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2014-01-22

Düsseldorf: Blinder Fußgänger stößt mit Bahn zusammen - schwer verletzt




| 16.10 Uhr
Düsseldorf
Blinder Fußgänger stößt mit Bahn zusammen - schwer verletzt

Blinder Mann bei Bahnunfall verletzt

Blinder Mann bei Bahnunfall verletzt

Düsseldorf.

Ein Fußgänger hat sich am Mittwochnachmittag bei einer Kollision mit einer Straßenbahn in
Friedrichstadt schwer verletzt. Der blinde Mann wollte mit seinem Hund die Straße überqueren. 

Laut Polizeiangaben war gegen 11.45 Uhr ein Rheinbahnfahrer mit seiner
Tram der Linie 712 auf der Elisabethstraße in Richtung Bilker Bahnhof
unterwegs. Nach ersten Ermittlungen ging an der Kreuzung
Elisabethstraße/Herzogstraße plötzlich ein Mann mit Hund auf die
Fahrbahn, obwohl die Fußgängerampel für ihn Rot zeigte.

Düsseldorf: Blinder Fußgänger stößt mit Bahn zusammen - schwer verletzt

Koblenz nicht barrierefrei: Blindenampeln sind Mangelware - Rhein-Zeitung Koblenz - Rhein-Zeitung

Blinder bezahlt Nachrüstung einer Ampel in Essen selbst | WAZ.de

Der Bund hat mit dem Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (Behindertengleichstellungsgesetz)
vom 27. April 2002 wichtige Grundlagen für eine umfassende barrierefreie Gestaltung der verkehrlichen
und baulichen Infrastruktur in Deutschland geschaffen. Bauliche und sonstige Anlagen sowie Verkehrsmittel
sind danach barrierefrei, wenn sie für behinderte oder mobilitätseingeschränkte Menschen in der allge­
mein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und
nutzbar sind.
Dass diese Voraussetzungen nicht immer erfüllt sind, zeigen die Ergebnisse aus dem Forschungsprojekt
„Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehrsraum für seh- und hörgeschädigte Menschen“, das das Bundes­
ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in Auftrag gegeben hat. Ziel des Forschungsvorhabens
war es, die vorhandenen Barrieren im öffentlichen Verkehrsraum insbesondere für seh- und hörgeschädigte
Menschen zu erfassen und Lösungsvorschläge zum Abbau dieser Barrieren aufzuzeigen.
Die Untersuchung hat ergeben, dass die subjektiven Anforderungen sensorisch geschädigter Menschen an die Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehrsraum nur eingeschränkt erfüllt sind.

Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehrsraum

 

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Artikel 9
Zugänglichkeit

(1) Um Menschen mit Behinderungen eine unabhängige Lebensführung und die volle Teilhabe in allen Lebensbereichen zu ermöglichen, treffen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen mit dem Ziel, für Menschen mit Behinderungen den gleichberechtigten Zugang zur physischen Umwelt, zu Transportmitteln, Information und Kommunikation, einschließlich Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen, sowie zu anderen Einrichtungen und Diensten, die der Öffentlichkeit in städtischen und ländlichen Gebieten offenstehen oder für sie bereitgestellt werden, zu gewährleisten. Diese Maßnahmen, welche die Feststellung und Beseitigung von Zugangshindernissen und -barrieren einschließen, gelten unter anderem für
a) Gebäude, Straßen, Transportmittel sowie andere Einrichtungen in Gebäuden und im Freien, einschließlich Schulen, Wohnhäusern, medizinischer Einrichtungen und Arbeitsstätten;
b) Informations-, Kommunikations- und andere Dienste, einschließlich elektronischer Dienste und Notdienste.
(2) Die Vertragsstaaten treffen außerdem geeignete Maßnahmen,
a) um Mindeststandards und Leitlinien für die Zugänglichkeit von Einrichtungen und Diensten, die der Öffentlichkeit offenstehen oder für sie bereitgestellt werden, auszuarbeiten und zu erlassen und ihre Anwendung zu überwachen;
b) um sicherzustellen, dass private Rechtsträger, die Einrichtungen und Dienste, die der Öffentlichkeit offenstehen oder für sie bereitgestellt werden, anbieten, alle Aspekte der Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen berücksichtigen;
c) um betroffenen Kreisen Schulungen zu Fragen der Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderungen anzubieten;
d) um in Gebäuden und anderen Einrichtungen, die der Öffentlichkeit offenstehen, Beschilderungen in Brailleschrift und in leicht lesbarer und verständlicher Form anzubringen;
e) um menschliche und tierische Hilfe sowie Mittelspersonen, unter anderem Personen zum Führen und Vorlesen sowie professionelle Gebärdensprachdolmetscher und -dolmetscherinnen, zur Verfügung zu stellen mit dem Ziel, den Zugang zu Gebäuden und anderen Einrichtungen, die der Öffentlichkeit offenstehen, zu erleichtern;
f) um andere geeignete Formen der Hilfe und Unterstützung für Menschen mit Behinderungen zu fördern, damit ihr Zugang zu Informationen gewährleistet wird;
g) um den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu den neuen Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen, einschließlich des Internets, zu fördern;
h) um die Gestaltung, die Entwicklung, die Herstellung und den Vertrieb zugänglicher Informations- und Kommunikationstechnologien und -systeme in einem frühen Stadium zu fördern, sodass deren Zugänglichkeit mit möglichst geringem Kostenaufwand erreicht wird.

