2011-06-06

Hessen erarbeitet Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention

Hessen erarbeitet Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention

06.06.2011, 13:38 Uhr | dapd
Wiesbaden (dapd-hes). Das Land Hessen will bis November einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention erarbeiten. Anfang Januar habe eine Stabsstelle im Sozialministerium ihre Arbeit aufgenommen, sagte Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) am Montag in Wiesbaden.
Die Stabsstelle sei mit der Umsetzung der im Dezember 2006 von den Vereinten Nationen beschlossenen Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen beauftragt und diene auch als Ansprechpartner für Verbände sowie für Menschen mit Behinderungen. Die Einrichtung soll bis zum November die Grundzüge eines Aktionsplans entwickeln, der dann die Richtschnur hessischer Behindertenpolitik werden soll.
Der Aktionsplan werde sich um die drei Hauptthemen Bildung, Barrierefreiheit sowie Arbeit und Beschäftigung drehen, sagte Grüttner weiter. Er solle zum einen langfristige Visionen aufzeigen, aber auch Maßnahmen und konkrete Beispiele enthalten und mit einem Zeitplan versehen sein. "Unser Ziel ist es, so weit wie möglich konkret zu werden", betonte Grüttner. In der Überlegung sei etwa, Behinderte mit einem persönlichen Budget auszustatten, das ihnen mehr persönliche Freiheit bei der Wahl von Betreuungsmöglichkeiten und der Arbeitsplatzsuche gibt.
Die Stabsstelle werde im Sommer ihre zweite Arbeitssitzung abhalten, die Inhalte sollten am 23. November im Rahmen einer landesweiten Tagung abgestimmt werden. Die Frage einer Eingliederung von Behinderten könne auch prägend für die Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Ordnung sein, betonte Grüttner. "Es bedarf auch einer Bewusstseinsveränderung", fügte der Minister hinzu.
Die UN-Konvention legt weltweit die Rechte von rund 690 Millionen behinderter Menschen nieder. Weltweit gilt etwa jeder zehnte Mensch als behindert. In Hessen gibt es derzeit 588.000 schwer behinderte Menschen, davon sind 440.000 älter als 55 Jahre.

Hessen erarbeitet Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention

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