Behindertenkonvention light für Deutschland? -- kobinet

10.06.2011 - 19:54

Behindertenkonvention light für Deutschland?.

© UNO

Berlin (kobinet) Der lange erwartete nationale Aktionsplan für die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen in Deutschland soll nun Mittwoch nach Pfingsten vorgestellt werden. Es wird ein Plan sein, der weder die Zustimmung des Deutschen Behindertenrates hat noch die Erwartungen der davon unmittelbar Betroffenen erfüllt.

Unter Berliner Behindertenaktivisten wird schon von "Behindertenkonvention light" gesprochen, mit der sich Deutschland aus seiner Verantwortung stehlen wolle, Menschenrechte für eine weiter anwachsende Bevölkerungsgruppe zu erfüllen.

Der Weltbehindertenbericht, so heute die Aktion Mensch, hat die Messlatte für den für den 15. Juni angekündigten Aktionsplan der Bundesregierung höher gelegt. Doch die christdemokratische Sozialministerin hat bisher den Termin nicht abgesagt, um den auch von den Oppositionsparteien im zuständigen Parlamentsausschuss abgelehnten Aktionsplan der Öffentlichkeit zu präsentieren. sch
Behindertenkonvention light für Deutschland? -- kobinet