Landtag zeigt Einigkeit bei UN-Behindertenrechtskonvention – Reichenbach im Vogtland

Landtag zeigt Einigkeit bei UN-Behindertenrechtskonvention

vom 15.09.2011 um: 22:02 Uhr | Quelle: dapd

Dresden (dapd-lsc). Seltene Einmütigkeit im sächsischen Landtag: Die schwarz-gelbe Koalition und die Opposition aus Linkspartei, SPD und Grünen forderten die Landesregierung am Donnerstag auf, bis März einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vorzulegen. Nur die vier anwesenden Abgeordneten der rechtsextremen NPD stimmten dagegen.
Die seit 2009 in Deutschland geltende Konvention sieht unter anderem vor, dass Kinder mit Behinderungen ein Recht auf gemeinsames Lernen mit nicht behinderten Schülern haben. Sprecher aller demokratischen Fraktionen betonten, dass damit das Selbstbestimmungsrecht von behinderten Kindern in Sachsen gestärkt werde. Kultusminister Roland Wöller (CDU) sagte, mit der Umsetzung der Konvention könnten für die Kinder passgenaue Lösungen besser gefunden werden.

Landtag zeigt Einigkeit bei UN-Behindertenrechtskonvention – Reichenbach im Vogtland