Behinderte vor den „Stadtmauern“ | www.hassfurter-tagblatt.de

HASSFURT

Behinderte vor den „Stadtmauern“

Aktion „Barrierefreies Haßfurt“ des Vereins Lebens(t)raum – Es gibt noch viel zu tun


 Gehbehinderte, Ältere Menschen, Bürger, die auf Hilfsmittel
angewiesen sind, sowie für Eltern mit Kinderwagen. Dabei fehlt es oft
nur an Kleinigkeiten. Andererseits bemühen sich mittlerweile viele
Geschäftsleute und Behörden, Barrieren abzubauen. Dieses Fazit ergab
sich aus der Aktion „Barrierefreies Haßfurt“ des Vereins Lebens(t)raum.

Zwei Stunden lang waren die elf Teilnehmer, darunter Geh- und
Sehbehinderte sowie eine Mutter mit Kinderwagen, in verschiedenen
Gebieten in Haßfurt unterwegs. Sie wollten stichpunktartig die
Barrierefreiheit der Kreisstadt prüfen.

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Stuttgart: Behindertenbeauftragte im Stress - Nachrichten - Schwarzwälder Bote

Stuttgart 

Behindertenbeauftragte im Stress

Martin Haar,
25.02.2014

Seit November 2012 tritt Ursula Marx als Beauftragte der Stadt für die
Belange von Menschen mit Behinderung ein. Ihre erste Bilanz zeigt: Ihre
Hilfe ist gefragt.

Stuttgart
- Ursula Marx (69) arbeitet am Anschlag. Oder wie sie es formuliert,
„an der Oberkante“ des Ehrenamtes. Vor 15 Monaten hätte sie sich
vermutlich nicht träumen lassen, dass sie so sehr gebraucht wird. Seit
November 2012 tritt sie als Beauftragte der Stadt für die Belange von
Menschen mit Behinderung ein. Zuvor gab es diese Stelle praktisch nicht.
Theoretisch kümmerte sich zuvor das Gesundheitsamt unter der Regie von
Leiter Hans-Otto Tropp darum. (...)

Marx: „Als Schwerpunkte haben sich die Bereiche Wohnen, Schule,
Ausbildung/Beruf, Mobilität, Pflege, Betreuung, Leistungen und
Barrierefreiheit herauskristallisiert.“  (...)
 „Die meisten Beschwerden betreffen den ÖPNV“, sagt Marx, „die Zugänglichkeit, besonders zur S-Bahn, ist durch defekte Aufzüge und Rolltreppen sehr unzuverlässig.“

Stuttgart: Behindertenbeauftragte im Stress - Nachrichten - Schwarzwälder Bote

Cartoon-Kampagne für Rücksicht | WAZ.de

Gehweg-Parken

Cartoon-Kampagne für Rücksicht

24.02.2014 | 18:00 Uhr

Mit Cartoons wollen der Beirat für Menschen mit Behinderungen, der
Seniorenbeirat und die Stadt Iserlohn für ihre Kampagne „Parke nicht auf
unseren Wegen" um Aufmerksamkeit werben.Foto: Michael May

Iserlohn. 
Immer wieder haben Rollstuhlfahrer und Menschen mit
Rollatoren Probleme, wenn sie an auf dem Gehweg parkenden Autos
vorbeifahren müssen, weil die Verkehrsteilnehmer die Markierungen nicht
einhalten.

Erhobener Zeigefinger ist out. Humor ist in. Das beherzigen die Initiatoren der neuen Kampagne „Parke nicht auf unseren Wegen!“ Der Beirat für Menschen mit Behinderung, der Seniorenbeirat und die Stadt wählen diesen Weg mit Hilfe von Cartoon-Flyern, die künftig „Falschparker“ an ihren Autoscheiben vorfinden. Quasi eine gelbe oder eine rote Karte.

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Was darf der Toilettengang für Menschen mit Behinderung Kosten? - Herne - lokalkompass.de

Was darf der Toilettengang für Menschen mit Behinderung Kosten?

