2013-11-05

Hubert Hüppe bei Koalitionsverhandlungen dabei | kobinet-nachrichten

Hubert Hüppe bei Koalitionsverhandlungen dabei

Veröffentlicht am Dienstag, 5. November 2013 von Ottmar Miles-Paul

Berlin (kobinet) In Berlin wird weiter und zum Teil bis spät in die Nacht über das Wohl und Wehe in den verschiedenen Politikfeldern für die nächsten vier Jahre verhandelt. In Sachen Behindertenpolitik gab es gestern eine Veränderung, die das zukünftige Bundesteilhabegesetz betreffen kann. Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Hubert Hüppe wechselte von der Koalitionsarbeitsgruppe zur Gesundheitspolitik in die Arbeitsgruppe Arbeit und
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Was ist die UN-Konvention?

Menschen mit Behinderungen sind weltweit massiven Menschenrechts - verletzungen ausgesetzt.
Diese Tatsache wurde 1993 durch den Bericht des UN-Sonderbericht - erstatters Leandro Despouys zu den Menschenrechten behinderter Menschen bestätigt.
Genannt werden unter anderem das Verbot von Heirat und Familiengründung, Zwangs-Sterilisation, sexualisierte Gewalt, zwangsweise Heim-Unterbringung, das Verbot zu wählen, zwangsweise Sonder-Beschulung, nicht barrierefreie Verkehrsmittel und Wohnungen.
behindertenbeauftragter.de

Die UN - Behindertenrechts - Konvention: ihre Bedeutung für Ämter, Gerichte und staatliche Stellen

Mitwirkung

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen/
Artikel 33
Innerstaatliche Durchführung und Überwachung

(3) Die Zivilgesellschaft, insbesondere Menschen mit Behinderungen und die sie vertretenden Organisationen, wird in den Überwachungsprozess einbezogen und nimmt in vollem Umfang daran teil.

Originaltext:

The full participation of civil society, in particular persons with disabilities and their representative organizations is essential in the national monitoring and implementation process.
www.un.org

UN-Konvention umsetzen

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