Gerichtsurteil gefährdet Budget der Heimbewohner - Nürnberg & Region - nordbayern.de

Gerichtsurteil gefährdet Budget der Heimbewohner

Diakonie Neuendettelsau warnt - 

 10.07. 07:00 Uhr

Nürnberg  - B3 P2/11R: Hinter dieser Abkürzung verbirgt sich ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG), das der Diakonie Neuendettelsau einige Sorgen bereitet. Denn es habe erhebliche Auswirkungen auf die Pflegeleistungen in Heimen und werde viele alte Menschen zu Sozialhilfe-Empfängern machen, befürchtet Rektor Hermann Schoenauer.

Durch die neue Regelung könnte es passieren, dass auf Heimbewohner enorme Zusatzkosten zukämen, wenn beispielsweise gerade größere Umbauarbeiten nötig sind. Das würde viele alte Menschen zu Sozialhilfe-Empfängern machen.

Foto: dapd

Der Kern des Problems: Bislang verteilen die Träger von Pflegeheimen Investitionskosten, die auf die Bewohner umgelegt werden, pauschal und fix auf einen Zeitraum von fünf Jahren. Dieses Vorgehen soll laut Urteil nun nicht mehr zulässig sein. Die Umlage der Kosten sei nur rückwirkend erlaubt, befanden die Richter – und zwar allein in der tatsächlich anfallenden Höhe. Die neue Regelung, die ab 2013 in Kraft treten soll, kritisiert Diakonie-Chef Schoenauer scharf.

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