11.10.2011 - 05:30
Gleiches Wahlrecht für Alle
Berlin (kobinet) Das Deutsche Institut für Menschenrechte stellt heute ein Positionspapier unter dem Motto "Gleiches Wahlrecht für alle? - Menschen mit Behinderungen und das Wahlrecht in Deutschland" im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung vor.
"Menschen mit Behinderungen sollen bei Wahlen gleichberechtigt sein. Diese immer noch nicht selbstverständliche Forderung wurde durch die 2006 verabschiedete UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) dauerhaft ins Bewusstsein gerückt. In dem Positionspapier 'Gleiches Wahlrecht für alle?' wird das deutsche Wahlrecht daraufhin überprüft, ob es den menschenrechtlichen Anforderungen in Bezug auf die Wahlberechtigung und auf die Ausübung des Wahlrechtes im Lichte der Behindertenrechtskonvention genügt. Zudem werden Empfehlungen an die Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft ausgesprochen", heißt es in der Ankündigung des Deutschen Instituts für Menschenrechte. moh
"Menschen mit Behinderungen sollen bei Wahlen gleichberechtigt sein. Diese immer noch nicht selbstverständliche Forderung wurde durch die 2006 verabschiedete UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) dauerhaft ins Bewusstsein gerückt. In dem Positionspapier 'Gleiches Wahlrecht für alle?' wird das deutsche Wahlrecht daraufhin überprüft, ob es den menschenrechtlichen Anforderungen in Bezug auf die Wahlberechtigung und auf die Ausübung des Wahlrechtes im Lichte der Behindertenrechtskonvention genügt. Zudem werden Empfehlungen an die Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft ausgesprochen", heißt es in der Ankündigung des Deutschen Instituts für Menschenrechte. moh
Gleiches Wahlrecht für Alle -- kobinet
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