Heimbewohner und Angehörige dürfen hoffen:
Pflege-Verfassungsbeschwerde auf den Weg gebracht
15.01.2014
· Der Münchner Rechtsanwalt Alexander Frey hat am 9. Januar 2014
Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Grund
dafür sind die seit Jahren bekannten "Verletzungen von Schutzpflichten
der öffentlichen Gewalt gegenüber den Bewohnern von Pflegeheimen in der
Bundesrepublik Deutschland auf Grund der weitgehenden Untätigkeit".
Frey ist Mitglied der Gruppe "Forum-Pflege-Aktuell", die sich seit vielen
Jahren zusammen mit anderen für die Verbesserung der Situation
pflegebedürftiger Menschen in Heimen einsetzen. Den Anstoß zu der jetzt
eingereichten Verfassungsbeschwerde gab eine Ende letzten Jahres
veröffentlichte Dissertation von Dr. jur. Susanne Moritz mit dem Titel
"Staatliche Schutzpflichten gegenüber pflegebedürftigen Menschen", in
der sie zu dem Schluss kommt: "Eine Beschwerdebefugnis ist dabei nicht
nur für die aktuell betroffenen Heimbewohner anzunehmen, sondern besteht
für alle potentiell künftig Betroffenen."
In seiner 21 Seiten starken Begründung der Verfassungsbeschwerde
führt der Münchner Anwalt viele Fälle von Menschenrechtsverletzungen
auf, die vom "Forum-Pflege-Aktuell" gesammelt bzw. an sie herangetragen
wurden. Er weist auch auf die bereits im August 2001 von ihm und seinen
Mitstreitern vor der UNO vorgebrachten Pflegemängel in Deutschland hin.
Als sie 2011 sich erneut vor der UNO über die Pflegemängel in
Deutschland beklagen, zeigt sich der Ausschuss "tief besorgt" und
"fordert den Vertragsstaat nachdrücklich auf, unverzüglich Schritte zur
Verbesserung der Lage älterer Menschen in Pflegeheimen zu unternehmen"
(vgl. http://www.unesco.de/ua08-2012.html).
Passiert ist - trotz des von der alten Bundesregierung ausgerufenen
"Jahr der Pflege" - nicht besonders viel. Detailliert und Einzelfall
belegt führt Frey viele Missstände in Pflegeheimen auf, die seit Jahren
also auch der Bundesregierung bekannt sind.
Die Bremer
Selbsthilfe-Initiative "Heim-Mitwirkung", die sich ebenfalls seit vielen
Jahren für die Verbesserung der Rechte pflegebedürftiger Menschen und
ihre Angehörigen einsetzt, begrüßt ausdrücklich den aktuellen Vorstoß
aus München. Ihr Sprecher, Reinhard Leopold, ist Mitglied einer
Projektgruppe von Transparency Deutschland, die in einer Schwachstellenanalyse "Transparenzmängel, Betrug und Korruption im Bereich der Pflege und Betreung" im letzten Jahr aufgezeigt hat. Leopold: "Es bleibt keine Zeit mehr zum Überlegen, es braucht keine neuen Studien und Image-Kampagnen, es ist an der Zeit zu handeln!"
Reinhard Leopold c/o SHG Angehörige u.
Ehrenamtliche in der Heimmitwirkung
- Internet- und Öffentlichkeitsarbeit -
Rembertistraße 9
28203 Bremen
Tel.: 0421 / 33 65 91 20
Skype: Heim-Mitwirkung
eMail: presse@heim-mitwirkung.de
Internet: www.heim-mitwirkung.de
"Heim-Mitwirkung.de"
Bremer Selbsthilfe-Initiative von Angehörigen und Ehrenamtlichen, gegründet
Anfang 2006,
engagiert sich generationsübergreifend in der Heim-Mitwirkung. Ziel ist die
Verbesserung der Interessenvertretung insbesondere von Heim-Bewohnern sowie
von pflegenden und begleitenden Angehörigen.
Bundesverfassungsgericht soll sich mit Pflegemängeln in Deutschland befassen
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2014-02-15
Wenn Pflege zum Streitfall wird - Freie Presse
Wenn Pflege zum Streitfall wird
Angehörige der Bewohnerin eines Meeraner Heims klagen über die Umstände, unter denen ältere Menschen betreut werden. Dort weist man die Schuld zurück.
