Gehörlose Kinder: Stumm in zwei Welten - Gesundheit - FAZ

Gehörlose Kinder
Stumm in zwei Welten

06.02.2014
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Gehörlosen Kindern wird heute mit
Cochlea-Implantaten geholfen. Das Lernen der Gebärdensprache wird
deshalb vom Sozialamt nicht mehr finanziert. Doch ohne Gebärden können
Eltern und Kinder nicht kommunizieren, wenn die Technik versagt.

Von
Stefan Locke

Gehörlose Kinder: Stumm in zwei Welten - Gesundheit - FAZ

Auftakt der Aktion für Recht auf Sparen in Berlin | kobinet-nachrichten

Auftakt der Aktion für Recht auf Sparen in Berlin

Veröffentlicht am Donnerstag, 24. Oktober 2013 von Ottmar Miles-Paul

Foto zeigt Sparschwein
© kobinet/omp

Berlin (kobinet) Zum Auftakt der Aktion "Für ein Recht auf Sparen - Sparschweine zum Weltspartag an SozialministerInnen" findet am 28. Oktober um 14.00 Uhr am Haupteingang des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, Wilhelmstraße 49, in Berlin eine Sparschweinübergabe von behinderten Menschen statt. Dies teilte die Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) Dr. Sigrid Arnade den kobinet-nachrichten mit. Die Presse und weitere Aktive sind zu der Aktion herzlich eingeladen.
Behinderte Menschen, die regelmäßig einen Großteil ihres Einkommens und Vermögens an das Sozialamt abgeben müssen, weil sie Unterstützung brauchen, um selbstbestimmt leben zu können, fordern zum Weltspartag, der traditionell am 31. Oktober begangen wird, ihr Recht auf Sparen ein. Von dieser Regelung Betroffene schicken Sparschweine an die SozialministerInnen der Länder und des Bundes, um für ein einkommens- und vermögensunabhängiges Bundesteilhabegesetz zu werben.

Auftakt der Aktion für Recht auf Sparen in Berlin | kobinet-nachrichten

Gehörloses Kind gegen Sozialamt erfolgreich | kobinet-nachrichten

Gehörloses Kind gegen Sozialamt erfolgreich

Veröffentlicht am Dienstag, 25. Juni 2013 von Franz Schmahl

Karin Kestner
© Verlag Karin Kestner

Schauenburg (kobinet) Als erneuten Erfolg eines gehörlosen Kindes gegen das Sozialamt bewertete heute Karin Kestner, Verlegerin und Gebärdensprachdolmetscherin, eine Entscheidung des hessischen Landessozialgerichts in Darmstadt. Mit Beschluss vom 17. Juni 2013 gab das Gericht einem gehörlosen Kind aus Frankfurt das Recht, mit Gebärdensprachdolmetscher eine Regelschule zu besuchen.
Gehörloses Kind gegen Sozialamt erfolgreich | kobinet-nachrichten

München streicht Schwerstbehinderten die Grundsicherung - Bayern - Süddeutsche.de

13. Juni 2013 15:11

Keine Grundsicherung für Schwerstbehinderten Überlebenskampf im Rollstuhl

Froschatmungsdozent Ferdinand Schießl kämpft mit der Stadt München um die Grundsicherung.

(Foto: Catherina Hess)

Trotz Schwerstbehinderung kann Ferdinand Schießl einigermaßen selbstbestimmt leben. Unter anderem dank eines speziellen Vertrags mit der Krankenkasse. Genau daran stößt sich aber die Stadt München. Nun geht dem Mann im Rollstuhl das Geld aus.

