[Februar 2014]
FORUM MENSCHENRECHTE fordert umfassendes Konzept zum Umgang mit besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen
Das FORUM MENSCHENRECHTE fordert
ein umfassendes Konzept für Rehabilitation und Versorgungsstrukturen,
das seelisch kranken, traumatisierten Menschen, Überlebenden von Folter
und schweren Menschenrechtsverletzungen gerecht wird.
Auf die spezielle Situation von besonders schutzbedürftigen
Flüchtlingen - wie Opfer von sexueller Gewalt, Folteropfer und
Betroffenen von Menschenhandel - muss im Asylverfahren Rücksicht
genommen werden. Dies setzt zunächst voraus, dass die Verfahren so
gestaltet sind, dass die besondere Schutzbedürftigkeit überhaupt erkannt
wird. Erst so können die Verfahren ihrer Situation angepasst, besondere
Bedürfnisse bei den Aufnahmebedingungen sowie z.B. ein Therapiebedarf
ermittelt und die nötige spezialisierte Betreuung und Behandlung
eingeleitet werden.
Das EU-Asylrecht hat stärker als bisher das deutsche Asylrecht die
speziellen Bedürfnisse dieser Gruppe anerkannt und macht Vorgaben, die
in Deutschland umzusetzen sind. Zugleich verpflichtet das Völkerrecht -
insbesondere das UN-Antifolterabkommen1 - zu einem besonderen Schutz von
Folteropfern. Zur Überwachung der Verpflichtungen aus dem
Antifolterabkommen haben die Vereinten Nationen einen Ausschuss
eingesetzt, der den Staaten Empfehlungen ausspricht, um ihren
Verpflichtungen aus dem Abkommen nachzukommen. Bezogen auf Deutschland
hat der Ausschuss wichtige Empfehlungen ausgesprochen, wie die Situation
von Flüchtlingen, die Opfer von Folter geworden sind, verbessert werden
kann.
Das FORUM MENSCHENRECHTE fordert die Bundesregierung auf, sowohl das
EU-Recht als auch die auf Völkerrecht basierenden Empfehlungen
umzusetzen, um die Situation der besonders schutzbedürftigen Flüchtlinge
zu verbessern...
Die vollständige Stellungnahme hier als PDF
Forum Menschenrechte e.V.
