Passivität und Doppelmoral kritisiert -- kobinet

25.03.2011 - 00:05

Passivität und Doppelmoral kritisiert.

Berlin (kobinet) Zwei Jahre nach Ratifizierung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Linken, der Bundesregierung Passivität und Doppelmoral vorgeworfen. Die Lebensumstände der etwa 8,7 Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland müssten dringend „nachhaltig verbessert“ werden, sollten sie gemäß der Konvention menschenwürdig und gleichberechtigt in der Mitte der Gesellschaft leben können.

Genau das fordere die seit März 2009 auch in Deutschland rechtswirksame Behindertenrechtskonvention, wird in einer Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft erklärt, die nach eigenen Angaben über 200 – überwiegend selbst von Behinderung betroffene – Mitglieder auf allen Ebenen von Staat, Partei und Gesellschaft hat.

Geltendes Völkerrecht, so die Arbeitsgemeinschaft der Linken, werde durch die christlich-liberale Bundestagsmehrheit permanent verletzt, die Benachteiligung behinderter Menschen also keinesfalls ab-, sondern stetig weiter ausgebaut.

Passivität und Doppelmoral kritisiert -- kobinet