Von Thomas Hahn

München streicht Schwerstbehinderten die Grundsicherung - Bayern - Süddeutsche.de

Münchner Sozialamt – Schande und Scheinheiligkeit | Rollingplanet | Portal für Behinderte und Senioren

Münchner Sozialamt macht sich kundig und lenkt ein | kobinet-nachrichten

Irgendwann hat auch die Unmenschlichkeit Grenzen - BIZEPS-INFO

Betreuung in WG, Heim oder zu Hause?: Mutter eines Behinderten sorgt sich | Weißenfels - Mitteldeutsche Zeitung

Betreuung in WG, Heim oder zu Hause?: Mutter eines Behinderten sorgt sich

13.06.2013

Von Petra Wozny

Annelie Herrmann aus Leißling möchte ihren behinderten Sohn Robert in eine Wohngemeinschaft schicken, die die Integra ab 2014 in Weißenfels plant. Dafür ist ein persönliches Budget hilfreich, mit dem eine zeitweise externe Betreuung finanziert werden kann. Im Sozialamt ist man der Meinung, dass das auch in der Familie erledigt werden kann.

Betreuung in WG, Heim oder zu Hause?: Mutter eines Behinderten sorgt sich | Weißenfels - Mitteldeutsche Zeitung

Bürokratie-Dschungel: Behinderte im Kreis geschickt « DiePresse.com

Bürokratie-Dschungel: Behinderte im Kreis geschickt

01.01.2013 | 18:25 |   (Die Presse)

Bis zu 16 Stellen sind zuständig, wenn Menschen mit sozialen Problemen Unterstützung benötigen. Der Rechnungshof kritisiert die Tücken der Verwaltung.

Wien/Graz/Ett. Jeder Politiker redet mittlerweile von Bürokratieabbau und Vermeidung von Doppelgleisigkeiten. Die Realität sieht für viele Betroffene noch immer ganz anders aus. Auch im Sozialbereich müssen sich Menschen mit Behinderung, Krankheit und/oder finanziellen Schwierigkeiten erst durch die Verwaltung durchkämpfen, weil weder Bund noch Länder Kompetenzen abtreten wollten. So gibt es „für Menschen mit Behinderungen bis zu 16 Ansprechpartner“, wie der Rechnungshof jetzt in einem aktuellen Bericht über das zum Sozialministerium gehörende Bundessozialamt und die Sozialabteilung des Landes Steiermark bemängelt.
Bürokratie-Dschungel: Behinderte im Kreis geschickt « DiePresse.com

Mutter einer behinderten Tochter kämpft um mehr staatliche Leistungen - Nachrichten Mindelheim - Augsburger Allgemeine

27. September 2012 12:01 Uhr

Soziales

Mutter einer behinderten Tochter kämpft um mehr staatliche Leistungen

Weil sie mehrere Entscheidungen der Behörden als ungerecht empfindet, ist die Unterallgäuerin vor Gericht gezogen. Die 50-Jährige sieht sich als Sprachrohr aller Betroffenen Von Kathrin Kratzer

„Viele behinderte Menschen können sich nicht wehren“, sagt die Mutter einer schwerbehinderten Tochter aus dem Unterallgäu. Vor Gericht kämpft die 50-Jährige um mehr staatliche Leistungen.

Unterallgäu Nein, um Geld gehe es ihr nicht, sagt sie, vielmehr ums Prinzip. Deshalb hat sich Ursula Huber (Name geändert) entschieden, gegen Bescheide des Sozialamts des Landkreises und der Familienkasse in Kempten zu klagen. In beiden Fällen kämpft die Mutter einer 26 Jahre alten schwerstbehinderten Tochter um mehr staatliche Leistungen. Zum einen stößt Huber sauer auf, dass mit der Hartz-IV-Reform im Jahr 2011 der Regelsatz für die Grundsicherung bei behinderten Menschen, die dauerhaft erwerbsgemindert sind und als Erwachsene weiter bei ihren Eltern leben, von 345 auf 299 Euro gesenkt wurde. Das ist aus Sicht von Huber und ihrer Anwältin Claudia Basener schlicht ein Unding.
Zwischen 2010 und 2011 habe Hubers Tochter noch den vollen Regelsatz erhalten, erklärt Basener. Mehrere Gerichte hatten bestätigt, dass volljährige Behinderte auch dann die volle Summe bekommen, wenn sie zu Hause wohnen. Mit der Hartz-IV-Reform jedoch verringerte sich der Betrag. Gegen diese Kürzung zieht Ursula Huber mit ihrer Anwältin nun beim Sozialgericht in Augsburg zu Felde. Damit sieht sich die Unterallgäuerin nicht nur als Sprachrohr ihrer Tochter, sondern aller Behinderten, die von der Senkung betroffen sind. „Viele Behinderten können sich in so einem Fall nicht wehren“, sagt Huber.