­

Bettina Szelag, Vositzende des Beirates für Menschen mit Behinderungen

Bettina Szelag, Vositzende des Beirates für Menschen mit Behinderungen, ist entsetzt über Abrissabsichten

In Herne ist es mit öffentlichen Toiletten insgesamt nicht gut bestellt.
Sucht man aber nach einer behindertengerechten Toilette im Stadtgebiet, so wird es noch schwieriger. Bettina Szelag (CDU), Vorsitzende des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen: „Ich halte es
für nahezu zynisch, das einzige WC im Innenstadtkern, das auch nach Ladenschluss und am Wochenende genutzt werden kann, einfach abreißen zu
wollen. Nach meinen Informationen soll die Toilette an der Neustraße verschwinden, weil sich die stadteigene GMH die Unterhaltungskosten
sparen möchte. Bei allem Verständnis für die finanzielle Lage der Stadt: Das geht so nicht!“
Was darf der Toilettengang für Menschen mit Behinderung Kosten? - Herne - lokalkompass.de

Konflikt um Inklusionskosten nicht auf Rücken der Kinder austragen | kobinet-nachrichten

Konflikt um Inklusionskosten nicht auf Rücken der Kinder austragen

Veröffentlicht am
Montag, 24. Februar 2014

von Ottmar Miles-Paul

Logo des SoVD
© SoVD

Düsseldorf (kobinet) Zum Konflikt zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den
Kommunen um die Kosten der inklusiven Bildung tritt die
Landesvorsitzende des Sozialverbandes Deutschland Nordrhein-Westfalen
(SoVD) Gerda Bertram dafür ein, dass der Streit nicht auf dem Rücken der
Kinder ausgetragen wird.

Konflikt um Inklusionskosten nicht auf Rücken der Kinder austragen | kobinet-nachrichten

Weil am Rhein: Behindertenbeirat hat vieles bewegt - badische-zeitung.de

Behindertenbeirat hat vieles bewegt

Aus der früheren Agendagruppe "Soziales" ist ein einflussreiches
Beratungsgremium geworden – allerdings ohne feste Struktur.

 WEIL AM RHEIN. "Schade, dass Sie in
der öffentlichen Wahrnehmung nicht mehr Beachtung finden", brachte
Stadtrat Dieter Müller seine Dankbarkeit für die Arbeit des
Behindertenbeirats ebenso zum Ausdruck, wie auch seine Verwunderung
darüber, dass die Gruppierung bis heute über keine feste Struktur
verfügt. Vorsitzende Anita Werner hatte zuvor die Arbeit des Beirats im
Gemeinderat vorgestellt und ihrerseits der Stadt für das gute
Zusammenspiel gedankt, aus dem viele Verbesserungen für Behinderte in
Weil am Rhein hervorgegangen seien.

Weil am Rhein: Behindertenbeirat hat vieles bewegt - badische-zeitung.de

Klage statt Konsens: Inklusionsverhandlungen in der Sackgasse

Klage statt Konsens: 

Inklusionsverhandlungen in der Sackgasse

Von: dpa
Letzte Aktualisierung: 20. Februar 2014, 18:16 Uhr

Düsseldorf.
Enttäuschung in der Regierung, Frustration bei den
Behindertenverbänden, Ärger bei den Kommunen: Die Verhandlungen über die
Kosten des Unterrichts behinderter Kinder in Regelschulen sind in
Nordrhein-Westfalen vorerst gescheitert.

Klage statt Konsens: Inklusionsverhandlungen in der Sackgasse

SoVD-Positionspapier zu den Auswirkungen des Fiskalpakts

 SoVD-Positionspapier zu den Auswirkungen des Fiskalpakts 

Berlin, 7. November 2013
Auszug: 