2013-07-06

Unterwegs in der Zukunft: Mobilität ohne Barrieren - SWR2 :: Programm :: Sendungen A-Z :: Radio Akademie :: Zukunft des Verkehrs | SWR.de


Unterwegs in der Zukunft Mobilität ohne Barrieren

Moderne Verkehrstechnik assoziieren wir vor allem mit: Tempo. Werden die Bedürfnisse von Menschen, die in ihrer Bewegung oder Wahrnehmung eingeschränkt sind, dabei ausreichend berücksichtigt? Wie ist barrierefreies Reisen auch für Rollstuhlfahrer, Blinde oder alte Menschen möglich?
Unterwegs in der Zukunft: Mobilität ohne Barrieren - SWR2 :: Programm :: Sendungen A-Z :: Radio Akademie :: Zukunft des Verkehrs | SWR.de

2013-06-01

Schwerin: Mehr Barrierefreiheit im ÖPNV - ZfK Zeitung für kommunale Wirtschaft

24 Mai 2013 | 10:10

Schwerin: Mehr Barrierefreiheit im ÖPNV

Bis 2022 muss es im ÖPNV vollständige Barrierefreiheit geben.
, Bild: Fotolia
Bild: Fotolia
Bis 2022 muss es im ÖPNV vollständige Barrierefreiheit geben.

Mehr Barrierefreiheit in Mecklenburg-Vorpommern will Infrastrukturminister Volker Schlotmann im ÖPNV. Zur Bundesförderung kommen 3 Mio. € extra hinzu.

Startseite - ZfK Zeitung für kommunale Wirtschaft

E DIN 18040-3:2013-05 Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen: Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum - nullbarriere.de


Seminar Planung barrierefreier Verkehrsanlagen am 12.09.2013 in Bad Homburg v.d. Höhe

Das Seminar gibt eine Einführung in die Regelwerke zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, insbesondere der DIN 18040-3 und DIN 32984 sowie ihre Anwendung bei der Planung barrierefreier Verkehrsanlagen. Realisierte Maßnahmen und dokumentierte Erfahrungen zeigen Wege, wie Planungsfehler vermieden und Anpassungen an schwierige Umfeldbedingungen (z.B. Bauen im Bestand) möglich sind. Ein Schwerpunkt wird die Planung von Querungsstellen und die Verlegung von Bodenindikatoren sein.
E DIN 18040-3:2013-05 Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen: Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum - nullbarriere.de

2013-05-24

Drei Millionen Euro für Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehr Wirtschaft MV aktuell Nachrichten / OZ - Ostsee-Zeitung

Rostock

Drei Millionen Euro für Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehr

Das Land fördert den Ausbau von Haltestellen und die Anschaffung neuer Busse.

Rostock. Das Land will die Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) zusätzlich mit drei Millionen Euro fördern. Hintergrund ist das Anfang 2013 in Kraft getretene neue Personenbeförderungsgesetz, das eine vollständige Barrierefreiheit im ÖPNV bis 2022 vorsieht, sagte Verkehrsminister Volker Schlotmann (SPD) am Donnerstag anlässlich des 8. Rostocker Verkehrsforums.