Soziales: Mutter einer behinderten Tochter kämpft um mehr staatliche Leistungen - Nachrichten Mindelheim - Augsburger Allgemeine

Das vergessene Gesetz - Die Behindertenrechtskonvention - Pflegeverantwortung - Informationen und Nachrichten rund um Pflege und Hilfsmittel

Das vergessene Gesetz - Die Behindertenrechtskonvention

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Die Behindertenrechtskonvention der UN ist in der Praxis kaum beachtet, doch sie ist geltendes Recht in der Bundesrepublik Deutschland. Niemand, auch keine Behörde, darf darüber befinden welche Gesetze für sie gelten und welche nicht.
Die Behindertenrechtskonvention definiert verbindlich Regeln und Standards für die Rechte von Menschen mit Behinderungen, aber sie wird in der gelebten Rechtspraxis weitgehend "übersehen".
Das internationale Vereinbarungen auch nationales Recht sein können hat sich in den Köpfen der Verwaltung noch nicht verankert. Das ist umso unverzeihlicher, wenn diese Vereinbarungen durch das deutsche Gesetzgebungsverfahren zu einem normalen Bundesgesetz geworden sind.
Das Bundesgesetz Behindertenrechtskonvention formuliert nicht nur allgemeine Grundsätze,
wie z.B. in Artikel 3:

... die Achtung der dem Menschen inne- wohnenden Würde, seiner individuellen Autonomie, einschließlich der Freiheit, eigene Entscheidungen zu treffen, so- wie seiner Unabhängigkeit

... die volle und wirksame Teilhabe an der Gesellschaft und Einbeziehung in die Gesellschaft

... die Achtung vor den sich entwickeln- den Fähigkeiten von Kindern mit Behin- derungen und die Achtung ihres Rechts auf Wahrung ihrer Identität.

Die Behindertenrechtskonvention macht auch sehr konkrete Angaben zu der Frage des Rechts über den eigenen Wohnort zu bestimmen, zur Frage welche Wohnform zulässig ist.
Sie macht klare Aussagen zu der Frage ob besondere Wohnformen, was zum Beispiel die Einweisung in ein Pflegeheim dastellt, erzwungen werden dürfen.
So heißt es dort in Artikel 19

Die Vertragsstaaten dieses Übereinkommens (also auch Deutschland, die Konvention ist ein gültiges Gesetz) anerkennen das gleiche Recht aller Menschen mit Behinderungen, mit gleichen Wahlmöglichkeiten wie andere Menschen in der Gemeinschaft zu leben, ... indem sie unter anderem gewährleisten, dass ...

Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu ent- scheiden, wo und mit wem sie leben, und nicht verpflichtet sind, in besonderen Wohnformen zu leben; ...

 Nocheinmal: Die Behindertenrechtskonvention ist keine Zielvereinbarung, kein Maßstab, den eine Behörde, auch eine Krankenkasse, kein Sozialamt "übersehen" darf. Sie ist geltendes Bundesrecht.
 Sie steht damit klar im Widerspruch zu dem von den Sozialämtern gerne vorgebrachten ...

