Jürgen Maresch: Inklusion ist eine Querschnittsaufgabe und eben nicht nur gemeinsames Lernen

Brandenburg ::
Jürgen Maresch: Inklusion ist eine Querschnittsaufgabe und eben nicht nur gemeinsames Lernen
20.04.2012 15:36 - [hf]
Das gleichberechtigte Lernen von behinderten und nichtbehinderten Schülern, das ist nicht Inklusion, Inklusion ist die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am alltäglichen Leben, ist ein Menschenrecht.
(..)
Es muss endlich klar werden. Inklusion ist eine Querschnittsaufgabe , ist sehr viel mehr als gemeinsames Lernen und muss von allen Menschen betrieben werden. Von allen.(..)

Jürgen Maresch
Landtagsabgeordneter
Erster Polizeihauptkommissar a.D.
Sprecher für Menschen mit Behinderung und Minderheiten
Jürgen Maresch: Inklusion ist eine Querschnittsaufgabe und eben nicht nur gemeinsames Lernen

Porträt: Das Experiment | Politik - Berliner Zeitung

Porträt: Das Experiment

Von Marijke Engel

Zeigen statt sprechen: Martin Zierold ist Gebärdensprachendozent und Abgeordneter der Grünen.
Foto: Markus Wächter

Martin Zierold ist taub. Und er ist der erste gewählte Abgeordnete in Deutschland, der nicht hören kann. Seit dem Herbst sitzt er für die Grünen im Bezirksparlament von Berlin-Mitte. Das ist eine größere Herausforderung – für ihn, seine Dolmetscher, die Politik-Kollegen und die Gesellschaft.

Porträt: Das Experiment | Politik - Berliner Zeitung

MENSCHEN.das magazin: Ein langer Weg

Martin Zierold ist gehörlos. Ilja Seifert sitzt im Rollstuhl. Beide machen Politik. Der eine in seinem Bezirk, der andere im Bundestag. Ein Gespräch über die Probleme als behinderter Politiker, das Bohren dicker Bretter und persönliche Ziele.

Sie wissen, wovon sie sprechen: der Bundestagsabgeordnete Ilja Seifert (links) und der taube Kommunalpolitiker Martin Zierold.

MENSCHEN.das magazin: Ein langer Weg

Erstmals Gebärdensprachdolmetscher in Luxemburgs Abgeordnetenkammer -- kobinet

13.07.2011 - 21:17

Erstmals Gebärdensprachdolmetscher in Luxemburgs Abgeordnetenkammer.

Luxemburg (kobinet) Erstmals sorgten heute in der Abgeordnetenkammer Luxemburgs Gebärdensprachdolmetscher für eine barrierefreie Kommunikation gehörloser Menschen. In der Debatte ging es um das Ratifizierungsgesetz zur Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen.

Auf Initiative der Behindertenorganisation Nëmme Mat Eis und Daaflux, der Vertreterorganisation der Gehörlosen, gelang es die Abgeordnetenkammer davon zu überzeugen, zur Aussprache über das Gesetz Gebärdensprachdolmetscher zu stellen.

Über einen Monitor auf den Zuschauertribünen sahen die Betroffenen die Dolmetscherin gebärden, was die Abgeordneten reden. "Wenn wir es nun mit der Konvention im Rücken schaffen, dass dies ein Automatismus wird, und wir nicht immer extra darauf hinweisen müssen, dass es eine Notwendigkeit ist, freuen wir uns um so mehr", so eine Presseinformation von Nëmme Mat Eis ASBL.

Deren Vorsitzender Patrick Hurst begrüsste die Ratifizierung der UN-Konvention und hofft, dass die Politiker es nicht nur bei den vielen guten Worten in ihren Reden belassen, sondern dass sie verstanden haben, es sei jetzt an der Zeit zu handeln. sch

Erstmals Gebärdensprachdolmetscher in Luxemburgs Abgeordnetenkammer -- kobinet

Entscheidung über PID fällt | inFranken.de

Entscheidung über PID fällt

03.07.2011 Von: Von Basil Wegener, dpa

Gentest Nach jahrelangen Debatten fällt nun die Entscheidung: Sollen Paare künstlich erzeugte Embryonen genetisch untersuchen lassen dürfen - um sich für oder gegen eine Schwangerschaft zu entscheiden? Noch kurz vor dem Beschluss im Bundestag sind viele Abgeordnete unentschieden.