Die Gesamtverschuldung der deutschen Kommunen (inzwischen 130 Mrd. Euro) hat sich seit dem Jahr 2007 eklatant erhöht und die Kluft zwischen armen und reichen Kommunen verstärkt. Mit dem Fiskalpakt werden die kommunalen Finanzen in die Defizitobergrenze einbezogen, so dass der finanzielle Druck auf Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen wachsen wird und Handlungsspielräume geringer werden. In den Kommunen könnten Ausgabenbegrenzungen, vor allem durch Einsparungen bei den so genannten freiwilligen Leistungen, z.B. beim kommunalen Wohnungsbau sowie bei sozialen Einrichtungen und Dienstleistungen vor Ort, die Folge sein.
Im Rahmen des Fiskalpakts hat der Bund überdies zugesagt, unter Einbeziehung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ein neues Bundesleistungsgesetz zu verabschieden, das die rechtlichen Vorschriften zur Eingliederungshilfe für behinderte Menschen in der bisherigen Form ablöst. Die Reform der Eingliederungshilfe muss jedoch – im Interesse der Menschen mit Behinderungen – unter sozialpolitischen und nicht vorrangig unter finanzpolitischen Vorzeichen geführt werden. Eine inhaltliche Reform, einschließlich der Beteiligung des Bundes an den Kosten der Eingliederungshilfe darf im Ergebnis nicht dazu führen, berechtigte Ansprüche und Leistungen für die behinderten Menschen einzuschränken. Vielmehr muss sie Rechte auf Selbstbestimmung und Teilhabe für Menschen mit Behinderungen verbessern und
ausweiten. Hierzu gehören eine größere Einkommens- und Vermögensunabhängigkeit der Eingliederungshilfe, die Stärkung des Wunsch- und Wahlrechts sowie der Grundsatz einer individuell bedarfsdeckenden Leistungsgewährung.
Es erscheint fraglich, ob unter den Vorzeichen des Fiskalpaktes diese Ziele im Interesse der Menschen mit Behinderung umgesetzt werden.

http://t.co/yFZkImejlR

19 Prozent der Dinslakener haben eine Behinderung | WAZ.de

Dinslaken.

19 Prozent der Dinslakener haben eine Behinderung

11.02.2014 | 00:20 Uhr



Dinslaken.
In Dinslaken leben mehr als 14 000 behinderte Menschen - das sind rund
19 Prozent der Einwohner. Das geht aus dem ersten Bericht des
Behindertenbeauftragten Dieter Holthaus vor, den er am Donnerstag im
Sozialausschuss vorstellt.

Die kontinuierliche Zunahme der von
Schwerbehinderung betroffenen Menschen führt Holthaus auf den
demografischen Wandel zurück. Es handele sich, so Holthaus, um „eine
ernstzunehmende Größe“, die bei sämtlichen Planungen und Entscheidungen
berücksichtigt werden müsse. Inklusion auf kommunaler Ebene sei „eine
gesellschaftliche Querschnittaufgabe, die über einen kommunalen
Aktionsplan umgesetzt werden kann“. Der Behindertenbeauftragte ist dabei
Ansprechpartner der Verwaltung für Menschen mit Behinderungen,
Angehörige und Selbsthilfegruppen, er berät die Verwaltung beim
barrierefreien Bauen und gibt Stellungnahmen bei Bauvorhaben ab.



19 Prozent der Dinslakener haben eine Behinderung | WAZ.de

Kommunen fühlen sich bei Inklusion übergangen | Südwest Presse Online

Stuttgart

Kommunen fühlen sich bei Inklusion übergangen

Die Integration
behinderter Kinder an Regelschulen kommt langsam in Gang. Kultusminister
Stoch will bald Leitlinien vorstellen. Doch die Kommunen fühlen sich
übergangen. Es geht um die Finanzierung.

JULIA GIERTZ, DPA | 10.02.2014

Foto: dpa

Behinderte Schülerin in der Abiklasse am Humboldt-Gymnasium
in Karlsruhe: Wer die Betreuung durch Helfer bezahlt, ist derzeit völlig
offen.

Die Kommunen im Südwesten fühlen sich bei den Plänen für die
Integration behinderter Kinder in die Regelschulen (Inklusion)
übergangen. An den von Kultusminister Andreas Stoch (SPD) angekündigten
Eckpunkten zur Inklusion hätten die Kommunen nicht mitwirken können,
monierte Städtetagsdezernent Norbert Brugger.

Kommunen fühlen sich bei Inklusion übergangen | Südwest Presse Online

Kosten für Inklusion übertrieben | kobinet-nachrichten

Kosten für Inklusion übertrieben

Veröffentlicht am
Donnerstag, 6. Februar 2014

von Franz Schmahl

Eine Schule für alle
© mittendrin e.V.

Köln
(kobinet) Eltern von Kindern mit Behinderung freuen sich über
Meldungen, dass eine Einigung von Land und Kommunen im Streit um die
inklusive Bildung unmittelbar bevorsteht und endlich realistische
Kostenschätzungen vorliegen. Die Kölnische Rundschau berichtet heute
über Ergebnisse eines noch nicht veröffentlichten Gutachtens von Prof.
Klaus Klemm, das Land und Kommunen im Dezember gemeinsam in Auftrag
gegeben hatten. Der Elternverein mittendrin e.V. appelliert nun dringend
an die Verantwortlichen in Land und Kommunen, die Ergebnisse des
Gutachtens zu akzeptieren und ihren Kostenstreit beizulegen.

