in Bayern die Uhren anders?.

München (kobinet) Der Bezirk Mittelfranken will Vorreiter von gravierenden Einsparungen in der Behindertenhilfe werden, berichtet die Süddeutsche Zeitung in ihrem Bayernteil. Der mittelfränkische Bezirkstagspräsident Richard Bartsch (CSU) legt heute seine Sparpläne mit 43 Vorschlägen vor.

Laut der Süddeutschen Zeitung hatte der bayerische Ministerpräsident Seehofer höchstpersönlich die Bezirke bei einer Verbandstagung im niederbayerischen Bad Gögging ermahnt „Einsparungen nicht nur anzukündigen, sondern auch umzusetzen.“ Wie in dem Artikel berichtet wird, forderte Seehofer „Standardabsenkungen, die aber nicht das soziale Gesicht Bayerns beschädigen sollen“.

Die Ratifizierung und die Gültigkeit, geschweige denn die Umsetzung des Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der vereinten Nationen (Behindertenrechtskonvention) scheint in der Regierungsspitze des bayerischen Freistaates keine Rolle zu spielen, befürchten die Betroffenen. Die Frage bleibt, ob das „ soziale Gesicht“ der bayerischen Staatsregierung, wenn es denn überhaupt vorhanden war, nicht schon lange abhanden gekommen ist. ave

Gehen in Bayern die Uhren anders? -- kobinet

Behindertenbeauftragte beklagt bürokratische Hindernisse | MAIN-POST Nachrichten für Franken, Bayern und die Welt

WÜRZBURG
Behindertenbeauftragte beklagt bürokratische Hindernisse

Kritik am Richtlinien-Dschungel
Im Mittelpunkt der Bezirkstagssitzung standen am Donnerstag der Bericht der Behindertenbeauftragten Karin Renner sowie der Antrag des Bündnis 90/Die Grünen zur Schaffung eines Behindertenbeirates. Die Begründung lautete, dass in zwei bereits vorhandenen Gremien zwar Vertreter von Behinderten sitzen, aber keine direkt Betroffenen. Über diesen Antrag diskutieren nun der Arbeitskreis Behindertenarbeit und der Planungs- und Koordinierungsausschuss.
Die Behindertenbeauftragte machte aufmerksam, dass „meine stete Erreichbarkeit fleißig genutzt wird, hauptsächlich von Betroffenen, die nicht mehr weiter wissen“. Die meisten Ratsuchenden seien verzweifelt, „weil sie von dem Wust von Vorschriften und Zuständigkeiten überfordert sind“. Sogar für Fachleute sei es nicht leicht, sich in dem Dschungel an gesetzlichen Vorgaben und bürokratischen Hindernissen zurechtzufinden.
„Bei aller Wichtigkeit der Prüfung der Fälle würde ich mir wünschen, dass manchmal unbürokratischer, flexibler und schneller gehandelt werden könnte“, sagte Karin Renner. Einen Schwerpunkt ihrer Tätigkeit bildete in den vergangenen zwei Jahren die Zusammenfassung der ambulanten und stationären Eingliederungshilfe und deren Übertragung an den Bezirk. Sie wies darauf hin, dass psychisch Kranke nicht in Werkstätten gehörten und dann für das eigentliche Klientel – die Menschen mit geistiger Behinderung – „oft kein Platz mehr ist“.

Eine Stimme für psychisch Kranke

Für sehr wichtig hielt sie auch ein Konzept zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN) sowie mehr Arbeitsplätze für psychisch Kranke, die auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Chance hätten.
Mit nur einer Gegenstimme verlängerten die Bezirksräte die Tätigkeit der Behindertenbeauftragten um drei Jahre.
„Wir wollen betroffenen Menschen – auch psychisch Kranken – eine Stimme geben“, begründete Michael Gerr den Antrag des Bündnis 90/Die Grünen. Zunächst sollte eine „Kommission zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“ nach dem Kräfteverhältnis im Bezirkstag eingerichtet werden. Diese Gruppe sollte die Weichen für die Gründung eines Behindertenbeirats stellen und einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erarbeiten.
Die Fraktionen der CSU, SPD und Freie Wähler waren jedoch der Meinung, dass die bereits existierenden Gremien, die Arbeitsgruppe Behindertenarbeit und der Planungs- und Koordinierungsausschuss, kompetent die Interessen von Menschen mit Behinderung wahrnehmen. Einstimmig verwiesen die Räte den Antrag zur Beratung in diese beiden Gremien.

