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2014-02-17

Klage gegen Anrechnung von Einkommen und Vermögen | kobinet-nachrichten



Klage gegen Anrechnung von Einkommen und Vermögen

Veröffentlicht am


von Ottmar Miles-Paul




Paragraphenzeichen

Paragraphenzeichen
© kobinet/omp


München
(kobinet) Nachdem in den letzten Monaten mehrfach über die Anrechnung
von Vermögens- und Einkommenswerten bei der Gewährleistung von
lebensnotwendigen Hilfen für Menschen mit Behinderungen berichtet wurde
und eine Petition von Constantin Grosch für ein Recht auf Sparen und gleiches Einkommen
knapp 85.000 UnterstützerInnen erreicht hat, beschäftigt sich nun das
bayerische Landessozialgericht in München am 21. Februar mit dem Thema. (...)

Das Landessozialgericht muss nun am 21. Februar um 10:15 im Sitzungssaal
001 in der Ludwigstraße 15, in München darüber entscheiden, ob es im
Zuge einer verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle das
Bundesverfassungsgericht anruft.

Klage gegen Anrechnung von Einkommen und Vermögen | kobinet-nachrichten

2013-12-14

Frankfurts Behindertenfahrdienst gekürzt | kobinet-nachrichten



Frankfurts Behindertenfahrdienst gekürzt

Veröffentlicht am von Franz Schmahl
Römer in Frankfurt
Römer in Frankfurt
© camera obscura/pixelio.de
Frankfurt a.M. (kobinet) Die städtischen Kürzungen beim Beförderungsdienst für Menschen mit Behinderungen verstoßen nach Ansicht der Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG) gegen die selbstverpflichtende Barcelona-Erklärung und die UN-Behindertenrechtskonvention. Die FBAG wendet sich deshalb an den Europarat und die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, um die Interessen der Menschen mit Behinderungen gegenüber der Stadt Frankfurt durchzusetzen, war heute auf der Webseite des Clubs Behinderter und ihrer Freunde (CeBeeF) zu lesen.

Frankfurts Behindertenfahrdienst gekürzt | kobinet-nachrichten

2013-11-30

Arbeits- und Sozialminister einigen sich auf Forderung nach Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen - Senatspressestelle -

  • Arbeits- und Sozialminister einigen sich auf Forderung nach Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen

Die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen

Arbeits- und Sozialminister einigen sich auf Forderung nach Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen

Ministerien tragen Bremens Forderung nach einem Budget für Arbeit mit


28.11.2013 Die Arbeits- und Sozialminister der Länder fordern die Einführung eines Bundesteilhabegeldes für Menschen mit Behinderungen von zunächst 660 Euro zum 1. Januar 2015. Einen entsprechenden Beschluss haben sie am Morgen (Donnerstag, 28. November 2013) auf der 90. Konferenz der Arbeits- und Sozialminister (ASMK) in Magdeburg einstimmig gefasst. Das Teilhabegeld soll aus Mitteln des Bundes gezahlt werden und ausschließlich der eigenverantwortlichen Teilhabe Behinderter am Leben in der Gemeinschaft dienen. Der Höhe nach soll es der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz entsprechen, die zurzeit 660 Euro beträgt.

Das Bundesteilhabegeld soll ausnahmslos für jeden Erwachsenen mit einer "wesentlichen Behinderung" und Bedarf auf Eingliederungshilfe gezahlt werden.

Eigenes Einkommen und Vermögen werden nicht angerechnet. Das Bundesteilhabegeld soll zudem zusätzlich zu Sozialleistungen gezahlt werden, wie etwa Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfe zur Pflege.

Angerechnet wird es lediglich auf die Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch XII, also auf die staatliche Förderung für Heimbewohner und Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte. Ihnen soll vom Bundesteilhabegeld aber ein in der Höhe noch nicht festgelegter Selbstbehalt zustehen.