Drei Millionen Euro für Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehr Wirtschaft MV aktuell Nachrichten / OZ - Ostsee-Zeitung

2012-10-24

Verkehr: Behindertenbeauftragter kritisiert mangelnde Barrierefreiheit im Nahverkehr - Nachrichten Newsticker - News3 (DAPD) - DIE WELT

07:07

Verkehr

Behindertenbeauftragter kritisiert mangelnde Barrierefreiheit im Nahverkehr

"Bis alle Züge umgerüstet sind, dauert es wohl 40 Jahre"

Düsseldorf (dapd-nrw). Der Landesbehindertenbeauftragte Norbert Killewald kritisiert die mangelnde Barrierefreiheit bei Bussen und Bahnen. "Mit einem Rollstuhl sind Sie nicht frei, überall einzusteigen und überall auszusteigen. Sie werden behindert", sagte er der Nachrichtenagentur dapd in Düsseldorf. Rollstuhlfahrer und gehbehinderte Menschen könnten sich im öffentlichen Personennahverkehr nicht frei bewegen. (...)
Nicht nur Rollstuhlfahrer und Gehbehinderte sind jedoch Killewald zufolge von zu hohen Gleisen oder fehlenden Aufzügen in Bahnhöfen betroffen. "Das Thema Barrierefreiheit ist nicht auf Behinderte beschränkt." Es gebe 300.000 Babys und Kleinkinder, die in Wagen und Buggys transportiert würden.(...)

Verkehr: Behindertenbeauftragter kritisiert mangelnde Barrierefreiheit im Nahverkehr - Nachrichten Newsticker - News3 (DAPD) - DIE WELT

2012-10-15

Sozialverband fordert Barrierefreiheit im Nahverkehr

Sozialverband fordert Barrierefreiheit im Nahverkehr

09.10.2012, 14:11 Uhr | dapd
Der Sozialverband Deutschland will die Förderung von Nahverkehrsunternehmen von der Umsetzung der Barrierefreiheit abhängig machen.

Sozialverband fordert Barrierefreiheit im Nahverkehr

2012-01-17

Grünau: Rollstuhlfahrerin verunglückt in Straßenbahn

Polizeiticker

Grünau: Rollstuhlfahrerin verunglückt in Straßenbahn

S.K.

  • Solche Niederflurwagen nutzen die LVB an Tatrazügen extra, um Behinderten den Zugang zu erleichtern. In Grünau kam es zu einem tragischen Unfall.
    Foto: Andr Kempner
    Solche Niederflurwagen nutzen die LVB an Tatrazügen extra, um Behinderten den Zugang zu erleichtern. In Grünau kam es zu einem tragischen Unfall.
Leipzig. Erneut schwerer Unfall bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB): In der Ratzelstraße ist am Montag gegen 10.45 Uhr eine Rollstuhlfahrerin an der Haltestelle Krakauer Straße verunglückt. Ersten Erkenntnissen der Polizei zufolge wollte die 77-Jährige mit ihrem Elektro-Rollstuhl in einen Wagen der Straßenbahnlinie 1 hineinfahren.

Offenbar schlossen sich noch während dieses Vorgangs die Türen, so dass das Gefährt eingeklemmt wurde. Trotzdem rollte die Bahn los, wurde erst nach einigen Metern von der Fahrerin gestoppt. Die 77-jährige Betroffene stürzte. Hieß es zunächst, sie habe keinen körperlichen Schaden davongetragen, war am Abend doch von Verletzungen die Rede.
Grünau: Rollstuhlfahrerin verunglückt in Straßenbahn

Fernbus-Gesetz im Bundestag - Barrierefreiheit regeln -- kobinet

17.01.2012 - 17:32

Fernbus-Gesetz im Bundestag - Barrierefreiheit regeln.

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) appellierte heute an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, sich für klare Regelungen zur Barrierefreiheit von Fernbussen einzusetzen. "Busreisen innerhalb Deutschlands und möglichst in ganz Europa müssen für behinderte Menschen technisch und wirtschaftlich möglich sein. Weitere Verzögerungen verstoßen gegen Wortlaut und Geist der UN-Behindertenrechtskonvention”, meint Stefan Krusche, tourismuspolitischer Sprecher der ISL.