Meerane.Wenn zwei sich streiten, bleibt manchmal selbst nach intensiver
Recherche unklar, wie die Dinge stehen. So auch in diesem Fall, wo
Angehörige einer Bewohnerin und die Heimleitung uneins sind. In mehreren
Gesprächen bewerteten Menschen aus dem Umfeld des Heims die Lage
unterschiedlich. Schauplatz ist das Kursana-Domizil Haus Ost in Meerane.
Wenn Pflege zum Streitfall wird - Freie Presse
2014-02-11
Fast jeder zweite Heimbewohner auf Sozialhilfe angewiesen! | kobinet-nachrichten
Fast jeder zweite Heimbewohner auf Sozialhilfe angewiesen!
Veröffentlicht amvon Ottmar Miles-Paul
© kobinet/omp
Berlin
(kobinet) Als Beleg des Scheiterns bewertet der Paritätische
Wohlfahrtsverband die heute vom Statistischen Bundesamt vorgelegten
Zahlen über den Anstieg der Sozialhilfeleistungen für Pflegebedürftige
(Hilfe zur Pflege). Der Verband macht auf eigene Berechnungen
aufmerksam, wonach mittlerweile fast die Hälfte der in Heimen lebenden
Menschen auf Sozialhilfe angewiesen ist. Der Paritätische fordert die
Einsetzung eines Runden Tisches für eine grundlegende Revision der
Pflegeleistungen.
Fast jeder zweite Heimbewohner auf Sozialhilfe angewiesen! | kobinet-nachrichten
2013-11-30
Arbeits- und Sozialminister einigen sich auf Forderung nach Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen - Senatspressestelle -
- Arbeits- und Sozialminister einigen sich auf Forderung nach Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen
Die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen
Arbeits- und Sozialminister einigen sich auf Forderung nach Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen
Ministerien tragen Bremens Forderung nach einem Budget für Arbeit mit28.11.2013 Die Arbeits- und Sozialminister der Länder fordern die Einführung eines Bundesteilhabegeldes für Menschen mit Behinderungen von zunächst 660 Euro zum 1. Januar 2015. Einen entsprechenden Beschluss haben sie am Morgen (Donnerstag, 28. November 2013) auf der 90. Konferenz der Arbeits- und Sozialminister (ASMK) in Magdeburg einstimmig gefasst. Das Teilhabegeld soll aus Mitteln des Bundes gezahlt werden und ausschließlich der eigenverantwortlichen Teilhabe Behinderter am Leben in der Gemeinschaft dienen. Der Höhe nach soll es der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz entsprechen, die zurzeit 660 Euro beträgt.
Das Bundesteilhabegeld soll ausnahmslos für jeden Erwachsenen mit einer "wesentlichen Behinderung" und Bedarf auf Eingliederungshilfe gezahlt werden.
Eigenes Einkommen und Vermögen werden nicht angerechnet. Das Bundesteilhabegeld soll zudem zusätzlich zu Sozialleistungen gezahlt werden, wie etwa Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfe zur Pflege.
Angerechnet wird es lediglich auf die Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch XII, also auf die staatliche Förderung für Heimbewohner und Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte. Ihnen soll vom Bundesteilhabegeld aber ein in der Höhe noch nicht festgelegter Selbstbehalt zustehen.
"Ich freue mich besonders, dass die Arbeits- und Sozialminister zudem auch Bremens Forderung nach einem Budget für Arbeit übernommen haben", sagte Horst Frehe, Staatsrat bei der Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen in Bremen. Das Budget für Arbeit soll die Integration von Menschen mit Behinderungen in die gewerbliche Wirtschaft erleichtern. Horst Frehe: "Berufstätigkeit ist von ganz zentraler Bedeutung für das Selbstwertgefühl von Menschen in unserer Gesellschaft. Das Budget für Arbeit entspricht dem Gedanken der Inklusion nach der UN-Behindertenrechtskonvention und kann dazu beitragen, auch weniger leistungsfähige Arbeitnehmer aufzunehmen in die Arbeitswelt." Zu diesem Zweck kann der Bund einen Arbeitsplatz nicht nur in einer Werkstatt für Behinderte finanziell fördern, sondern in gleicher Höhe auch in der Wirtschaft. Bremen zahlt derzeit rund 900 Euro pro Arbeitsplatz und Monat an die Werkstätten.
