2011-03-17

Frau wird gegen ihren Willen in einem Heim festgehalten -- kobinet

17.03.2011 - 19:56

Frau wird gegen ihren Willen in einem Heim festgehalten.

Halle (kobinet) Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hatte über eine Beschwerde über einen einstweiligen Rechtsschutz zu entscheiden. Die Beschwerde wurde von einer 57-jährigen behinderten Frau eingereicht, die sich seit Jahren um den Auszug aus einem Altenheim bemüht. Die Beschwerde wurde abgelehnt. Kobinet-Redakteur Gerhard Bartz sprach mit dem stellvertretenden ForseA-Vorsitzenden Jens Merkel über den Beschluss.

Frau wird gegen ihren Willen in einem Heim festgehalten -- kobinet

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Was ist die UN-Konvention?

Menschen mit Behinderungen sind weltweit massiven Menschenrechts - verletzungen ausgesetzt.
Diese Tatsache wurde 1993 durch den Bericht des UN-Sonderbericht - erstatters Leandro Despouys zu den Menschenrechten behinderter Menschen bestätigt.
Genannt werden unter anderem das Verbot von Heirat und Familiengründung, Zwangs-Sterilisation, sexualisierte Gewalt, zwangsweise Heim-Unterbringung, das Verbot zu wählen, zwangsweise Sonder-Beschulung, nicht barrierefreie Verkehrsmittel und Wohnungen.
behindertenbeauftragter.de

Die UN - Behindertenrechts - Konvention: ihre Bedeutung für Ämter, Gerichte und staatliche Stellen

Mitwirkung

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen/
Artikel 33
Innerstaatliche Durchführung und Überwachung

(3) Die Zivilgesellschaft, insbesondere Menschen mit Behinderungen und die sie vertretenden Organisationen, wird in den Überwachungsprozess einbezogen und nimmt in vollem Umfang daran teil.

Originaltext:

The full participation of civil society, in particular persons with disabilities and their representative organizations is essential in the national monitoring and implementation process.
www.un.org

UN-Konvention umsetzen

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