Luxemburg ratifizierte bereits 2007 die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen -Tageblatt Online - Paralleles Leben -

Paralleles Leben

von Robert Schneider - Luxemburg ratifizierte bereits 2007 die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. 0 Kommentare

Die Vereinigung „Nëmme mat eis“ begleitete Debatten kritisch.

Das 40 Seiten starke Dokument hat den Zweck, „den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten von allen Menschen mit Behinderung zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu wahren“, wie es in der Präambel der Erklärung formuliert ist.
Robert Schneider rschneider@tageblatt.lu
Nach einer Debatte vergangene Woche im Parlament, die bis auf verbale Ausrutscher des ADR-Politikers Kartheiser (wir berichteten über den Eklat in der Kammer, bei dem zahlreiche Abgeordnete den Plenarsaal aufgebracht verließen) äußerst konsensuell verlief, wurde das Dokument jetzt in nationales Recht umgesetzt.
Wäre nur die Konvention angenommen worden, so würde das Risiko bestehen, dass die hehren Ziele der Erklärung bloßes Lippenbekenntnis blieben. Das Parlament nahm aber auch das Fakultativprotokoll des Textes an, das allen Bürgern nun das Recht einräumt, sich bei Nichteinhaltung der konventionierten Rechte an den internationalen Kontrollausschuss der Vereinten Nationen zu wenden, der via „Communiqués“ ein Land quasi weltweit an den Pranger stellen kann; eine Vorstellung, die sicher zu entsprechenden Anstrengungen bei der Umsetzung führen wird. Nach zwei Jahren wird eine erste Bilanz im Umgang mit behinderten Menschen gezogen, und anschließend achtet die UNO regelmäßig auf den aktuellen Stand der Integration einer Gruppe von Menschen, die größer ist als allgemein angenommen.

Tageblatt Online - Paralleles Leben - Meinung