Pflegeversicherung: Seehofer will Pflege mit Steuergeld finanzieren - Nachrichten Wirtschaft - WELT ONLINE

Pflegeversicherung

10.08.2011

Seehofer will Pflege mit Steuergeld finanzieren

Um die Pflegeversicherung zu entlasten, will Seehofer die Leistungen für Behinderte künftig aus dem Haushalt bezahlen.

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) will die Pflegeversicherung von Leistungen für Behinderte entlasten. In einem neuen Gesetz solle geregelt werden, dass ein Teil der bisherigen Leistungen nicht mehr von der Sozialversicherung, sondern aus dem Bundeshaushalt finanziert werde, berichtete „Die Zeit“.

Pflegeversicherung: Seehofer will Pflege mit Steuergeld finanzieren - Nachrichten Wirtschaft - WELT ONLINE

HWelt - Umsetzung der UN-Konvention auch bei Sozialversicherungsträgern

Umsetzung der UN-Konvention auch bei Sozialversicherungsträgern

Montag, 28 März 2011

Die Behindertenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Silvia Schmidt informiert darüber, dass es nach Aussage der Bundesregierung auch bei der Deutschen Rentenversicherung und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention geben soll. “Ich begrüße sehr, dass auch die Sozialversicherungsträger ihrer Pflicht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nachkommen”, so Schmidt. Die Bundesregierung hatte dies auf eine Anfrage der SPD-Bundestagsabgeordneten Marlene Rupprecht hin bestätigt. Schmidt betont: “Es ist jedoch wichtig, dass die Bundesregierung die Erarbeitung aller Aktionspläne von Bundesbehörden und Körperschaften koordiniert, nur so ist es möglich, am Ende ein stimmiges Gesamtkonzept zur Umsetzung zu erhalten.” Quelle: Silvia Schmidt

HWelt - Umsetzung der UN-Konvention auch bei Sozialversicherungsträgern