Behindertenbeauftragte beklagt bürokratische Hindernisse | MAIN-POST Nachrichten für Franken, Bayern und die Welt

Entschärfte Sparvorschläge - NZ-Regionews - nordbayern.de

Entschärfte Sparvorschläge

Der Bezirkstag will vor allem mehr Geld von Bund und Land

ANSBACH - Der Bezirk Mittelfranken soll sparen, das verlangen die Städte und Landkreise, die den Bezirk über eine Umlage mitfinanzieren. Auf konkrete Einsparsummen konnte sich der Bezirkstag aber nicht verständigen.
Protest in Ansbach: Menschen mit Behinderung warnten vor Einsparungen — die der Bezirk aber gar nicht will, wie Bezirkstagspräsident Richard Bartsch (Mitte) erklärte.
Protest in Ansbach: Menschen mit Behinderung warnten vor Einsparungen — die der Bezirk aber gar nicht will, wie Bezirkstagspräsident Richard Bartsch (Mitte) erklärte.
Foto: Enser
Just als Bezirkstagspräsident Richard Bartsch (CSU) die zahlreichen Besucher aus mittelfränkischen Behinderteneinrichtungen darauf hinwies, dass er Störungen, Beifall oder Buh-Rufe im politischen Gremium des Bezirks Mittelfranken nicht dulden würde, meldete sich das Baby von CSU-Bezirksrätin Catrin Seel mit lauten Krähen zu Wort. Ob‘s aus Protest war?

Ihrem Protest gegen drohende Einsparungen des Bezirks Mittelfranken hatten zuvor laut Polizei 400 behinderte und pflegebedürftige Menschen aus den Einrichtungen der Wohlfahrtsverbände, ihre Betreuer, Heimleiter und auch Geschäftsführer vor dem Ansbacher Bezirksrathaus Luft gemacht. „Mitten im Aufschwung wird bei den Schwächsten gespart“, „Wir sind hier und wir sind laut, weil man uns die Zukunft klaut“, „Zehn Milliarden für die Landesbank sind 20 Jahre Bezirkshaushalt“ — solche und ähnliche Worte waren auf den Protestplakaten zu lesen; auch von „Lügner“ war teils die Rede – was Bezirksverwaltungsdirektor Bernhard Amend als „unter der Gürtellinie“ bezeichnete.
Entschärfte Sparvorschläge - NZ-Regionews - nordbayern.de

2011-03-07

Institut Mensch, Ethik und Wissenschaft

Was ist Diskriminierung?

Die soziologische Definition besagt, dass Diskriminierung dann vorliegt, wenn Menschen, die einer Minderheit angehören, im Vergleich zu Mitgliedern der Mehrheit weniger Lebenschancen, das heißt weniger Zugang zu Ressourcen und weniger Chancen zur Teilhabe an der Gesellschaft haben. Das trifft in vielfältiger Weise auf behinderte Menschen zu, und die Barrieren, die ihnen den gleichberechtigten Zugang zur Gesellschaft verstellen, sind unschwer zu erkennen. Weniger offensichtlich ist die Verweigerung von symbolischer Macht, die bei behinderten Menschen ganz besonders greift. Symbolische Macht bezieht sich auf das Prestige, das den verschiedenen Mitgliedern der Gesellschaft zugeschrieben wird: Wer hat das Sagen, wer wird gehört, wer wichtig genommen oder sogar bewundert.
Symbolische Diskriminierung verweigert gesellschaftliches Ansehen: Die Anderen werden unwichtig gemacht, man hat kein Interesse an ihnen und weiß nichts von ihnen. Entsprechende Themen finden keine Beachtung, weder in der Öffentlichkeit noch in Form individuellen Interesses. So haben z.B. Studierende einer Projektgruppe an der Alice Salomon-Fachhochschule (ASFH) in Berlin im Wintersemester 2005/2006 eine Befragung zum Thema Behinderung an der Hochschule durchgeführt. Dabei haben die meisten behinderten Studierenden die Fragebögen zurückgeschickt und ausführlich beantwortet, während von mehreren hundert Fragebögen, die an die nicht-behinderten Studierenden verteilt wurden, gerade mal ein Dutzend zurück kamen. Das Thema geht sie scheinbar nichts an.
Was bedeutet nun Diskriminierung aus Sicht der Betroffenen?...


Institut Mensch, Ethik und Wissenschaft
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