Behinderte ärgern sich über von der Leyen -- kobinet

16.06.2011 - 08:19

Behinderte ärgern sich über von der Leyen.

von der Leyen © kobinet/rba

Berlin (kobinet) Behindertenverbände haben verärgert auf den Nationalen Aktionsplan für Behinderte reagiert, den das Bundeskabinett gestern beschlossen hat, berichtet heute die Berliner Zeitung. "Dem Plan fehlt die Definition des großen Ziels, der Idee, die von der UN-Behindertenkonvention vorgegeben ist. Das Ganze hat etwas Aktionistisches", sagte Barbara Vieweg, Sprecherin des Deutschen Behindertenrates, der Berliner Zeitung.

Kritisiert werde der Plan der Regierung vor allem deswegen, weil darin die Integration Behinderter nicht grundsätzlich angegangen werde. Mit den UN-Vorgaben habe der Aktionsplan nichts zu tun, bemängelte Sigrid Arnade von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben. Es sei nicht überprüft worden, wo Menschenrechte Behinderter verletzt würden,. Es handele sich lediglich um einen weiteren "Behindertenplan". Die Verbände seien zwar angehört worden, auf ihre Vorschläge sei von der Leyen aber nicht eingegangen. "Das war keine Einbeziehung auf Augenhöhe", sagt Arnade.

Auch der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, scheint mit den Ergebnissen unzufrieden zu sein. In einem Brief an das Ministerium schrieb Hüppe nach Informationen der Berliner Zeitung, die Ergebnisse lägen weit hinter den Erwartungen zurück.

In einem weiteren Bericht auf Seite 6 heißt es, Hüppe habe sich offenbar mehr von dem Aktionsplan versprochen. Das sei zumindest einem Brief zu entnehmen, den er Anfang Juni - kurz vor dem Ende der Verhandlungen- im Namen des Inklusionsbeirats, der fast ausschließlich aus Menschen mit Behinderungen besteht, an das Arbeitsministerium schickte. Das Schreiben schließe mit der Aufforderung, den Aktionsplan erneut zu überarbeiten, anderenfalls würden sich die Mitglieder des Beirats nicht an dessen Umsetzung beteiligen. sch
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