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Saarbrücken: 266 Personen nutzen Persönliches Budget SR-online: Nachrichten / Regionalnachrichten

Saarbrücken: 266 Personen nutzen Persönliches Budget

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Personen mit Handicaps, die ein Persönliches Budget nutzen, deutlich gestiegen. Nach Angaben des Landesamtes für Soziales (LAS) nutzten es 266 Menschen.
Im Vorjahr waren es erst 182 gewesen. LAS-Direktor Kolling sagte, dies zeige, dass Menschen mit Handicaps in einigen Bereichen eigenverantwortlich entscheiden könnten und wollten.
Das Persönliche Budget gibt Menschen mit Behinderung die Möglichkeit, ihren Unterstützungsbedarf selbst einzukaufen und zu organisieren. Dies erlaubt eine individuelle Anpassung.

SR-online: Nachrichten / Regionalnachrichten

Hamburger Verbund selbstbestimmte Assistenz -- kobinet

05.12.2011 - 00:05

Hamburger Verbund selbstbestimmte Assistenz.

Hamburg (kobinet) Zehn Forderungen für eine einheitliche Verwaltungspraxis im Rahmen des Arbeitgebermodells hat der „Hamburger Verbund selbstbestimmte Assistenz“ aufgestellt. In dem Verbund haben sich am 30. November behinderte Menschen aus Hamburg zusammengeschlossen, die ihre persönliche Assistenz als Arbeitgeber selbst organisieren.

Eine interne Erhebung, die zuvor durchgeführt wurde, hatte ergeben, dass die Bewilligungs- und Verwaltungspraxis bei dieser persönlichen Assistenz in den einzelnen Hamburger Bezirken und Sozialämtern sehr unterschiedlich gehandhabt wird. Um eine möglichst große Rechtssicherheit zu gewährleisten, um eine Gleichbehandlung in den Bezirken zu erwirken und um den Verwaltungsaufwand bei den Sozialämtern und für die betroffenen schwerbehinderten Menschen zu begrenzen, fordert der Verbund eine einheitliche Verwaltungspraxis und gleiche Richtlinien bei der Bewilligung, die auf alle „Arbeitgebermodelle“ im Raum Hamburg angewandt werden.

Nachfolgend dokumentiert kobinet heute die zehn Forderungen:
Hamburger Verbund selbstbestimmte Assistenz -- kobinet

Linke will Bundes-Initiative zu Kindergeld - otz.de

Linke will Bundes-Initiative zu Kindergeld

Gera. Die Linke, die im Stadtrat Gera mit einem Antrag zum Ende der Kindergeld-Abzweigung gescheitert ist, will das Thema jetzt auf die bundespolitische Agenda setzen. Günter Domkowsky sagte, man wolle eine Gesetzesinitiative starten. Es soll festgeschrieben werden, dass nur in Ausnahmen das Kindergeld für behinderte Kinder älter als 25 Jahre abgezweigt wird und zwar dann, wenn sich die Eltern nicht um ihren Sohn oder ihre Tochter kümmern. Zudem solle eine Abzweigung nicht an Stellen, wie jetzt das Sozialamt, sondern an Personen erfolgen. Nötig sei dies nicht nur wegen der Praxis in Gera, wo das Sozialamt das Kindergeld für behinderte Erwachsene in deren Grundsicherung einrechnen möchte und gegen ablehnende Bescheide der Familienkasse klagt. Handlungsbedarf sieht die Linke für das ganze Land, weil das Problem in den Städten und Landkreisen so unterschiedlich gehandhabt wird.
Linke will Bundes-Initiative zu Kindergeld - otz.de

Das Kindergeld bleibt: N-Land.de - das Nürnberger Land auf einen Blick

08.11.11 14:30 Uhr

Das Kindergeld bleibt

Von: Walter Grzesiek

NÜRNBERGER LAND – Ende gut, alles gut? Seit dem Frühjahr sorgte eine Neuregelung für Ärger, wonach betreuenden Eltern von Behinderten das Kindergeld streitig gemacht werden sollte. Jetzt teilte Sachbearbeiter Wolfgang Röhrl dem Sozialausschuss des Kreistags mit, dass man – wie vor einigen Wochen schon berichtet – wieder darauf verzichtet. Behindertenauftragte Angelika Feisthammel, Sprecher der SPD und CSU-Kreisrätin Christina Diener begrüßten die Großzügigkeit. Landrat Armin Kroder und FWG-Sprecher verteidigten die ursprüngliche Haltung der Landkreisverwaltung, das Geld kürzen zu wollen.