"Ich freue mich besonders, dass die Arbeits- und Sozialminister zudem auch Bremens Forderung nach einem Budget für Arbeit übernommen haben", sagte Horst Frehe, Staatsrat bei der Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen in Bremen. Das Budget für Arbeit soll die Integration von Menschen mit Behinderungen in die gewerbliche Wirtschaft erleichtern. Horst Frehe: "Berufstätigkeit ist von ganz zentraler Bedeutung für das Selbstwertgefühl von Menschen in unserer Gesellschaft. Das Budget für Arbeit entspricht dem Gedanken der Inklusion nach der UN-Behindertenrechtskonvention und kann dazu beitragen, auch weniger leistungsfähige Arbeitnehmer aufzunehmen in die Arbeitswelt." Zu diesem Zweck kann der Bund einen Arbeitsplatz nicht nur in einer Werkstatt für Behinderte finanziell fördern, sondern in gleicher Höhe auch in der Wirtschaft. Bremen zahlt derzeit rund 900 Euro pro Arbeitsplatz und Monat an die Werkstätten.

Der Beschluss der ASMK zur Einführung eines Bundesteilhabegeldes und des Budgets für Arbeit ist eigebettet in die Forderung an den Bund, die Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch XII weiterzuentwickeln zu einem Bundesleistungsgesetz. Die ASMK hat den Bundestag mit ihrem heutigen Beschluss aufgefordert, die Arbeit an einem entsprechenden Gesetz unverzüglich aufzunehmen. Damit einher geht auch die Aufforderung an den Bund, die Kosten für Förderung und Unterstützung von Menschen mit Beeinträchtigungen zu übernehmen, um die Kommunen zu entlasten. Zur Begründung hieß es in dem ASMK-Beschluss, die Eingliederung von Menschen mit Beeinträchtigungen sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und dürfe nicht auf einen Anspruch des Einzelnen gegenüber der Kommune reduziert werden. Die Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes bezeichnete die ASMK in ihrem Beschluss als "eine zentrale gesellschaftliche und sozialpolitische Aufgabe des Jahres 2014".
Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen, hob hervor: "Das Bundesleistungsgesetz wird einen wichtigen Beitrag leisten, die Teilhabemöglichkeiten behinderter Menschen deutlich zu verbessern. Damit wird nach 50 Jahren die Eingliederungshilfe auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt. Wir kommen damit dem Anspruch der UN-Behindertenrechtskonvention nach, Nachteile für Menschen mit Behinderungen nach und nach abzuschaffen."

Senatspressestelle - Arbeits- und Sozialminister einigen sich auf Forderung nach Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen

2013-11-21

Deutscher Behindertenrat legt Positionspapier zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes vor - DMSG - Multiple Sklerose News: Recht -

Deutscher Behindertenrat legt Positionspapier zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes vor

In der kommenden Legislaturperiode soll ein neues Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen geschaffen werden. Der Deutsche Behindertenrat, dem auch der Bundesverband der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft als Mitglied der BAG Selbsthilfe angehört, hat dazu ein gemeinsames Positionspapier erarbeitet und vorgelegt: Bund und Länder werden darin aufgefordert, die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention im Rahmen der geplanten Eingliederungshilfereform umfassend umzusetzen, um die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu verbessern.

Ziel eines neuen Bundesleistungsgesetzes müsse die volle und wirksame Teilhabe aller Menschen mit Behinderungen sein, mit gleichen Wahlmöglichkeiten wie andere Menschen in der Gemeinschaft zu leben. Entsprechend dem Partizipationsgebot der UN-Behindertenrechtskonvention seien Menschen mit Behinderungen in die Entwicklung und Umsetzung eines Bundesleistungsgesetzes aktiv einzubeziehen. Dabei müssten vor allem die bisher im Sozialgesetzbuch XII verankerten Leistungen der Eingliederungshilfe aus dem Bereich der Fürsorge herausgelöst und künftig ohne Anrechnung von Einkommen und Vermögen erbracht werden. Bisher seien bedarfsdeckende Teilhabe und Persönliche Assistenz oft nur möglich, wenn auf eigenes Einkommen und Vermögen verzichtet werde oder dieses bis auf einen geringen Freibetrag verbraucht sei. Es sei jedoch diskriminierend, wenn Menschen aufgrund ihrer Behinderung auf Sozialhilfeniveau verwiesen würden. Das gleiche gelte auch für ihre Angehörigen.

