2011-05-20

Deutscher Bundestag: Im Bundestag notiert: Gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland

Im Bundestag notiert: Gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland


Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage - 20.05.2011

Berlin: (hib/JMB) ”Gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland und Behindertenpolitik“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5746). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, in welchen Bundesländern es nach Kenntnis der Bundesregierung ein Landesgleichstellungsgesetz für Menschen mit Behinderungen gibt. Außerdem interessiert die Fraktion unter anderem, welche dieser Landesgleichstellungsgesetze nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März 2009 beschlossen beziehungsweise novelliert wurden.



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