"Durch die Art, wie Sie diesen Streit mit weit übertriebenen
Kostenforderungen über mehr als ein Jahr betrieben haben, haben Sie
schon genug Schaden angerichtet", sagt mittendrin-Vorsitzende Eva-Maria
Thoms. "Sie sollten aufhören, Menschen mit Behinderung als unzumutbare
Kostenfaktoren darzustellen."

Kosten für Inklusion übertrieben | kobinet-nachrichten

"Maulkorb" für Behinderten- und Senioren-Beirat | Neue Westfälische, Nachrichten aus Ostwestfalen-Lippe, Bielefeld, Gütersloh, Herford, Paderborn, Höxter, Warburg, News, Meldungen, Informationen - Neue Westfälische - Bad Oeynhausen

Bad Oeynhausen

"Maulkorb" für Behinderten- und Senioren-Beirat

Stadtverwaltung möchte Satzungen neu fassen / Vorsitzender Gerhard Göttsche: "Wir werden handlungsunfähig"

VON PETER STEINERT

Bad Oeynhausen. Zwischen dem Behinderten- und Senioren-Beirat auf der einen sowie der
städtischen Verwaltung knirscht es ganz gewaltig. Im Vorfeld des am Mittwoch, 12.
Februar, anstehenden Hauptausschusses wurde bekannt, dass die Satzungen
der beiden Beiräte geändert werden sollen. Beirats-Vorsitzender Gerhard
Göttsche spricht von "Maulkorb" und fürchtet "Handlungsunfähigkeit".

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Entlastung der Kommunen statt besserer Teilhabe Behinderter? | kobinet-nachrichten

Entlastung der Kommunen statt besserer Teilhabe Behinderter? 

Veröffentlicht am

Mittwoch, 15. Januar 2014

von Ottmar Miles-Paul

Geldscheine
© kobinet/omp

Marburg/Berlin
(kobinet) Die Befürchtungen, dass die Reform der Eingliederungshilfe
durch die Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes lediglich im Schatten
der finanziellen Entlastung der Kommunen steht, hat nach der Sitzung des
Präsidiums des Deutschen Landkreistages neue Nahrung erhalten. Das
Präsidium des Landkreistages fordert, den Kommunen die im
Koalitionsvertrag zugesagte Sofortentlastung in Höhe von einer Milliarde
Euro pro Jahr umgehend zukommen zu lassen und den Umsatzsteueranteil zu
erhöhen. Das wäre wohl das Aus für ein Bundesteilhabegeld.

Entlastung der Kommunen statt besserer Teilhabe Behinderter? | kobinet-nachrichten

Liebing: Landesregierung leistet dreistes Stück aus dem Tollhaus

Liebing: Landesregierung leistet dreistes Stück aus dem Tollhaus

• 
  
  geschrieben von
  Redaktion
  
  
• 
  Montag, 20. Januar 2014 13:00

(BPP) In der Sitzung des Sozialausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtages
hat die Landesregierung durch SPD-Staatssekretärin Anette Langner angekündigt,
dass sie die im Koalitionsvertrag des Bundes vorgesehenen
Entlastungsmittel zugunsten der Kommunen im Bereich der
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen zu weiten Teilen für
den Landeshaushalt reklamiert.

Dazu erklärt der Vorsitzende der
Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein und
CDU-Bundestagsabgeordnete Ingbert Liebing, MdB:

„Das ist ein dreistes Stück aus dem Tollhaus! (...)"
weiterlesen:

Liebing: Landesregierung leistet dreistes Stück aus dem Tollhaus

ISL-Klausur: Für ein Bundesteilhabegesetz, das den Namen verdient | kobinet-nachrichten

Entlastung der Kommunen statt besserer Teilhabe Behinderter? | kobinet-nachrichten

Urteil: Kommunen müssen Integrationshelfer finanzieren | News4teachers

Urteil: Kommunen müssen Integrationshelfer finanzieren

Geschrieben von: Redaktion 9. Januar 2014 

DÜSSELDORF. Integrationshelfer bereitzustellen, die Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf unterstützen sei keine Leistung der Schule, sondern des Sozialhilfeträgers, hat das Landessozialgericht NRW entschieden. Die Finanzierung obliegt damit den Kommunen. Schulministerin Löhrmann will Geld vom Bund.