Zum Hintergrund:
DMSG - Multiple Sklerose News: Recht - Deutscher Behindertenrat legt Positionspapier zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes vor

2013-11-16

SLANG Radio mit Interview zum Gutachten | kobinet-nachrichten


SLANG Radio mit Interview zum Gutachten

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Hubert Hüppe, Larissa Rickli, Anne Wiegmann bei der Gutachtenvorstellung
Hubert Hüppe, Larissa Rickli, Anne Wiegmann bei der Gutachtenvorstellung
© Wiebke Schär
Berlin (kobinet) Am Dienstag wurde in Berlin von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) ein Gutachten zur Vereinbarkeit der Anrechnung des Einkommens und Vermögens im Rahmen der Eingliederungshilfe mit der UN-Behindertenrechtskonvention und der Verfassung vorgestellt. SLANG Radio sendet dazu ein Interview mit einer der Autorinnen des Gutachtens, Larissa Rickli, von der Humboldt Law Clinic.

SLANG Radio mit Interview zum Gutachten | kobinet-nachrichten

2013-11-15

Leistungen für behinderte Menschen verbessern | kobinet-nachrichten



Leistungen für behinderte Menschen verbessern

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Ulla Schmidt
Ulla Schmidt
© Laurence Chaperon
Berlin (kobinet) Die Koalitionsarbeitsgruppe Arbeit und Soziales wird sich morgen mit den Inhalten zur Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes für Menschen mit Behinderung befassen. Nach Informationen der Bundesvereinigung Lebenshilfe werden Andrea Nahles (SPD) und Ursula von der Leyen (CDU) die Gespräche leiten. Der Verband fordert im Vorfeld der Verhandlung, dass mit einem Bundesteilhabegesetz die Leistungen für behinderte Menschen verbessert werden.
Das Bundesteilhabegesetz soll die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung verbessern und die Vorgaben aus der UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen. Es soll überdies die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ablösen. Bislang ist die Eingliederungshilfe ein Teil der Sozialhilfe und wird nur bei fehlender eigener finanzieller Leistungsfähigkeit vom Staat übernommen, heißt es in einer Presseerklärung der Bundesvereinigung Lebenshilfe im Vorfeld der Verhandlungen. "Leistungen zur Teilhabe, auf die Menschen mit Behinderung zur Wahrnehmung ihrer Menschenrechte einen Anspruch haben, sind unabhängig vom individuellen Einkommen zu zahlen. Diese Leistungen sind in der Sozialhilfe falsch", erklärte die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Ulla Schmidt. Außerdem fordert die Lebenshilfe, dass (...)
weiterlesen:
Leistungen für behinderte Menschen verbessern | kobinet-nachrichten

Für ein Gesetz zur sozialen Teilhabe - Startseite

2013-11-12

Einkommen anrechnen verfassungswidrig | kobinet-nachrichten



Einkommen anrechnen verfassungswidrig

Veröffentlicht am von Franz Schmahl
Hubert Hüppe im Gespräch mit Antje Claßen-Fischer und Rüdiger Fischer heute im Kleisthaus
Hubert Hüppe im Gespräch mit Antje Claßen-Fischer und Rüdiger Fischer heute im Kleisthaus
© Wiebke Schär
Berlin (kobinet) Die derzeit praktizierte Anrechnung von Einkommen und Vermögen bei der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist mit der UN-Behindertenrechtskonvention rechtlich unvereinbar und stellt einen Verstoß gegen die Verfassung dar. Zu diesem Ergebnis kommt ein juristisches Gutachten, das heute in Berlin die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) vorstellte.
Die Autorinnen Larissa Rickli und Anne Wiegmann von der Juristischen Fakultät der Berliner Humboldt-Universität (Law Clinic für Grund- und Menschenrechte) empfehlen in ihrem heute im Kleisthaus im Beisein des Bundesbehindertenbeauftragten Hubert Hüppe vorgestellten Gutachten, die deutsche Rechtslage entsprechend zu ändern.
Einkommen anrechnen verfassungswidrig | kobinet-nachrichten

2013-10-24

Auftakt der Aktion für Recht auf Sparen in Berlin | kobinet-nachrichten


Auftakt der Aktion für Recht auf Sparen in Berlin

Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
Foto zeigt Sparschwein
Foto zeigt Sparschwein
© kobinet/omp
Berlin (kobinet) Zum Auftakt der Aktion "Für ein Recht auf Sparen - Sparschweine zum Weltspartag an SozialministerInnen" findet am 28. Oktober um 14.00 Uhr am Haupteingang des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Wilhelmstraße 49, in Berlin eine Sparschweinübergabe von behinderten Menschen statt. Dies teilte die Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) Dr. Sigrid Arnade den kobinet-nachrichten mit. Die Presse und weitere Aktive sind zu der Aktion herzlich eingeladen.
Behinderte Menschen, die regelmäßig einen Großteil ihres Einkommens und Vermögens an das Sozialamt abgeben müssen, weil sie Unterstützung brauchen, um selbstbestimmt leben zu können, fordern zum Weltspartag, der traditionell am 31. Oktober begangen wird, ihr Recht auf Sparen ein. Von dieser Regelung Betroffene schicken Sparschweine an die SozialministerInnen der Länder und des Bundes, um für ein einkommens- und vermögensunabhängiges Bundesteilhabegesetz zu werben.