Die mikroskopische Aufnahme zeigt eine menschliche Eizelle, die in einem Dresdner Speziallabor zu Demonstrationszwecken injiziert wird, aufgenommen am 09.02.2009. Foto: dpa

Norbert Barthle verfügt über ein klares Weltbild. Doch die heftig umstrittene Frage der Präimplantationsdiagnostik (PID) bringt den CDU-Abgeordneten aus dem tief katholisch geprägten Schwäbisch Gmünd ins Wanken. "Als guter Katholik war ich bisher bei allen diesen Fragen immer sehr schnell bei den Lebensschützern", sagt er. "In der Frage der PID tue ich mich da sehr schwer." So wie Barthle geht es noch kurz vor der Entscheidung an diesem Donnerstag vielen.


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Deutscher Bundestag: PID, Flüchtlingsschutz, Städtebauförderung

PID, Flüchtlingsschutz, Städtebauförderung

Nächste Sitzung: Mittwoch, 6. Juli, 13 Uhr © pa/chromorange pixel

Der Bundestag entscheidet in der letzten Sitzungswoche vor der parlamentarischen Sommerpause, von Mittwoch, 6. Juli, bis Freitag, 8. Juli 2011, über eine gesetzliche Regelung der umstrittenen Präimplantationsdiagnostik (PID). Die Abgeordneten stimmen zudem über verschiedene Anträge der Fraktionen zum Flüchtlingsschutz und eine Verlängerung des UNAMID-Mandats für die Bundeswehr in Darfur ab. Außerdem diskutieren sie Vorlagen der Opposition zur Arbeitsmarktpolitik sowie zur Begrenzung von Miet- und Energiekosten. Am Freitag befasst sich der Bundestag mit einer Großen Anfrage der Fraktionen von Union und FDP zur Situation des Handwerks in Deutschland, verschiedenen Anträgen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtkonvention sowie zur Fortentwicklung der Städtebauförderung. Die Abgeordneten debattieren dann auch über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs. (...)

Donnerstag, 7. Juli

Präimplantationsdiagnostik: Zu Beginn der Sitzung debattiert der Bundestag ab 9 Uhr abschließend über drei Gesetzentwürfe, deren Ziel eine gesetzliche Regelung für den künftigen Umgang mit den umstrittenen Gentests an künstlich erzeugten Embryonen ist. Alle Gesetzentwürfe wurden von fraktionsübergreifenden Parlamentariergruppen vorgelegt. Der von Ulrike Flach (FDP) und Peter Hintze (CDU) initiierte Gesetzentwurf (17/5451) will die PID eingeschränkt erlauben: Nach dem positiven Votum einer Ethikkommission soll die PID an zugelassenen Zentren aber nur solchen Paaren ermöglicht werden, die die Veranlagung für eine schwerwiegende Erbkrankheit in sich tragen oder bei denen mit einer Tot- oder Fehlgeburt zu rechnen ist. Die Bundesregierung soll zudem "durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates" Anzahl und Zulassungsvoraussetzungen der PID-Zentren regeln. Der zweite Gesetzentwurf (17/5440), der unter anderem von Birgitt Bender (Bündnis 90/Die Grünen) und Johannes Singhammer (CDU/CSU) eingebracht wurde, spricht sich dagegen für ein striktes Verbot der PID aus. Ein dritter Gesetzentwurf (17/5452), initiiert von Norbert Lammert (CDU/CSU), René Röspel (SPD) und Priska Hinz (Bündnis 90/Die Grünen) soll PID zwar "grundsätzlich" verbieten, in Ausnahmefällen aber "für nicht rechtswidrig" erklären. Möglich soll eine PID nur dann sein, wenn die erbliche Vorbelastung der Eltern "mit hoher Wahrscheinlichkeit" eine Schädigung des Embryos erwarten lässt, "die mit hoher Wahrscheinlichkeit zur Tot- oder Fehlgeburt führt". Für Aussprache und anschließende Abstimmungen sind fast fünf Stunden eingeplant. (..)
Entschädigung für ehemalige Heimkinder: Kinder und Jugendliche, die während einer kommunalen oder kirchlichen Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland und der DDR zwischen 1949 und 1975 zu Opfern von Unrecht und Misshandlungen geworden sind, sollen entschädigt werden. Dafür machen sich die Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und von Bündnis 90/Die Grünen in einem gemeinsamen Antrag (17/6143) stark, über den ab 20 Uhr abschließen beraten und abgestimmt wird. Ebenfalls zur Abstimmung steht ein eigener Antrag der Linksfraktion (17/6093), in dem sie sich ebenfalls für eine Entschädigung einsetzt. Beide Vorlagen greifen Ergebnisse des vom Bundestag eingerichteten Runden Tisches ”Heimerziehung in den fünfziger und sechziger Jahren" auf. Das Gremium hatte sich mit der Misshandlung von Kindern und Jugendlichen in deutschen Heimen beschäftigt. Für die Aussprache stehen 30 Minuten zur Verfügung. (...)

