2011-11-07

Pflegeversicherung: Opposition und Verbände enttäuscht von Koalitionskompromiss - Weitere Meldungen - FOCUS Online - Nachrichten

Pflegeversicherung: Opposition und Verbände enttäuscht von Koalitionskompromiss

Montag, 07.11.2011, 17:37

Opposition und Verbände zeigen sich enttäuscht von dem Kompromiss der Koalition zur Pflegeversicherung. Die stellvertretenden SPD-Vorsitzende Manuela Schleswig sagte, eine Milliarde zusätzlich für Demenzkranke sei ein Tropfen auf den heißen Stein. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hingegen zeigte sich zufrieden mit den Beschlüssen.

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Was ist die UN-Konvention?

Menschen mit Behinderungen sind weltweit massiven Menschenrechts - verletzungen ausgesetzt.
Diese Tatsache wurde 1993 durch den Bericht des UN-Sonderbericht - erstatters Leandro Despouys zu den Menschenrechten behinderter Menschen bestätigt.
Genannt werden unter anderem das Verbot von Heirat und Familiengründung, Zwangs-Sterilisation, sexualisierte Gewalt, zwangsweise Heim-Unterbringung, das Verbot zu wählen, zwangsweise Sonder-Beschulung, nicht barrierefreie Verkehrsmittel und Wohnungen.
behindertenbeauftragter.de

Die UN - Behindertenrechts - Konvention: ihre Bedeutung für Ämter, Gerichte und staatliche Stellen

Mitwirkung

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen/
Artikel 33
Innerstaatliche Durchführung und Überwachung

(3) Die Zivilgesellschaft, insbesondere Menschen mit Behinderungen und die sie vertretenden Organisationen, wird in den Überwachungsprozess einbezogen und nimmt in vollem Umfang daran teil.

Originaltext:

The full participation of civil society, in particular persons with disabilities and their representative organizations is essential in the national monitoring and implementation process.
www.un.org

UN-Konvention umsetzen

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