Am Donnerstag (19. Januar) wird der Gesetzentwurf zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes in 1. Lesung im Bundestag beraten. Die Bundesregierung hat mit ihrem Gesetzentwurf zur Liberalisierung des Fernbusverkehrs einen Text vorgelegt, der nicht einmal ansatzweise Vorkehrungen zur Herstellung der Barrierefreiheit in Fernbussen trifft.

Dieser Entwurf wurde einhellig von Behindertenverbänden und Betroffenen als massiver Verstoß gegen Artikel 9 Absatz 1 der UN-Behindertenrechtskonvention (Treffen von Maßnahmen zum gleichberechtigten Zugang behinderter Menschen zu Transportmitteln) gewertet. Dies sei ein weiteres Indiz dafür, dass die Bundesregierung nicht gewillt ist, die eingegangenen Verpflichtungen aus der Konvention in nationales Recht umzusetzen.

Daraufhin haben sich mehrere Bundesländer auf einen alternativen Gesetzentwurf verständigt, der zumindest die schrittweise Einführung der Barrierefreiheit in Fernbussen zum Ziel hatte. Der Verkehrsausschuss des Bundesrates hat diesem Entwurf bereits zugestimmt.

Nun muss sich allerdings noch im Bundestag dafür eine Mehrheit finden. (...)

Fernbus-Gesetz im Bundestag - Barrierefreiheit regeln -- kobinet

2011-11-16

Autos parken Blindenfelder zu - Gelsenkirchen-Buer | DerWesten

Politik

Autos parken Blindenfelder zu

15.11.2011 | 19:22 Uhr
Autos parken Blindenfelder zu
Ortstermin: Der Beirat für Menschen mit Behinderungen begutachtete gestern Stolperfallen auf dem Erler Marktplatz . Foto: Thomas Schmidtke
Erle. „Feuer frei!“ gab SPD-Stadtverordneter Udo Brückner als Vorsitzender des Behinderten-Beirats gestern den Startschuss für die Diskussion über die barrierefreie Ausgestaltung des Erler Marktplatzes. Und schon flogen der städtischen Verwaltung die Kritikpunkte um die Ohren – und zwischen einzelnen Beirats-Mitgliedern die Fetzen.
„Feuer frei!“ gab SPD-Stadtverordneter Udo Brückner als Vorsitzender des Behinderten-Beirats gestern den Startschuss für die Diskussion über die barrierefreie Ausgestaltung des Erler Marktplatzes. Und schon flogen der städtischen Verwaltung die Kritikpunkte um die Ohren – und zwischen einzelnen Beirats-Mitgliedern die Fetzen.

Autos parken Blindenfelder zu - Gelsenkirchen-Buer | DerWesten

2011-11-13

Behinderte bemängeln viele Schwachpunkte in der Stadt | WESER-KURIER

12.11.2011

Behinderte bemängeln viele Schwachpunkte in der Stadt

Von Denise Nestler
Delmenhorst. Die Hecke, die seit ein paar Wochen nicht mehr geschnitten wurde; die jugendlichen Radfahrer, die auf niemanden achten; die schlechte Pflasterung, ja selbst Bänke, Bäume und Aufsteller in der Innenstadt - all das wird zum Hindernis im Alltag eines Behinderten oder vieler alter Menschen. Wie die Betroffenen, aber auch Behörden mit diesem Problem umgehen, war Thema des vom SPD-Ortsverband Deichhorst-Stadtmitte initiierten Fachgesprächs "Verkehrssicherheit für Behinderte" mit Betroffenen, Experten und Behindertenbeauftragten am späten Donnerstagnachmittag.
Es ging Initiatorin Roswitha Ahrens-Groth zunächst einmal darum, die Probleme, die auftreten, aber von Menschen ohne Behinderungen oft nicht wahrgenommen werden, zu sammeln. Und es kam einiges zusammen.
Behinderte bemängeln viele Schwachpunkte in der Stadt | WESER-KURIER

2011-11-11

Noch viele Hürden bis zur barrierefreien Stadt - Die Stadt Salzburg auf salzburg.com - Salzburger Nachrichten