Auftakt der Aktion für Recht auf Sparen in Berlin | kobinet-nachrichten

2013-07-22

Petition hat 50.000er Marke geknackt | kobinet-nachrichten


Petition hat 50.000er Marke geknackt

Veröffentlicht am von Christian Mayer
Constantin Grosch
Constantin Grosch
© bartjez portrait photography
Hameln (kobinet) Die bei change.org eingestellte Petition von Constantin Grosch "für ein Recht auf Sparen und gleiches Einkommen auch für Menschen mit Behinderungen" hat nach der Berichterstattung über dessen Situation in SPIEGEL ONLINE und in der taz in den letzten Tagen viele weitere UnterstützerInnen gefunden und die 50.000er Marke geknackt.

Petition hat 50.000er Marke geknackt | kobinet-nachrichten

2012-06-25

Arbeit gegen Taschengeld - Behinderte Menschen in Werkstätten - oe1.ORF.at Gesellschaft

 
Moment - Leben heute in 7 Tage Ö1 aufrufen

Moment - Leben heute *

Montag
25. Juni 2012
14:40
Arbeit gegen Taschengeld - Behinderte Menschen in Werkstätten. Gestaltung: Peter Rudlof. Moderation und Redaktion: Andrea Hauer und Matthias Däuble
Randnotizen (Kristin Gruber)
Für Menschen mit Behinderung, die in sogenannten Behindertenwerkstätten arbeiten, ist es normal, nach einem vollen Arbeitsmonat an der Werkbank kein Gehalt, sondern nur ein monatliches Taschengeld von 20 bis 50 Euro zu erhalten. Denn offiziell stehen sie nicht in einem Arbeitsverhältnis, sondern in einem Betreuungs-und Förderverhältnis, das die öffentliche Hand bezahlt.

Eine Situation, die nicht der UN-Konvention für Menschen mit Behinderung entspricht. Österreichweit sind rund 19 000 Menschen davon betroffen. So auch die Mitglieder eines kleinen Teams von behinderten Menschen der Lebenshilfe, die in Graz 25 000 Bücher des Landesarchivs Steiermark für die weitere Restaurierung gesäubert haben. Zwölf Jahre lang hat diese Arbeit gedauert.
oe1.ORF.at Gesellschaft

2012-06-07

Urteil: Behinderte haben Kindergeldanspruch bei geringem Einkommen | Karriere | ZEIT ONLINE

Urteil Behinderte haben Kindergeldanspruch bei geringem Einkommen

Eltern von erwachsenen Behinderten bekommen weiter Kindergeld, auch wenn die Kinder Arbeit haben. Entscheidend sei die Höhe des Einkommens, entschied der Bundesfinanzhof.

Urteil: Behinderte haben Kindergeldanspruch bei geringem Einkommen | Karriere | ZEIT ONLINE

2011-05-27

Statistiken zu Themen des Behindertenwesens

Lebenswelten behinderter Kinder und Jugendlicher in Sachsen

Mit dem Bericht zu Lebenswelten von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in Sachsen wird in Ergänzung, vielleicht auch an manchen Stellen im Widerspruch zum Kinder- und Jugendbericht des Freistaates Sachen eine Studie vorgestellt, die Einblick gibt in den Alltag von jungen Menschen und ihren Familien, die infolge einer physischen, psychischen, geistigen oder Sinnesbehinderung einen anderen, meist schwierigeren Start in das Leben haben. In gängigen Berichterstattungen werden diese Kinder meist in einem kurzen Kapitel abgehandelt, konstatierend, dass in Ermangelung eindeutiger Daten über das Ausmaß der Behinderung von Kindern und Jugendlichen auf die offizielle Behindertenstatistik zurückgegriffen wird (Elfter Kinder- und Jugendbericht 2003, 220). In diesem Bericht stehen die Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen im Mittelpunkt.