Abgeordnetenentschädigung: Über den von Union, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam eingebrachten Gesetzentwurf (17/6291) zur Änderung des Parteiengesetzes und des Abgeordnetengesetzes stimmen die Abgeordneten dann voraussichtlich gegen 23.20 Uhr ab. Ziel der Gesetzesvorlage ist es, die Abgeordnetenentschädigung anzuheben. So soll sie nach dem Willen der vier Fraktionen zum 1. Januar 2012 um 292 Euro auf 7.960 Euro und zum 1. Januar 2013 ebenfalls um 292 Euro auf 8.252 Euro steigen. Zugleich sieht der Entwurf vor, die absolute Obergrenze für das Gesamtvolumen staatlicher Mittel, das allen Parteien höchstens ausgezahlt wird, von zurzeit 133 Millionen Euro für das laufende Jahr auf 141,9 Millionen Euro und für das Jahr 2012 auf 150,8 Millionen Euro anzuheben. Für die Debatte vor der Abstimmung sind 30 Minuten vorgesehen.

Freitag, 8. Juli

(...)
Rechte von Menschen mit Behinderungen: Über einen Antrag von Union und FDP (17/4862) sowie zwei Anträge der Linksfraktion (17/4911, 17/5043) stimmt der Bundestag nach 45-minütiger Debatte gegen 13.10 Uhr ab. In ihrem Antrag verlangen CDU/CSU und FDP die "umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention". Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung zudem auf, die "Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020 zu unterstützen". Außerdem setzt sich die Fraktion für eine Reform des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches und die Streichung des Kostenvorbehalts aus. Bisher seien Menschen mit Behinderungen "aus Kostengründen gegen ihren Willen gezwungen, in einem Heim zu leben, obwohl sie in einer eigenen Wohnung oder anderen Wohnform leben möchten", schreibt Die Linke zur Begründung. Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat die drei Anträge beraten und empfohlen, den Koalitionsantrag anzunehmen (17/6155), die Anträge der Linksfraktion abzulehnen (17/6154).
Deutscher Bundestag: PID, Flüchtlingsschutz, Städtebauförderung

Grüne fordern die Abschaffung der Sonderschulen - Schule - derStandard.at › Bildung

Grüne fordern die Abschaffung der Sonderschulen

19. April 2011, 14:29

Und "unverzügliche Umsetzung" der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung

Wien - Vor drei Jahren hat Österreich die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ratifiziert und sich damit verpflichtet, Kinder "nicht aufgrund von Behinderung" vom Schulbesuch auszuschließen. Seitdem "ist so gut wie nichts geschehen", klagte die Grüne Behindertensprecherin Helene Jarmer heute, Dienstag. Sie fordert im Rahmen einer "unverzüglichen Umsetzung" u.a. die Abschaffung der Sonderschulen und den inklusiven Unterricht als Regelfall. Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf (SPF) sollen demnach nicht mehr extra in Sonderschulen unterrichtet werden.
Als ersten Schritt schlägt Jarmer in einer Aussendung die Schaffung eines Handbuchs nach deutschem Vorbild vor. Ähnlich wie im Deutschen Bundestag solle ein Handbuch für Abgeordnete geschaffen werden, in dem Details der UN-Konvention - u.a. für den Bereich Bildung - erläutert werden.
Grüne fordern die Abschaffung der Sonderschulen - Schule - derStandard.at › Bildung

Aussprache im Bundestag über Behindertenrechtskonvention -- kobinet

8.03.2011 - 17:16

Aussprache im Bundestag über Behindertenrechtskonvention.

Reichstagskuppel © kobinet/sch

Berlin (kobinet) Heute fand im Deutschen Bundestag eine Aussprache über einen Antrag der christlich-liberalen Koalitionsfraktionen zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung statt. In einem nahezu leeren Plenarsaal debattierten 7 Bundestagsabgeordnete aus den Regierungs- und Oppositionsfraktionen darüber, wie die in der Bundesrepublik seit zwei Jahren geltende Behindertenrechtskonvention umgesetzt werden soll.

Während Grüne, Linke und SPD die Einstellung zusätzlicher Haushaltsmittel und die sofortige Streichung des Kostenvorbehaltes in § 13 SGB XII forderten, blieben die Abgeordneten der Regierungsfraktionen in unverbindlichen Allgemeinerklärungen, bemerkten behinderte Beobachter der Debatte. FDP und CDU lobten ihre eigene Arbeit, zum Beispiel die angebliche Einbindung von Menschen mit Behinderung in zukünftige und bereits stattgefundene Beratungen. ave

Aussprache im Bundestag über Behindertenrechtskonvention -- kobinet