Noch viele Hürden bis zur barrierefreien Stadt

11. November 2011 | 08:38 | | A. Praher/M. Petry |


Weiter Weg. Für Menschen mit Behinderungen gleicht der Weg von der Wohnung in die Arbeit nicht selten einem Spießrutenlauf. Nach wie vor gibt es im öffentlichen Raum Nachholbedarf.
Kleine Kante, große Wirkung: Für Monika Schmerold sind die zu hohen Gehsteigkanten beim Kreisverkehr in der Bürglsteinstraße ein unüberwindbares Hindernis. Bild: SW/apra
Kleine Kante, große Wirkung: Für Monika Schmerold sind die zu hohen Gehsteigkanten beim Kreisverkehr in der Bürglsteinstraße ein unüberwindbares Hindernis. Bild: SW/apra
Zu diesem Schluss kamen Experten und Betroffene vergangenen Freitag bei einer Podiumsdiskussion zum Thema „Barrierefreie Stadt Salzburg“.
Peter Weiser ist blind und pendelt täglich zur Arbeit in die Stadt Salzburg. Sein Weg in das Bundessozialamt scheint, auf den ersten Blick kein Problem zu sein. Bis zum ersten Kreisverkehr. Dort ist für Weiser guter Rat teuer, wann er denn die Fahrbahn gefahrlos betreten kann und wann nicht. Ob der Autofahrer rechtzeitig vor dem Zebrastreifen abbremst oder beim Verlassen des Kreisverkehrs plötzlich aufs Gas steigt.

Noch viele Hürden bis zur barrierefreien Stadt - Die Stadt Salzburg auf salzburg.com - Salzburger Nachrichten

2011-10-27

Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen - Pressemitteilungen - Behindertenbeauftragter der Bundesregierung: Menschen mit Behinderungen müssen Fernbusse nutzen können

Behindertenbeauftragter der Bundesregierung: Menschen mit Behinderungen müssen Fernbusse nutzen können

Ausgabejahr 2011
Erscheinungsdatum 20.10.2011
Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Hubert Hüppe, hat den Deutschen Behindertenrat, das Bundesverkehrsministerium, den Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer und den Verband Deutscher Verkehrsunternehmen zu einem Gespräch zum barrierefreien Fernbusverkehr eingeladen. Hintergrund des Gesprächs sind die Diskussionen um Änderungen zum Personenbeförderungsgesetz und Vorgaben zur barrierefreien Mobilität, die aus der UN-Behindertenrechtskonvention und der EU-Verordnung Nr. 181/2011 folgen. „Es ist zunächst einmal gut, dass die Beteiligten sich zur Bedeutung von barrierefreien Fernbussen austauschen konnten. Deutlich wurde, dass dies als wichtiger Impuls für die Fortsetzung solcher Gespräche angesehen wird. Ich erhoffe mir jetzt natürlich konkrete weitere Schritte. Menschen mit Behinderungen wollen genauso wie andere Fahrgäste davon profitieren, wenn es nach der vorgesehenen Liberalisierung beim Fernbuslinienverkehr zu einer Ausweitung des Angebotes kommt“, so Hubert Hüppe. Einigkeit bestand bei den Anwesenden hinsichtlich des Ziels, den Fernbusverkehr barrierefrei zu gestalten. VDV und BDO legten zudem Wert darauf, dass die Finanzierbarkeit notwendiger Maßnahmen berücksichtigt wird. Die Meinungen gingen allerdings bei der Frage auseinander, wie die dafür erforderlichen Rahmenbedingungen zu gestalten sind, da hier z.B. auch Anforderungen an die Konstruktion von Omnibussen gestellt werden müssen. Die Verbände der Verkehrsunternehmen und das Bundesverkehrsministerium betonten dabei die Bedeutung europaweit einheitlicher Standards für den Fernbuslinienverkehr als Voraussetzung für wirksame Vorgaben in Deutschland. Von Seiten des DBR wurde hervorgehoben, dass behinderte Menschen sofortige und eindeutige gesetzliche Regelungen erwarten, die ihnen die barrierefreie Nutzung von Fernbussen ermöglichen. Im Gespräch wurde deutlich, dass alle Anwesenden bereit sind, gemeinsam an Lösungen für einen barrierefreien Fernbusverkehr zu arbeiten. „Diese Arbeiten sollten schnellstmöglich aufgenommen werden, denn schließlich verpflichtet Artikel 9 der UN-Behindertenrechtskonvention Deutschland, aber auch die Europäische Union für ihre Verantwortungsbereiche, den barrierefreien Zugang zu Transportmitteln zu gewährleisten. Wichtig ist, den Arbeiten eine konkrete Grundlage zu geben mit eindeutigen politischen Signalen“, erklärte der Beauftragte.

Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen - Pressemitteilungen - Behindertenbeauftragter der Bundesregierung: Menschen mit Behinderungen müssen Fernbusse nutzen können

2011-08-29

Sicher mit dem Bus unterwegs: Training soll helfen, Barrieren abzubauen

Sicher mit dem Bus unterwegs: Training soll helfen, Barrieren abzubauen
 

Am Donnerstag, 22. September, von 14.00 bis 18.00 Uhr kommt es zur Premiere in Hannovers Umland: Erstmalig führt die RegioBus Hannover GmbH in Kooperation mit der Region Hannover und der Stadt Barsinghausen ein kostenloses Training für Mobilitätseingeschränkte durch.

Das Angebot richtet sich u.a. an Rollstuhlfahrer, Personen mit Rollatoren, Sehbehinderte oder schlichtweg Menschen, die sich bisher nicht getraut haben, mit dem Bus zu fahren. Das Training soll helfen, Ängste abzubauen und ohne Zeitdruck und Stress das Ein- und Aussteigen bzw. das richtige Verhalten im Fahrzeug zu üben.

Zu diesem Zweck stehen am 22. September zwei Busse des Unternehmens am ZOB Barsinghausen zur Verfügung, ausgestattet mit manuellen Rampen und neuester Niederflurtechnik. Geschulte Mitarbeiter der RegioBus stehen mit Rat und Tat zur Seite. Ebenso die Behindertenbeauftragten der Stadt Barsinghausen. Fachpersonal gibt zudem Tipps zu richtigen Einstellungen am Rollstuhl oder Rollator.

„Wir wollen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass alle Menschen in der Region mit unseren Bussen mobil sein können“, betont RegioBus-Geschäftsführer Georg Martensen. „Mit der beständigen Modernisierung unserer Fahrzeugflotte erfüllen wir dieses Ziel konsequent. Parallel dazu gilt es, etwaige Hemmschwellen bei den Betroffenen abzubauen.“

Hans-Christoph Brehmer, Behindertenbeauftragter der Region Hannover, die das Projekt fachlich und finanziell unterstützt, sieht in dem neuen Angebot einen weiteren Qualitätssprung im Nahverkehr: „Dieses Training ist neben dem barrierefreien Aus- und Umbau von Haltestellen ein weiterer wichtiger Mosaikstein.“

Sicher mit dem Bus unterwegs: Training soll helfen, Barrieren abzubauen

2011-08-08

HWelt - Fernbusrichtlinie verstößt gegen europäisches Recht

Fernbusrichtlinie verstößt gegen europäisches Recht Drucken E-Mail
Montag, 08 August 2011
"Die Freigabe des Buslinienverkehrs ist eine Missachtung der UN-Behindertenrechtskonvention, die durch die Europäische Union 2010 ratifiziert wurde, und damit nicht rechtens", kritisiert Ulf-D. Schwarz, Geschäftsstellenleiter des Bundesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. die gestrige Entscheidung des Bundeskabinetts.

Mit der geplanten Liberalisierung soll der Wettbewerb belebt und Fernbusfahrten dadurch günstiger werden. „Auf der Strecke bleiben Menschen mit Behinderung, da in der Fernbusrichtlinie keine verbindliche Barrierefreiheit geregelt ist", betont Schwarz und kündigt massive Proteste des Verbandes dagegen an. Bereits im November 2010 hatte der BSK gegen die geplante Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes interveniert, weil die Barrierefreiheit darin außen vor bleibt. Betroffen davon wären nicht nur Menschen mit Mobilitätseinschränkung, sondern auch ältere Menschen und Eltern mit Kleinkindern.

"Unfassbar ist für mich die Reaktion des Verbraucherzentrale Bundesverbandes, der die gestrige Entscheidung begrüßt. Diese Beurteilung ist unqualifiziert und ignoriert die Rechte behinderter Verbraucher", so Schwarz.

Offen bleibt auch die Frage, wie die Bundesregierung durch diese Entscheidung ihren im Juni vorgelegten Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention einhalten will.

""Für Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, CSU, steht alleine die kostengünstige Reisemöglichkeit und die Lobby der Busunternehmen im Vordergrund. Menschen mit Behinderung sind in diesem Gesetzentwurf ausgeschlossen, obwohl gerade sie die barrierefreie Mobilität mit Bus und Bahn benötigen", sagt Maik Nothnagel, sozialpolitischer Referent im BSK.