Der Beschluss der ASMK zur Einführung eines Bundesteilhabegeldes und des Budgets für Arbeit ist eigebettet in die Forderung an den Bund, die Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch XII weiterzuentwickeln zu einem Bundesleistungsgesetz. Die ASMK hat den Bundestag mit ihrem heutigen Beschluss aufgefordert, die Arbeit an einem entsprechenden Gesetz unverzüglich aufzunehmen. Damit einher geht auch die Aufforderung an den Bund, die Kosten für Förderung und Unterstützung von Menschen mit Beeinträchtigungen zu übernehmen, um die Kommunen zu entlasten. Zur Begründung hieß es in dem ASMK-Beschluss, die Eingliederung von Menschen mit Beeinträchtigungen sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und dürfe nicht auf einen Anspruch des Einzelnen gegenüber der Kommune reduziert werden. Die Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes bezeichnete die ASMK in ihrem Beschluss als "eine zentrale gesellschaftliche und sozialpolitische Aufgabe des Jahres 2014".
Anja Stahmann, Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen, hob hervor: "Das Bundesleistungsgesetz wird einen wichtigen Beitrag leisten, die Teilhabemöglichkeiten behinderter Menschen deutlich zu verbessern. Damit wird nach 50 Jahren die Eingliederungshilfe auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt. Wir kommen damit dem Anspruch der UN-Behindertenrechtskonvention nach, Nachteile für Menschen mit Behinderungen nach und nach abzuschaffen."
Senatspressestelle - Arbeits- und Sozialminister einigen sich auf Forderung nach Bundesleistungsgesetz für Menschen mit Behinderungen
2013-11-21
Transparenter Pflege-TÜV? - Transparenter Pflege-TÜV? - ARD | Das Erste
Transparenter Pflege-TÜV?
Wie steht es in Deutschland um die Pflege?
Der größte Teil aller Pflegeheime in Deutschland hat die Pflege-TÜV-Noten 1,1 oder 1,2. Gleichzeitig werden aber immer wieder Vorwürfe laut, dass Heimbewohner nicht richtig ernährt oder gepflegt werden. Was ist der neu geplante Pflege-TÜV wert?
Transparenter Pflege-TÜV? - Transparenter Pflege-TÜV? - ARD | Das Erste
2013-11-07
Meerbusch: Nachbarn klagen gegen Behindertenheim
Meerbusch Nachbarn klagen gegen Behindertenheim
VON OLIVER WIEGAND - zuletzt aktualisiert: 07.11.2013
Meerbusch (RP). Am Kamperweg 27 in Osterath plant die Evangelische Stiftung Hephata den Bau eines Wohnheims für Behinderte. Zwölf Personen sollen dort in zwei Wohngruppen unterkommen. Anwohnern ist der Bau "zu wuchtig" und zu groß
(...)
Darüber hinaus argumentieren die Bürger, das geplante Behindertenwohnheim verstoße in "in Teilen gegen Bestimmungen des Wohn- und Teilhabegesetzes – WTG, in der die Würde, die Interessen und die Bedürfnisse der Heimbewohner unter besonderen Schutz gestellt werden"
Meerbusch: Nachbarn klagen gegen Behindertenheim
2013-07-21
Schulterschluss für bessere Pflege - sueddeutsche.de
Schulterschluss für bessere Pflege
BRK-Mitarbeiter stützen die Kritik ihres Geschäftsführers Stärk
München - Nach seiner Kritik an den kritischen Rahmenbedingungen, unter denen derzeit alte Menschen in Bayern gepflegt werden, bekommt Leonhard Stärk, der Landesgeschäftsführer des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK), nun Rückendeckung aus den Reihen seiner Mitarbeiter. Der Gesamtbetriebsrat der BRK-Sozialservice-Gesellschaft - er vertritt circa 2500 Beschäftigte - veröffentlichte am Freitag eine Solidaritätsadresse. Darin heißt es: 'Wir bezweifeln ebenfalls, dass unter den jetzigen Bedingungen eine angemessene Pflege unserer Senioren leistbar ist und fordern die Verantwortlichen im bayerischen Landtag und in der Bundesregierung auf, endlich dem bevorstehenden und teilweise schon existierenden Pflegechaos entgegenzuwirken.' Eine fachlich adäquate und menschlich liebevolle Versorgung der Heimbewohnerinnen und -bewohner sei 'nicht länger zu gewährleisten'.