Statistik der schwerbehinderten Menschen 2003

Das Statistische Bundesamt Wiesbaden stellt einen Kurzbericht, veröffentlicht im März 2005, und die Arbeitsunterlage von 2001, zum Download zur Verfügung. Die elektronische Publikation gibt einen Überblick über die Ergebnisse der Schwerbehindertenstatistik. Durch die Statistik werden u.a. folgende Informationen über die behinderten Menschen gewonnen: Altersgruppen, Geschlecht, Art und Ursache sowie Grad der Behinderung. Als schwerbehindert gelten Personen, denen von den Versorgungsämtern ein Grad der Behinderung von 50 und Mehr zuerkannt wurde.

Statistik der schwerbehinderten Menschen 2007 in Deutschland

Die Statistik erfasst Daten über die schwerbehinderten Menschen mit gültigem Ausweis, dazu gehören persönliche Merkmale wie Alter, Geschlecht, Staatsangehörigkeit und Wohnort, sowie Art, Ursache und Grad der Behinderung. Zweck der Erhebung ist es, Grundsatzinformationen für die sozialpolitischen Planungen bereitzustellen sowie Beurteilungsgrundlagen für die Durchführung von Maßnahmen und die Gewährung von Leistungen zugunsten des betroffenen Personenkreise zu liefern.

Bericht der Bundesregierung zur Lage behinderter Menschen und der Entwicklung ihrer Teilhabe

Nach § 66 SGB IX unterrichtet die Bundesregierung in einem Bericht über die Lage behinderter Frauen und Männer sowie die Entwicklung ihrer Teilhabe und schlägt unter Berücksichtigung und Bewertung der mit dem SGB IX getroffenen Regelungen die zu treffenden Maßnahmen vor. Erstmals wird ebenfalls die Entwicklung der Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der Gesellschaft dargestellt. (Stand Dezember 2004)

Sonderpädagogische Förderung in Schulen 1997 bis 2006

Diese Veröffentlichung gibt einen statistischen Überblick über die sonderpädagogische Förderung an Schulen in Deutschland. Ab dem Jahr 1999 werden erstmals neben den Daten über Schüler an Sonderschulen auch Daten über die Schüler ausgewiesen, die in allgemeinen Schulen integriert unterrichtet werden. Die Veröffentlichung steht im pdf-Format zur Ansicht in Acrobat Reader und als gepackte zip-Datei zum download zur Verfügung.
Dokument von: Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK)

Sonderpädagogische Förderung in Schulen 1993 bis 2002.

Mit der vorliegenden Dokumentation wird die jährliche Berichterstattung der Kultusministerkonferenz über die zahlenmäßige Entwicklung im Bereich der Sonderschulen für die Jahre 1993 bis 2002 fortgesetzt. Der Berichtskreis wurde dabei auf alle Schularten des allgemein bildenden Schulwesens ausgeweitet. Enthalten sind zusammenfassende Texte und Tabellen der Bundes- und Länderergebnisse zum Nachweis sonderpädagogischer Förderung unter den Aspekten Schulart, Förderschwerpunkt, Schüler, Klassen, Lehrer, Schüler je Klasse, Schüler je Lehrer, Sonderschulbesuchsquoten, Absolventen und ausländische Schüler. (DIPF/Kie.)
Dokument von: Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK)

Sonderpädagogische Förderung in Schulen 1997 bis 2006

    Mit dieser Dokumentation wird die im Turnus von 2 Jahren erfolgende Berichterstattung der Kultusministerkonferenz über die zahlenmäßige Entwicklung im Bereich der Förderschulen fortgesetzt. Die Nachweisungen beziehen sich auf die Jahre 1997 bis 2006. Der Berichtskreis bezieht sich auf alle Schularten des allgemein bildenden Schulwesens. Im Vordergrund steht der Nachweis der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, unabhängig davon, ob sie eine Förderschule oder eine der allgemeinen Schulen besuchen.
    Dokument von: Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK)

    Die Beschäftigungssituation von Blinden : Ausgewählte Ergebnisse einer Befragung bei Blinden und Unternehmen.

    Blinde Männer und Frauen im erwerbsfähigen Alter haben im Vergleich zu anderen Behindertengruppen eine weit unterdurchschnittliche Erwerbsquote. Über Hintergründe und die Art der Erwerbsbeteiligung informiert eine empirische Untersuchung bei Blinden und bei Unternehmen, die Blinde beschäftigen.