Urteil: Kommunen müssen Integrationshelfer finanzieren | News4teachers

Frankfurts Behindertenfahrdienst gekürzt | kobinet-nachrichten

Frankfurts Behindertenfahrdienst gekürzt

Veröffentlicht am Freitag, 13. Dezember 2013 von Franz Schmahl

Römer in Frankfurt
© camera obscura/pixelio.de

Frankfurt a.M. (kobinet) Die städtischen Kürzungen beim Beförderungsdienst für Menschen mit Behinderungen verstoßen nach Ansicht der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG) gegen die selbstverpflichtende Barcelona-Erklärung und die UN-Behindertenrechtskonvention. Die FBAG wendet sich deshalb an den Europarat und die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, um die Interessen der Menschen mit Behinderungen gegenüber der Stadt Frankfurt durchzusetzen, war heute auf der Webseite des Clubs Behinderter und ihrer Freunde (CeBeeF) zu lesen.

Frankfurts Behindertenfahrdienst gekürzt | kobinet-nachrichten

Aktion Wahlrecht für alle | kobinet-nachrichten

Aktion Wahlrecht für alle

Veröffentlicht am Montag, 9. Dezember 2013 von Ottmar Miles-Paul

Wahlzettel
© kobinet/omp

Nürnberg (kobinet) Der Behindertenbeirat der Stadt Nürnberg hat eine Aktion "Wahlrecht für Alle" gestartet. Denn nächstes Jahr finden in Bayern Kommunalwahlen statt, bei denen erneut behinderte Menschen ausgeschlossen sind, die eine Betreuung in allen Angelegenheiten haben.
Aktion Wahlrecht für alle | kobinet-nachrichten

Ruf nach mehr Wohnungen für Rollstuhlfahrer - Behindertenparlament - Radio Bremen

Behindertenparlament

Ruf nach mehr Wohnungen für Rollstuhlfahrer

Das "Bremer Behindertenparlament" hat mehr bezahlbare und rollstuhlgerechte Wohnungen gefordert. Das sei ein wichtiger Schritt Richtung Inklusion, hieß es bei der Parlamentssitzung aus Anlass des Welttages der Menschen mit Behinderungen. Dazu hatten sich mehr als 100 behinderte Frauen und Männer im Plenarsaal der Bremischen Bürgerschaft versammelt.
Ruf nach mehr Wohnungen für Rollstuhlfahrer - Behindertenparlament - Radio Bremen

Auch behinderte Kinder brauchen Spielplätze | iGL Bürgerportal Bergisch Gladbach

Auch behinderte Kinder brauchen Spielplätze

By Huusmeister on 3. Dezember 2013

Spielplätze sind auch in Bergisch Gladbach für Kinder mit Behinderungen häufig eine frustrierende Angelegenheit – weil ihnen meistens kaum mehr übrig bleibt, als den anderen Kindern zuzuschauen.
Eine Ausnahme ist der Spielplatz in Diepeschrath mit einer behindertengerechten Wippe und einem Karussell für Rollstuhlfahrer. Doch das war’s dann auch schon. Daher setzen sich der städtische Inklusionsbeirat und die Behindertenbeauftragte Hildegard Allelein schon lange dafür ein, barrierefreie Spielgeräte anzuschaffen.
Auch behinderte Kinder brauchen Spielplätze | iGL Bürgerportal Bergisch Gladbach

Hilfen für Behinderte: Erfreulich, aber undeutlich - Politik - Tagesspiegel

Hilfen für Behinderte  

Erfreulich, aber undeutlich

00:00 Uhrvon Albert Funk

Fast 15 Milliarden Euro geben Länder und Kommunen für die Eingliederungshilfe, darunter Behindertenwerkstätten, aus. - Foto: dpa

Schwarz-Rot will die Kommunen bei der Eingliederungshilfe für Behinderte um fünf Milliarden Euro entlasten – der Weg dorthin dürfte allerdings ziemlich holprig werden.

Hilfen für Behinderte: Erfreulich, aber undeutlich - Politik - Tagesspiegel