Den 90 Familien im Landkreis, die ihre behinderten Kinder zu Hause betreuen, stand das Kindergeld viele Jahre unstrittig zu, weil die Eltern damit viele Aktivitäten finanzieren. Seit dem Frühjahr sollten diese 184 Euro auf die Grundsicherung des Sozialamtes von 359 Euro angerechnet werden - es sei denn, die Familien konnten die zweckgerechte Verwendung des Kindergeldes z.B. für Ausflüge nachweisen. Das Landratsamt folgte damals der Anregung des Landkreis- und Gemeindetages, der - gestützt auf Grundsatzurteile - die kommunalen Finanzen im Auge hatte. Der Sozialausschuss des Landtags appellierte dagegen an die Kommunen, den behinderten Familien das Zubrot zu belassen. Immerhin wäre ein Heimplatz mit etwa 3000 Euro sehr viel teurer...

Das Kindergeld bleibt: N-Land.de - das Nürnberger Land auf einen Blick

Altenheime ruinieren die Haushalte von Kreisen und Städten -Daheim statt Heim e. V. -

Altenheime ruinieren die Haushalte von Kreisen und Städten

Immer noch gibt es Landräte, die grinsend Altenheime eröffnen. Doch für den Haushalt der Gemeinden hat das verheerende Folgen. Ein Beispiel aus Hessen, das ein bundesweites Phänomen beleuchtet.

Hersfeld-Rotenburg, September 2011. “Kreis zahlt Millionen für Pflegefälle” titelte die hessische Regionalzeitung HNA vor einigen Tagen. Wie viel Sprengkraft in dieser auf den ersten Blick lapidaren Überschrift steckt, zeigt ein detaillierter Blick auf die Zahlen. 397 Personen benötigten im vergangenen Jahr im osthessischen Hersfeld-Rotenburg Hilfe zur Pflege vom Sozialamt. Das belastete den Haushalt mit rund 4,1 Millionen Euro (hier geht es zum aktuellen Haushaltsplan). Im Jahre 2010 gab es hier insgesamt ein Minus von 12,2 Millionen Euro. Was bedeutet, dass die Hilfe zur Pflege für ein Drittel des Haushaltslochs verantwortlich ist.
Kostspielig – aus Sicht des Kreises – ist dabei nicht etwa die Versorgung zu Hause, hier kommen fast alle ohne Unterstützung des Sozialamtes aus: Von den 397 Menschen, die Hilfe zur Pflege benötigten, leben nur 32 in der eigenen Wohnung, 365 dagegen in einem Heim. Mehr als 90 Prozent der Mittel werden also für die Heimunterbringung aufgewandt.
Jeder Anspruchsberechtigte benötigt pro Jahr etwa 10.000 Euro vom Sozialamt. Wenn nur 100 von ihnen statt im Heim zu Hause versorgt würden, ließe sich eine Million (!) Euro pro Jahr einsparen – sehr viel Geld für den kleinen Landkreis und seine nur 122.000 Einwohner.
Vizelandrätin Elke Künholz rechnet damit, das die Kosten in diesem Bereich weiter steigen werden. Deshalb will sie gegensteuern: Man fördere die günstigere ambulante Pflege ganz klar, dazu soll auch der Pflegestützpunkt in Bebra seinen Beitrag leisten, der in Kürze seine Arbeit aufnehmen wird.
Nach Ansicht von Christoph Lixenfeld von der Bundesinitiative Daheim statt Heim läßt sich das Beispiel auf die allermeisten Landkreise in Deutschland übertragen. “Und Jahr für Jahr wird die Situation dramatischer. Denn das Rentenniveau sinkt in hohem Tempo, mehr Geld von der Pflegekasse für die Heimunterbringung wird es auch nicht geben. Also müssen die Kreise und Städte immer höhere Beträge zuschießen. Einziger Ausweg: Weniger Heime bauen und statt dessen ambulante Strukturen zügig verbessern.”