    Lebenslagen der behinderten Menschen - Ergebnisse des Mikrozensus 2003

    Durch den Mikrozensus im Mai 2003 wurden unter anderem Strukturdaten über die Lebenssituation von behinderten Menschen gewonnen. Der Beitrag befasst sich neben der Darstellung der wichtigsten Grunddaten zu den Behinderten auch mit der Teilhabe der Behinderten am Erwerbsleben, ihrer Ausbildung, der Einkommensstruktur sowie ihrer Gesundheit.

    Behinderung und Einkommen - Ergebnis des Mikrozensus 2003

    Anhand des Ergebnisses des Mikrozensus 2003 wird die Einkommenssituation der behinderten Menschen in Deutschland dargestellt. Zum Vergleich werden dabei die entsprechenden Einkommensdaten nichtbehinderter Menschen herangezogen.

    Aus Statistiken lernen

    HTML-Version - Ausgewählte Analysen der Schwerbehindertenstatistik, des Mikrozensus und der Statistiken der Bundesagentur für Arbeit.
    Daten zur sozialen Lage behinderter Menschen in der Bundesrepublik Deutschland liefern beispielsweise amtliche Statistiken. Hier sind die Statistiken der Bundesagentur für Arbeit, der Mikrozensus sowie die Schwerbehindertenstatistik zu nennen. Die geringeren Erwerbsquoten und die hohen Erwerbslosenquoten behinderter Frauen können als Argumente für die These der doppelten Benachteiligung behinderter Frauen herangezogen werden.

    Bericht der Bundesregierung zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Dienst des Bundes

      Informationsmaterial des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für das Jahr 2004

      Schüler, Klassen, Lehrer und Absolventen der Schulen 1997 bis 2006

        Fortschreibung der Statistiken über Schüler, Klassen, Lehrer und Schulabsolventen. Es werden für jede Schulart und Schulstufe Verhältniszahlen nachgewiesen: Relationen Schüler je Klasse, Schüler je Lehrer, die erteilten Unterrichtsstunden je Schüler und je Klasse sowie bei den Absolventenzahlen die Quoten der Studienberechtigten, d.h. die Schulabsolventen mit Hochschul- und Fachhochschulreife bezogen auf die gleichaltrige Wohnbevölkerung.
        Dokument von: Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (KMK)

        Eurybase - Descriptions of National Education Systems and Policies

          Die Datenbank enthält ausführliche Volltexte zu den Bildungssystemen der meisten europäischen Länder. Die Texte sind in der Regel sowohl in Englisch als auch der jeweiligen Landessprache vorhanden.


          Deutscher Bildungsserver: Statistiken zu Themen des Behindertenwesens

          2011-04-06

          Werkstatt für behinderte Menschen im Umbruch - Deutzer Erklärung

           "Werkstätten  für  behinderte  Menschen  neigen  dazu,  leistungsstarke  Beschäftigte  an
          sich  zu  binden  und  sie  nicht  auf  den  allgemeinen  Arbeitsmarkt  zu  vermitteln.  Das
          widerspricht ihrem gesetzlichen Auftrag! (...)
          Seit  2003  sinkt  das  Arbeitsentgelt  der  Werkstattbeschäftigten.  Es  betrug  2004  im
          Bundesdurchschnitt   154,36   Euro   im   Monat.   Damit   arbeiten   Menschen   mit
          Behinderung   in   Werkstätten   für   einen   Hungerlohn,   der   einem   Taschengeld
          gleichkommt. Das ist ein Skandal! (...)
          Auch  Menschen  mit  Behinderung,  die  in  einer  Werkstatt  arbeiten,  sind  durchaus  in
          der Lage, ihre Interessen selbst zu vertreten!
          Deshalb  fordern  wir,  dass  die  Werkstätten  den  Selbstvertretungsanspruch  der
          Beschäftigten ernst nehmen und sich nicht zu ihren Fürsprechern aufspielen."

          Nur wer sich bewegt, kommt auch voran!
          Die Werkstatt für behinderte Menschen im Umbruch
          3 .   A L T E R N A T I V E R   W E R K S T Ä T T E N T A G
          16. - 19. November 2006 in Köln
          Deutzer Erklärung

          Petition: Hilfe für Behinderte - Regelungen zur Verbesserung der Einkommenssituation für behinderte Personen vom 20.01.2011

          epetitionen.bundestag.de
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