Viele Fragezeichen zum Koalitionsvertrag
Veröffentlicht am von Ottmar Miles-Paul
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"Rein vom Umfang her ist ein deutlicher Fortschritt im Vergleich zum Koalitionsvertrag von 2009 festzustellen, was das Thema Behinderung angeht", hält ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade nach einer ersten Lektüre fest. "Aus seinerzeitigen 17 Zeilen sind immerhin fünf Seiten geworden, wenn man die unterschiedlichen Stellen zusammenzählt." Auch die gewählten Formulierungen mit "Bundesteilhabegesetz", "Nichts über uns ohne uns" oder "Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände werden von Anfang an und kontinuierlich am Gesetzgebungsprozess beteiligt", sind laut ISL zumindest schön zu lesen.
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