Stellungnahme der Bundesvereinigung Lebenshilfe zum Nationalen Aktionsplan der Behindertenrechtskonvention
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales legte jetzt einen umfangreichen Referentenentwurf für einen nationalen Aktionsplan vor, der die Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention enthalten und Verbände wie die Lebenshilfe einbinden soll.
In einer ersten Stellungnahme äußert sich die Bundesvereinigung Lebenshilfe überaus enttäuscht über die Vorlage des Ministeriums: Leider finden sich an vielen Stellen wenig konkrete Aussagen. Viele Punkte beziehen sich auf bereits laufende Projekte sowie abgeschlossene Gesetzesvorhaben, während Ansätze für eine qualitative Weiterentwicklung fehlen. Insgesamt bleibt der Referentenentwurf für den Nationalen Aktionsplan so in seiner Ausgestaltung weit hinter dem zurück, was man für ein wegweisendes Dokument der nächsten zehn Jahre erwartet.
Die Lebenshilfe fordert vor allem, das Kapitel über Persönlichkeitsrechte im Aktionsplan gründlich zu überarbeiten. Dazu macht sie in ihrer Stellungnahme zahlreiche Vorschläge:
Stellungnahme (pdf - 66.3 KB)
In einer ersten Stellungnahme äußert sich die Bundesvereinigung Lebenshilfe überaus enttäuscht über die Vorlage des Ministeriums: Leider finden sich an vielen Stellen wenig konkrete Aussagen. Viele Punkte beziehen sich auf bereits laufende Projekte sowie abgeschlossene Gesetzesvorhaben, während Ansätze für eine qualitative Weiterentwicklung fehlen. Insgesamt bleibt der Referentenentwurf für den Nationalen Aktionsplan so in seiner Ausgestaltung weit hinter dem zurück, was man für ein wegweisendes Dokument der nächsten zehn Jahre erwartet.
Die Lebenshilfe fordert vor allem, das Kapitel über Persönlichkeitsrechte im Aktionsplan gründlich zu überarbeiten. Dazu macht sie in ihrer Stellungnahme zahlreiche Vorschläge:
Stellungnahme (pdf - 66.3 KB)
Organisation:
Bundesvereinigung Lebenshilfe
Veröffentlichung:
18.05.2011, 16:28Uhr
Stellungnahme - Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e. V.
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