Daheim statt Heim e. V. - Thema Detailseite

Behindertentestament - Panorama - Deutschland Today

Absicherung von Eltern, Geschwistern und Großeltern von Kindern mit Behinderungen

Behindertentestament

Anders als der Begriff vermuten lässt, ist das sogenannte Behindertentestament ein Testament von Eltern oder Großeltern, die ein behindertes (Enkel)Kind haben. Solch ein spezielles Testament hat den Zweck, im Erbfall den Zugriff der Sozialbehörde auf die Erbschaft des behinderten Kindes zu verhindern. Zusätzlich sichern sich auch die Ehepartner, ähnlich wie beim „Berliner Testament“ gegenseitig ab.

Nach dem Tod beider Eltern werden auch die gesunden Geschwister vor der Geltendmachung von Pflichtteils- oder Erbansprüchen durch den Sozialhilfeträger geschützt. Der behinderte Sozialhilfeempfänger muss ererbtes Vermögen für seinen Lebensunterhalt oder entstehende Heimkosten einsetzen, da er vom Sozialhilfeträger auf dem Wege der Selbsthilfe verwiesen würde, sein ererbtes Vermögen vorrangig einzusetzen, bevor der Sozialhilfeträger eintrittspflichtig wird. Der Sozialhilfeträger kann auch Pflichtteilsansprüche auf sich überleiten, wenn das behinderte Kind enterbt wurde und seine Pflichtteilsansprüche selbst nicht geltend gemacht hat. Daher kann auch ein so genanntes „Berliner Testament“, bei dem sich die Ehegatten gegenseitig als Erben einsetzen, keinen Schutz bieten. Das behinderte Kind hätte auch dann einen Anspruch auf seinen Pflichtteil. Diesen Pflichtteil könnte der Sozialhilfeträger auf sich überleiten. Es gibt mehrere Gestaltungsmöglichkeiten, dies zu verhindern.
Behindertentestament - Panorama - Deutschland Today

ForseA - 2004 Marsch aus den Institutionen - Ihsan Özdil, Coburg

Seit meinem Badeunfall 1979 setze ich mich mit der Situation von behinderten und älteren Menschen auseinander. Schon im Krankenhaus, während der Rehabilitationsphase, veranstalteten wir wöchentliche Treffen von und mit behinderten Menschen, um Erfahrungen auszutauschen. Wir hatten schon damals mitbekommen, dass wir, wenn wir uns den vermeintlich gut gemeinten Institutionen ausliefern, auf dem direkten Weg von der Klinik in die Heime verlegt würden, so wie es Einigen von uns erging.

Von der Beratungspflicht der Sozialämter haben wir damals vorerst nichts gewusst. Wie auch! Denn wir mussten zuallererst lernen, mit den Hilfsmitteln umzugehen. Den größten Teil unserer Zeit waren wir damit Beschäftigt, zu üben uns im Rollstuhl fortzubewegen. Wie sollten wir gleichzeitig noch das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) studieren? Deshalb wäre eine breite Information über die Möglichkeiten eines selbstbestimmten Lebens in gewohnter Umgebung seitens der Ämter sehr hilfreich gewesen.

Aus eigener Erfahrung weiß ich heute, worauf es für viele Menschen mit Behinderung ankommt: Nämlich ihnen zu zeigen, dass sie gesetzliche Ansprüche haben und sie dabei zu unterstützen, diese auch in Anspruch nehmen zu können. Alten- und Pflegeheime dürfen für alle Menschen nicht die Endlösung sein. (...)
Als erster Vorsitzender des Vereins Behindertenselbsthilfe e.V. Coburg und über das Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen – ForseA - versuche ich all die zu erreichen, die aus der Isolation heraus wollen.
ForseA - 2004 Marsch aus den Institutionen - Ihsan Özdil, Coburg