In einem Schreiben an die CDU/CSU-Behindertenbeauftrage Maria Michalk, wies Nothnagel schon im April auf die Gefahr einer Liberalisierung der Fernbusrichtlinie hin. Michalks Antwort darauf: "Wir werden den von der Bundesregierung vorzulegenden Gesetzentwurf genau prüfen. Im kommenden parlamentarischen Verfahren wird dabei auch die Frage der Barrierefreiheit in der Personenbeförderungskette eine Rolle spielen".

Der BSK fordert die Bundesregierung auf, die Diskriminierung und Ausgrenzung behinderter Reisender nicht zuzulassen und sich stattdessen an die Umsetzung der UN-BRK zu machen. Darin ist Mobilität ein wesentlicher Punkt zu dem sich die Bundesregierung am 26.03.2009 verpflichtet hat. Behinderte Menschen möchten auch wie andere Menschen preisgünstige Fernbusse nutzen.

Quelle: Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V.

HWelt - Fernbusrichtlinie verstößt gegen europäisches Recht

2011-07-26

Chronik eines angekündigten Rechtsbruchs -- kobinet

26.07.2011 - 16:54

Chronik eines angekündigten Rechtsbruchs.

Von H.-Günter Heiden

Berlin (kobinet) CSU-Verkehrsstaatssekretär Andreas Scheuer (36) liebt kernige Sprüche: “Sagen was man denkt und tun, was man sagt” – so stellt er auf seiner Homepage den Leitsatz für sein tägliches Handeln dar. Eindeutig rechtsbrechendes Handeln hat er für Mittwoch, den 3. August angekündigt: Dann nämlich soll im Bundeskabinett eine Novelle zum Personenbeförderungsgesetz durchgewunken werden. Der befremdliche Inhalt: Die Liberalisierung des Fernbusverkehrs ab 2012 ohne barrierefreie Fernbusse, vorausgesetzt Bundestag und Bundesrat stimmen im Herbst zu.

Bereits am 11. März dieses Jahres hatte Scheuer auf eine Frage des Abgeordneten Ilja Seifert (Die Linke) geantwortet: Die Bundesregierung beabsichtige nicht, die Genehmigung für den innerstaatlichen Busverkehr an den Einsatz barrierefreier Busse zu binden. Ein klarer Verstoß gegen Artikel 9 der UN-Konvention! Diese unerschütterliche Haltung bekräftigte Scheuer dann noch einmal wortgleich in einer Antwort an den Abgeordneten Markus Kurth (Bündnis90/Die Grünen) am 20. Juli.

Die Konsequenz im Alltag ab 2012 wird also sein: Die einen, die noch gut zu Fuß sind, dürfen in die Busse rein, die anderen, die auf Rollstuhlrädern kommen, müssen draußen bleiben!

Chronik eines angekündigten Rechtsbruchs -- kobinet

2011-03-14

Barrierefrei umgebaut: Neuer Standard für Haltestellen | Lokales und Nachrichten Münster - Bocholter-Borkener Volksblatt

Barrierefrei umgebaut: Neuer Standard für Haltestellen







Münster - Im Herbst hat das städtische Tiefbauamt die Bushaltestelle „Evangelisches Krankenhaus“ an der Wichernstraße barrierefrei umgebaut. Auch die Haltestelle „Nordplatz“ an der Wienburgstraße ist mit weißen Noppen- und Rippenplatten ausgestattet worden, die als zusätzliche Orientierungshilfen für blinde und sehbehinderte Menschen dienen.

Die Arbeitsgruppe „Stadtplanung und Verkehr“ der Kommission zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen (KIB) hat inzwischen gemeinsam mit Vertretern der Stadtverwaltung und der Stadtwerke die Haltestellen in Augenschein genommen. Bei dem Ortstermin waren sich die Fachleute laut Pressemitteilung einig: Der Ausbau der Haltestellen an Wichern- und Wienburgstraße soll neuer Standard für Bushaltestellen im gesamten Stadtgebiet werden.


Barrierefrei umgebaut: Neuer Standard für Haltestellen | Lokales und Nachrichten Münster - Bocholter-Borkener Volksblatt
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