OB-Wahl in Leipzig angefochten -- kobinet

23.02.2013 - 18:21

OB-Wahl in Leipzig angefochten.

Leipzig (kobinet) Wie die Leipziger Volkszeitung in ihrer gestrigen Ausgabe berichtet, wurde die Wahl von Burkard Jung zum Oberbürgermeister wegen angeblicher Verstöße gegen die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen angefochten. Die Sprecherin des Forums und Netzwerks Arbeitsgruppe behinderter CDU-Mitglieder Mitteldeutschlands, die frühere Behindertensportlerin Edith Tust rügte, dass ca. 60.000 Menschen mit Behinderungen gar nicht die Chance gehabt hätten, an der Wahl teilzunehmen. Mit fehlenden barrierefreien Wahllokalen, aber auch wegen fehlender Wahlschablonen in Blindenschrift verstoße die Stadt gegen die Konvention. Gegenüber den kobinet-Nachrichten berichtete Edith Tust, dass behinderte Menschen in Heimen, bedingt durch die dort vorherrschende Personalknappheit oft noch nicht mal in der Lage waren, Briefwahl durchzuführen. Sie kritisierte die fehlende Umsetzung der Konvention, nicht nur in Leipzig.
OB-Wahl in Leipzig angefochten -- kobinet

Landkreis

Nur 38 Stimmzettel in der Urne konnten die Mitarbeiter des Kreishauses am Samstagabend auszählen. FOTO: Julia Dutta (2 Bilder)

2011-10-05

Behinderte lassen Wahlrecht ungenutzt

Lange Gesichter im Kreishaus: Gerade einmal 38 von rund 10.000 Wahlberechtigten im Landkreis haben am Sonnabend ihr Wahlrecht bei der Kreisbehindertenratswahl genutzt. Die Kandidaten zeigten sich fassungslos. Von Julia Dutta

LANDKREIS. Hans Sperveslage gab es unumwunden zu: „Das ist eine Katastrophe“, war die erste Reaktion des Kreisbehindertenrats-Vorsitzenden auf die extrem niedrige Wahlbeteiligung. Die Kreishausmitarbeiter hatten es schon geahnt. Den Nachmittag über waren nur eine Hand voll Kreisbürger gekommen, um ihr Kreuz zu setzen. Wahlberechtigt sind schätzungsweise 10.000 Menschen mit Behinderungen, die am Sonnabend das zweite Mal die Interessenvertretung der Behinderten auf Kreisebene wählen sollten. Anders als bei anderen Wahlen ist hier bisher keine Briefwahl möglich: Jeder muss persönlich den Weg ins Kreishaus machen. Eine Regelung, die nun überdacht werden soll.

Behinderte lassen Wahlrecht ungenutzt