München - Nach seiner Kritik an den kritischen Rahmenbedingungen, unter denen derzeit alte Menschen in Bayern gepflegt werden, bekommt Leonhard Stärk, der Landesgeschäftsführer des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK), nun Rückendeckung aus den Reihen seiner Mitarbeiter. Der Gesamtbetriebsrat der BRK-Sozialservice-Gesellschaft - er vertritt circa 2500 Beschäftigte - veröffentlichte am Freitag eine Solidaritätsadresse. Darin heißt es: 'Wir bezweifeln ebenfalls, dass unter den jetzigen Bedingungen eine angemessene Pflege unserer Senioren leistbar ist und fordern die Verantwortlichen im bayerischen Landtag und in der Bundesregierung auf, endlich dem bevorstehenden und teilweise schon existierenden Pflegechaos entgegenzuwirken.' Eine fachlich adäquate und menschlich liebevolle Versorgung der Heimbewohnerinnen und -bewohner sei 'nicht länger zu gewährleisten'.
Schulterschluss für bessere Pflege - sueddeutsche.de
2013-07-09
Techniker-Krankenkasse: Zahl der Fixierungen in Heimen zu hoch - Baden-Württemberg - Schwäbisches Tagblatt Tübingen
09.07.2013
Pflege mit Gitter und GurtTechniker-Krankenkasse:
Zahl der Fixierungen in Heimen zu hoch
Eingesperrt im Gitterbett oder gar mit angelegtem Gurt: Vor allem demente Pflegeheimbewohner sollen so vor Verletzungen bewahrt werden. Zwei Drittel der Südwest-Heime verzichten nicht auf Fixierungen.Techniker-Krankenkasse: Zahl der Fixierungen in Heimen zu hoch - Baden-Württemberg - Schwäbisches Tagblatt Tübingen
2013-07-01
Freiburg: St.-Anna-Stift: Tödliche Spritze im Altenheim: 30 Beamte ermitteln - badische-zeitung.de
Mi, 26. Juni 2013
St.-Anna-Stift
Tödliche Spritze im Altenheim: 30 Beamte ermitteln
Fataler Fehler oder tödliches Kalkül? In Freiburg will eine Sonderkommission der Kripo klären, warum zwei nicht-zuckerkranken Senioren Insulin verabreicht wurde. Derweil werden Rufe nach Konsequenzen laut.
Nach dem möglichen Insulin-Tod eines Altenheimbewohners im St. Anna-Stift in der Freiburger Altstadt fordert die Deutsche Stiftung Patientenschutz strengere Regeln bei Todesfällen in Pflegeeinrichtungen. Eine sogenannte amtsärztliche Leichenschau sollte zur Pflicht werden, sagte Vorstand Eugen Brysch der Nachrichtenagentur dpa. Damit werde verhindert, dass beispielsweise nur der Notarzt den Tod eines Menschen feststelle.
Freiburg: St.-Anna-Stift: Tödliche Spritze im Altenheim: 30 Beamte ermitteln - badische-zeitung.de
2013-05-31
Projekt zur Förderung der Verbraucherrechte in der Pflege - Dokumente - Pflege - Gesundheit - Themen - vzbv
Projekt zur Förderung der Verbraucherrechte in der Pflege
Zu einer guten Pflege gehören auch gute Verträge
31.05.2013
Zu einer guten Pflege gehört auch die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben in den Verträgen zwischen Bewohnern und Betreibern von Pflege- und Behinderteneinrichtungen. Hier liegt noch vieles im Argen.
Projekt zur Förderung der Verbraucherrechte in der Pflege - Dokumente - Pflege - Gesundheit - Themen - vzbv
Übernahme von Internetkosten durchgesetzt | kobinet-nachrichten
Übernahme von Internetkosten durchgesetzt
Veröffentlicht am von Ottmar Miles-PaulÜbernahme von Internetkosten durchgesetzt | kobinet-nachrichten
2013-05-29
Heimbewohner um Geld betrogen | Nachrichten | hr-online.de
Marburg
Heimbewohner um Geld betrogen
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen eine Mitarbeiterin eines städtischen Altenheims in Marburg.Heimbewohner um Geld betrogen | Nachrichten | hr-online.de
2013-05-25
Weitergabe von Arzneimitteln an andere Heimbewohner verboten | Heimversorgung
Weitergabe von Arzneimitteln an andere Heimbewohner verboten
In letzter Zeit berichten heimversorgende Apotheker immer wieder davon, dass in einigen Heimen nach einem Therapiewechsel oder dem Tod eines Patienten die bereits gestellten oder verblisterten Medikamentenreste zur Versorgung weiterer Patienten verwendet und aufgebraucht werden. Ob es sich hierbei um ein flächendeckendes Problem oder nur um einige Ausnahmefälle handelt, ist schwierig einzuschätzen.(...)
Der
heimversorgende Apotheker sollte den Heimmitarbeitern unbedingt
klarmachen, dass diejenigen Pflegemitarbeiter, die patientenbezogen
verordnete Arzneimittel an andere Bewohner abgeben, nicht nur die
Gesundheit der Bewohner gefährden, sondern sich auch des Diebstahls
schuldig machen.
Weitergabe von Arzneimitteln an andere Heimbewohner verboten | Heimversorgung
2013-02-23
OB-Wahl in Leipzig angefochten -- kobinet
23.02.2013 - 18:21
OB-Wahl in Leipzig angefochten.
OB-Wahl in Leipzig angefochten -- kobinet
2013-02-10
BR alpha Forum │ Claus Fussek - sozialer Notstand - YouTube
2013-01-31
Pfleger bricht Schweigen: „Hier wurden 15 Menschen zu Tode gepflegt“ | Düsseldorf | EXPRESS
23.01.2013 - 23:40 Uhr
Pfleger bricht Schweigen: „Hier wurden 15 Menschen zu Tode gepflegt“
Von GÜNTHER CLASSEN
Wolfgang Weinem: Altenpfleger seit 23 Jahren. Er packt jetzt im EXPRESS aus.
Foto: Voltea Foto
Foto: Voltea Foto
Pfleger bricht Schweigen: „Hier wurden 15 Menschen zu Tode gepflegt“ | Düsseldorf | EXPRESS
2013-01-29
Heimbewohner zahlten zuviel | WAZ.de
GEZ
Heimbewohner zahlten zuviel
29.01.2013 | 16:52 UhrHeimbewohner zahlten zuviel | WAZ.de
2013-01-11
Was ein Platz im Altenheim kostet
Was ein Platz im Altenheim kostet
Von SZ-Redakteur Daniel Kirch
Saarbrücken. Für viele Bewohner saarländischer Altenheime endete das alte Jahr mit einer schlechten Nachricht. Schriftlich teilten ihnen die Träger ihrer Einrichtungen mit, dass zum Jahresbeginn die monatlichen Kosten steigen werden. "Ohne mit der Wimper zu zucken", berichtete ein Bewohner aus dem Nordsaarland verärgert, habe sein Heim 110 Euro pro Monat draufgeschlagen (Veröffentlicht am 12.01.2013)
Was ein Platz im Altenheim kostet
Gewalt im Altenheim : Die Ursachen der Missstände liegen im Pflegesystem - Nachrichten Debatte - Kommentare - DIE WELT
Meinung 10.01.13
Gewalt im Altenheim : Die Ursachen der Missstände liegen im Pflegesystem - Nachrichten Debatte - Kommentare - DIE WELT
Gewalt im Altenheim
Die Ursachen der Missstände liegen im Pflegesystem
Die Initiative der Nationalen Antifolterstelle zur Kontrolle von Pflegeheimen ist ein wichtiges Signal. Das Problem, dass einige Pfleger Gewalt anwenden, ist damit jedoch noch nicht gelöst. Von Annette Dowideit
Gewalt im Altenheim : Die Ursachen der Missstände liegen im Pflegesystem - Nachrichten Debatte - Kommentare - DIE WELT
Gewaltverhütung : Antifolterstelle soll deutsche Altenheime prüfen - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT
10.01.13
Gewaltverhütung : Antifolterstelle soll deutsche Altenheime prüfen - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT
Gewalt im Altenheim : Die Ursachen der Missstände liegen im Pflegesystem - Nachrichten Debatte - Kommentare - DIE WELT
Gewaltverhütung
Antifolterstelle soll deutsche Altenheime prüfen
Schläge, Hunger, Fixieren: Experten schätzen, dass jeder fünfte Bewohner eines Altenheims Opfer von Gewalt wird. Jetzt soll die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter Seniorenheime kontrollieren. Von Anette Dowideit
Gewaltverhütung : Antifolterstelle soll deutsche Altenheime prüfen - Nachrichten Politik - Deutschland - DIE WELT
Gewalt im Altenheim : Die Ursachen der Missstände liegen im Pflegesystem - Nachrichten Debatte - Kommentare - DIE WELT
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